Kanzleramtsminister: „Cum-Ex“-Vorwürfe gegen Scholz geklärt
Politik

Kanzleramtsminister: „Cum-Ex“-Vorwürfe gegen Scholz geklärt

Zwar war Kanzleramtsminister Schmidt als Mitglied des Hamburger Senats 2016 nicht mit dem „Cum-Ex“-Fall der Warburg Bank befasst. Im Untersuchungsausschuss in Hamburg zeigt er sich dennoch meinungsstark.
Kanzleramtsminister: „Cum-Ex“-Vorwürfe gegen Scholz geklärt
Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät
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Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck …

Bayern ist unzufrieden mit der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz. Gleich viermal hat der Freistaat am Ergebnis etwas zu bemängeln - aber auch die SPD-Länder machen Druck.
Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät

Gaspreisbremse im „Energiekrieg“: Scholz kündigt 200-Milliarden-„Abwehrschirm“ an – Union skeptisch

Der Ampel-Zoff um die Gasumlage scheint beendet: Für den Nachmittag ist eine Kanzler-Pressekonferenz angesetzt. Das Thema: „Aktuelle Fragen der Energieversorgung“.
Gaspreisbremse im „Energiekrieg“: Scholz kündigt 200-Milliarden-„Abwehrschirm“ an – Union skeptisch

Koalition kippt umstrittene Gasumlage

Zuletzt waren immer mehr Spitzenpolitiker der Ampel-Koalition von der Gasumlage abgerückt. Diese sollte eigentlich Anfang Oktober in Kraft treten.
Koalition kippt umstrittene Gasumlage

„Abwehrschirm“: 200 Milliarden Euro gegen die Energiekrise

Es ist ein gigantisches neues Hilfspaket - der Kanzler nennt die staatliche Stützung der Energieversorgung und die vorgesehenen Preisbremsen einen „Doppelwumms“.
„Abwehrschirm“: 200 Milliarden Euro gegen die Energiekrise

Entlastungs-Gipfel ohne Scholz: Ministerpräsidenten fordern Energiepreisdeckel für Strom, Gas und Wärme

Entlastungen sollen den Bürgern inmitten steigender Preise unter die Arme greifen. Scholz und Länderchefs wollen nun über das dritte Paket beraten.
Entlastungs-Gipfel ohne Scholz: Ministerpräsidenten fordern Energiepreisdeckel für Strom, Gas und Wärme

Wegen Corona-Erkrankung: Ministerpräsidenten beraten ohne Kanzler über Entlastungspaket

Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute in Berlin zusammen. Geklärt werden soll, wie die Kosten des dritten Entlastungspakets verteilt werden.
Wegen Corona-Erkrankung: Ministerpräsidenten beraten ohne Kanzler über Entlastungspaket

Scholz sieht Putin „Fehler an Fehler“ reihen – reagiert aber genervt auf Panzer-Frage

Olaf Scholz muss coronabedingt Termine absagen. In einem Interview erklärt er aber den deutschen Ukraine-Kurs – eine Frage reizt ihn dabei offenbar.
Scholz sieht Putin „Fehler an Fehler“ reihen – reagiert aber genervt auf Panzer-Frage

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die Scheinreferenden in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine sind abgeschlossen - eine Annexion durch Russland steht bevor. Doch Kiew gibt sich kämpferisch. Die Entwicklungen im Überblick.
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Scholz: „Putin reiht Fehler an Fehler“

Deutschland werde das Ergebnis der Scheinreferenden in der Ukraine nicht akzeptieren, betont der Kanzler. Die vom Kremlchef angeordnete Teilmobilisierung hält Scholz für einen Fehler.
Scholz: „Putin reiht Fehler an Fehler“

Scholz verbringt gesamte Corona-Isolation im Kanzleramt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Seine Isolationszeit wird er im Kanzleramt verbringen, in einer kleinen Wohnung. Er habe dort alles, was er brauche.
Scholz verbringt gesamte Corona-Isolation im Kanzleramt