Diffamierende Skulptur: „Judensau“ bleibt an Kirche - BGH begründet Urteil
Politik

Diffamierende Skulptur: „Judensau“ bleibt an Kirche - BGH begründet …

Die „Judensau“, ein Sandsteinrelief an der Wittenberger Stadtkirche, ist seit Jahren stark umstritten. Nun urteilt der BGH in dem Fall.
Diffamierende Skulptur: „Judensau“ bleibt an Kirche - BGH begründet Urteil
Bundesverfassungsgericht: Kinderreiche Familien müssen bei Pflegeversicherung entlastet werden
Wirtschaft

Bundesverfassungsgericht: Kinderreiche Familien müssen bei …

Eltern mit mehreren Kindern müssen bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung stärker entlastet werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
Bundesverfassungsgericht: Kinderreiche Familien müssen bei Pflegeversicherung entlastet werden

Pflegeversicherung: Kinderreiche Familien werden entlastet

Eltern mit mehreren Kindern sollen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts künftig weniger in die Pflegeversicherung einzahlen müssen. Familienverbände sind dennoch nicht zufrieden.
Pflegeversicherung: Kinderreiche Familien werden entlastet

Bettensteuern für Hotelgäste sind mit Grundgesetz vereinbar

Vorreiter war Köln, viele haben es nachgemacht: Dutzende Städte verlangen von Reisenden eine Extra-Abgabe auf Übernachtungen. Ist das rechtens? Karlsruhe hat nun eine Entscheidung gefällt.
Bettensteuern für Hotelgäste sind mit Grundgesetz vereinbar

Klinikum Karlsruhe setzt einzigartigen OP-Roboter ein - ehemalige Patientin spendet 600.000 Euro teures Gerät

Auf der ganzen Welt gibt es den „Loop-X“ nur drei Mal. Einer der OP-Roboter wird im Karlsruher Klinikum eingesetzt.
Klinikum Karlsruhe setzt einzigartigen OP-Roboter ein - ehemalige Patientin spendet 600.000 Euro teures Gerät

KSC gegen Sandhausen abgesetzt - Nun am 8. Februar

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat das Zweitliga-Spiel zwischen dem Karlsruher SC und dem SV Sandhausen abgesetzt, teilte der Ligaverband zu der eigentlich für Sonntag (13.30 Uhr) angesetzten Partie mit, nachdem der KSC insgesamt 16 Corona-Fälle …
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Intensivmediziner Janssens: Bei Triage müssen Mediziner entscheiden

Das Bundesverfassungsgericht gibt eine Entscheidung zum Thema Triage in der Corona-Krise bekannt. Doch juristische Regelungen haben Grenzen, sagen Experten.
Intensivmediziner Janssens: Bei Triage müssen Mediziner entscheiden

Verfassungsgericht: War die Notbremse des Bundes verfassungswidrig?

Was darf der Staat und was nicht? Das Bundesverfassungsgericht will noch im November darüber entscheiden, ob die Corona-Notbremse des Bundes rechtens war.
Verfassungsgericht: War die Notbremse des Bundes verfassungswidrig?

Sparkassen Prämienspar-Verträge: BGH erklärt Zinsklausel für unwirksam – Millionen Sparer betroffen 

Im Streit über Zinsnachforderungen bei den beliebten Prämiensparverträgen hat der Bundesgerichtshof Sparkassen und anderen Kreditinstituten am Mittwoch einen herben Schlag versetzt.
Sparkassen Prämienspar-Verträge: BGH erklärt Zinsklausel für unwirksam – Millionen Sparer betroffen 

Wirtschaftsverfahren: OLG-Präsident schlägt Alarm - Der Justiz laufen die Fälle weg

Immer mehr Wirtschaftsstreitigkeiten landen nicht mehr vor dem Kadi, sondern vor Schiedsgerichten - mit weitreichenden Folgen.
Wirtschaftsverfahren: OLG-Präsident schlägt Alarm - Der Justiz laufen die Fälle weg

Milliardenschwerer Steuerbetrug: BGH bestätigt Strafbarkeit von Cum-Ex-Geschäften

Jahrelang haben Banker den deutschen Fiskus durch Steuerbetrug um Milliarden geprellt. Der BGH stellt jetzt klar: Die Tricksereien waren illegal, Gewinne werden eingezogen.
Milliardenschwerer Steuerbetrug: BGH bestätigt Strafbarkeit von Cum-Ex-Geschäften