SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden
Politik

SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden

Der gebürtige Erfurter Carsten Schneider (SPD) soll Ostbeauftragter der Ampel-Regierung werden. Dafür gibt er einen mächtigen Posten in der SPD-Bundestagsfraktion auf. Ihm nachfolgen soll eine Frau.
SPD-Politiker Schneider soll neuer Ostbeauftragter werden
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“
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Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert …

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zu den angedrohten Sanktionen der USA wegen des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 geäußert. Er wirft den USA aktive Sabotage vor.
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

Chemnitz: 65 000 bei Konzert gegen rechts - Wie geht es weiter?

Bands wie die Toten Hosen und Kraftklub lassen Chemnitz für einen Abend rassistische Aufmärsche vergessen. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht.
Chemnitz: 65 000 bei Konzert gegen rechts - Wie geht es weiter?

Merkel soll Drohnen-Debakel aufklären

Berlin - Nach dem Debakel um das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ spricht der SPD-Haushaltsexperte Schneider von Ministerversagen und verlangt von Kanzlerin Angela Merkel Aufklärung.
Merkel soll Drohnen-Debakel aufklären

De Maizière wegen „Euro Hawk“ in der Kritik

Berlin - Seit wann sind die Zulassungsprobleme bei dem gescheiterten Drohnen-Projekt bekannt und warum wurde erst so spät die Reißleine gezogen? Der Verteidigungsminister muss sich kritischen Fragen stellen.
De Maizière wegen „Euro Hawk“ in der Kritik

Haushaltsexperte gegen Hilfspaket für Zypern

Berlin - Die SPD sieht derzeit keinen Anlass, einem Antrag Zyperns auf Hilfen aus dem Rettungsschirm ESM im Bundestag zuzustimmen. Der EU-Finanzministerrat tagt am 21. Januar.
Haushaltsexperte gegen Hilfspaket für Zypern

Steuereinnahmen um fast 13 Prozent gestiegen

Berlin - Dem Staat winken Rekord-Steuereinnahmen. Im August verbuchte der Fiskus einen Zuwachs wie lange nicht - auch eine Folge der bis dato noch guten Konjunktur.
Steuereinnahmen um fast 13 Prozent gestiegen

Spitzenrating weg: Berlin reagiert gelassen

Berlin - Bloß keine Aufregung: Die Bundesregierung macht deutlich, dass sie den Zweifeln an Deutschlands Spitzenrating keine große Bedeutung beimessen will. Für Unruhe sorgt ein anderer.
Spitzenrating weg: Berlin reagiert gelassen

SPD-Haushälter fordert Röslers Rauswurf

Berlin - Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, verlangt den Rauswurf von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wegen dessen Äußerungen zu Griechenland.
SPD-Haushälter fordert Röslers Rauswurf

Steinbrück: Sarrazins Thesen sind "Bullshit"

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hält die jüngsten Euro-Thesen des Autors und früheren Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin für “erbärmlich“ und wirft ihm “D-Mark-Chauvinismus“ vor.
Steinbrück: Sarrazins Thesen sind "Bullshit"

Haushaltsausschuss stimmt für Irland-Hilfe

Berlin - Die milliardenschweren Finanzhilfen für das krisengeschüttelte Irland haben in Deutschland die entscheidende Hürde genommen.
Haushaltsausschuss stimmt für Irland-Hilfe