Gerüchte in Frankreich: Macron weist Vorwürfe an Freundschaftsvertrag …

Angela Merkel (CDU) und Emmanuel Macron unterzeichneten den „Vertrag von Aachen“. In Frankreich kursieren Gerüchte über den Vertrag, die der französische Präsident entschieden zurückweist. Der News-Ticker.
Gerüchte in Frankreich: Macron weist Vorwürfe an Freundschaftsvertrag mit Merkel zurück

Es wird ernst für Schwarz-Grün in Hessen: Abstimmung naht - keine …

Zwei Monaten nach der Hessen-Wahl haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Grünen profitieren bei der Ressortverteilung von ihrem starken Wahlergebnis. 
Es wird ernst für Schwarz-Grün in Hessen: Abstimmung naht - keine Stimme darf fehlen

FDP-Mann über Gewaltfantasien: „Hofreiter könnte mich zu Dingen verleiten, die ich nicht tun will“

Wenn er in Berlin auf einen ganz bestimmten politischen Rivalen trifft, schrillen bei Wolfgang Kubicki die Alarmglocken. Dann denkt der FDP-Politiker auch über die Anwendung von Gewalt nach.
FDP-Mann über Gewaltfantasien: „Hofreiter könnte mich zu Dingen verleiten, die ich nicht tun will“

Fall Sami A.: Ex-Leibwächter von Osama bin Laden durfte abgeschoben werden 

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Abschiebungsverbot für Sami A., Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, aufgehoben. Der Fall hatte für enormen Aufruhr gesorgt.
Fall Sami A.: Ex-Leibwächter von Osama bin Laden durfte abgeschoben werden 

Wegen seines Outfits: SPD veralbert Minister Heiko Maas (SPD) auf Twitter 

Die SPD hat sich auf ihrem Twitteraccount einen launig gemeinten Seitenhieb gegen Heiko Maas erlaubt. Viele User reagieren mit Unverständnis.  
Wegen seines Outfits: SPD veralbert Minister Heiko Maas (SPD) auf Twitter 

Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Wie sollen die Details des umstrittenen Einsatzes externer Berater im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr aufgeklärt werden? Die Regierungsparteien verzögern erstmal. Im Verteidigungsausschuss entbrennt heftiger Streit.
Streit um parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre

Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

FDP-Chef Lindner wünscht sich für das neue Jahr etwas weniger Alarmismus in den politischen Debatten und einen etwas kühleren Kopf. Es täte dem Land gut. Er lässt aber offen, wen er meint: Politik, Medien, Bürger?
Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

Kubicki wirbt für Regierungsbündnisse von FDP und SPD

Berlin (dpa) - FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat eine "Renaissance des Sozialliberalismus" beschworen. "Es stehen große strukturelle Veränderungen an, wie die Digitalisierung oder das Auseinanderfallen wertegebundener Beziehungen in der Welt", …
Kubicki wirbt für Regierungsbündnisse von FDP und SPD

Fraktionsübergreifende Initiative zur Organspende - Karl Lauterbach (SPD) ist dagegen

In Zukunft soll bei der Beantragung oder Verlängerung eines Ausweises nach der Organspendebereitschaft gefragt werden. Dazu gibt es jetzt eine Fraktionsübergreifende Initiative im Bundestag.
Fraktionsübergreifende Initiative zur Organspende - Karl Lauterbach (SPD) ist dagegen

FDP will Schulbesuch im EU-Ausland für alle

Fremde Sprache, neue Mitschüler, unbekannte Umgebung: ein Schulaustausch kann ziemlich aufregend sein. Diese Erfahrung sollten nach dem Willen der FDP alle machen können - und zwar unabhängig von Schulform und Einkommen der Eltern.
FDP will Schulbesuch im EU-Ausland für alle

„Extremistisch“: AfD-Fraktionschefin empört mit Rede im bayerischen Landtag

Eine Rede der AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner im bayerischen Landtag ist auf scharfe Kritik der übrigen Fraktionen gestoßen. Ebner-Steiner sprach von einer „Besiedlungszone“.
„Extremistisch“: AfD-Fraktionschefin empört mit Rede im bayerischen Landtag