Politiker wollen Feiertage an Sonntagen nachholen
Politik

Politiker wollen Feiertage an Sonntagen nachholen

Ärgerlich für Arbeitnehmer: Der 1. Mai fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. In anderen Ländern werden solche Feiertage nachgeholt. Politiker von Linke und Grünen sehen ein Modell für Deutschland.
Politiker wollen Feiertage an Sonntagen nachholen
Linke will Cannabis-Verbot kippen - andere Politiker lehnen dieses Vorhaben strikt ab
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Linke will Cannabis-Verbot kippen - andere Politiker lehnen dieses …

Die Linke im Bundestag will ein Ende des Cannabis-Verbots in Deutschland durch eine Initiative im Bundestag über Fraktionsgrenzen hinweg erreichen.
Linke will Cannabis-Verbot kippen - andere Politiker lehnen dieses Vorhaben strikt ab

De Maizière will trotz Anschlag weiter nach Afghanistan abschieben

Eigentlich sollten Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Der Anschlag in Kabul durchkreuzt die Pläne - aber nur für kurze Zeit und nicht wegen Sicherheitsbedenken.
De Maizière will trotz Anschlag weiter nach Afghanistan abschieben

Weiteres "Prism"-Programm aufgetaucht

Berlin - Auf „Prism I“ folgt „Prism II“: Nicht nur der US-Geheimdienst NSA hat ein Spähprogramm mit diesem Namen. Auch die Bundeswehr hatte in Afghanistan mit einer solchen Datenbank zu schaffen. Nur eine Namensgleichheit?
Weiteres "Prism"-Programm aufgetaucht

Kommunismus-Debatte: Linke spielt Vorwürfe herunter

Berlin - Die Linkspartei hat die Kritik von SPD und Grünen nach den Kommunismus-Äußerungen von Gesine Lötzsch heruntergespielt. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir würden “bald wieder abrüsten“, hieß es.
Kommunismus-Debatte: Linke spielt Vorwürfe herunter

BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat die umstrittene Online-Durchsuchung seit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes Anfang 2009 noch nicht angewandt.
BKA nahm bislang keine Online-Durchsuchung vor

Linke im Geheimdienst-Visier

Berlin - Beim Umgang des Verfassungsschutzes mit der Linkspartei gibt es in den Bundesländern deutliche Unterschiede. Einige Geheimdienste haben Linken-Politiker auch dann noch im Visier, wenn sie in den Bundestag gewählt wurden.
Linke im Geheimdienst-Visier