„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet
Politik

„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im …

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fliegt von Wien nach Bratislava. Dafür erntet sie scharfe Kritik in Zeiten des „Green Deal“.
„Kostet Glaubwürdigkeit“ - Von der Leyen fliegt 47 Kilometer im Privatjet
Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson
Politik

Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson

Reisen im Privatjet bergen für Politiker seit jeher ein Imagerisiko. Nun sehen sich EU-Kommissionschefin von der Leyen und der britische Premier Johnson Vorwürfen ausgesetzt.
Flüge mit Folgen: Empörung über von der Leyen und Johnson

Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen

Die Lage an der polnischen Grenze zu Belarus ist weiter angespannt. Polen registriert Hunderttausende illegale Grenzübertritte. Das Land will das mithilfe eines Zauns verhindern. Auch ohne EU-Mittel.
Polen will Grenzbefestigung notfalls ohne EU-Hilfe bauen

Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko wird beschuldigt, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Kanzlerin Angela Merkel droht mit weiteren Wirtschaftssanktionen.
Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor

EU hat eine Milliarde Corona-Impfstoffdosen exportiert

Ursula von der Leyen spricht von einem „wichtigen Meilenstein“. Künfig sollen vor allem besonders gefärdete Länder bei der Impfstoffverteilung im Fokus stehen.
EU hat eine Milliarde Corona-Impfstoffdosen exportiert

Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Regierung in Warschau erstmals mit konkreten Strafen in Folge eines Verfassungsgerichtsurteil gedroht.
Nach umstrittenem Verfassungsgerichtsurteil: von der Leyen droht Warschau mit konkreten Strafen

Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Polnisches Verfassungsrecht oder EU-Recht - was geht vor? Für die EU-Kommissionschefin und die Opposition in Warschau ist die Antwort auch nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts eindeutig.
Brüssel will Vorrang von EU-Recht mit allen Mittel schützen

Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht auf die Europäische Union große Herausforderungen zukommen. Hat die Deutsche dafür die richtigen Konzepte?
Von der Leyen will EU widerstandsfähiger machen

Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Die Empörung in der EU ist groß. Dennoch geht der Rechtspopulist Viktor Orbán jetzt noch einen Schritt weiter. Er will die Ungarn über ein „LGBTQ-Gesetz“ entscheiden lassen.
Ungarns LGBTQ-Gesetz: Orbán will Referendum - und formuliert fünf Fragen

Aus für Benzin- und Dieselmotoren: EU will Verbrenner ab 2035 verbieten

Die EU hat ihr Klimapaket „Fit für 55“ vorgelegt. Es kämen damit erhebliche Veränderungen und Anforderungen.
Aus für Benzin- und Dieselmotoren: EU will Verbrenner ab 2035 verbieten

Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen

Könnten Ländern wie Ungarn zügig EU-Gelder gekürzt werden? Ein Gutachten von drei Rechtsprofessoren beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja.
Wegen Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit: EU könnte Ungarn schon bald die Mittel kürzen