Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg
Politik

Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg

Für die erwartete Corona-Welle zum Jahresende will die Politik diesmal besser gewappnet sein. Die Regierung legt nun mit konkreten Vorschlägen vor. Ausgerechnet Regierungsflüge fachen die Aufregung an.
Corona-Regeln für Herbst auf dem Weg
„Werbung für Abbruch der Schwangerschaft“: Paragraph 219a wird gestrichen
Politik

„Werbung für Abbruch der Schwangerschaft“: Paragraph 219a wird …

Dürfen Frauen über die Möglichkeit einer Abtreibung informiert werden? Das Bundeskabinett trifft bezüglich §219a eine Entscheidung.
„Werbung für Abbruch der Schwangerschaft“: Paragraph 219a wird gestrichen

FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Olaf Scholz Scholz hatte angekündigt, dass er sein Kabinett zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt will. Aus der FDP kommt nun Gegenwind. Und aus der SPD wird eine weitere Forderung laut.
FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Beschlussflut im Schatten des Corona-Gipfels: Was Merkels Minister gestern entschieden haben

Alle Welt redet über Corona und den Lockdown – indessen fassen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Minister*innen im Kabinett in Berlin eine ganze Kaskade an Beschlüssen.
Beschlussflut im Schatten des Corona-Gipfels: Was Merkels Minister gestern entschieden haben

Kampf gegen Rechtsextremismus: Regierung will mit fast 90 Maßnahmen gegensteuern - Grüne zweifelt

Die Bundesregierung will mit neuen Instrumenten den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus stärken. Dazu wurden am Mittwoch knapp 90 Maßnahmen beschlossen.
Kampf gegen Rechtsextremismus: Regierung will mit fast 90 Maßnahmen gegensteuern - Grüne zweifelt

Schwere Vorwürfe im Tönnies-Skandal: Jetzt geht der Fleischkonzern in die Offensive - „Völlig normaler Vorgang“

Will der vom Corona-Skandal gebeutelte Fleischkonzern Tönnies das geplante Arbeitsschutzkontrollgesetz umgehen? Das Unternehmen gibt prompt eine Stellungnahme zu den Vorwürfen heraus.
Schwere Vorwürfe im Tönnies-Skandal: Jetzt geht der Fleischkonzern in die Offensive - „Völlig normaler Vorgang“

Bundeskabinett stimmt für Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität

Ein Nutzen sogenannter Pseudo-Therapien gegen Homosexualität sei nicht belegt - wohl aber großer Schaden für Gesundheit und Psyche, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Deswegen werden „Konversionstherapien“ nun verboten.
Bundeskabinett stimmt für Verbot von Pseudo-Therapien gegen Homosexualität

Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze

Erst Unterstützung, dann die Schließung der Kohlekraftwerke: Den wirtschaftlichen Umbruch in diesen Regionen will das Bundeskabinett mit einer Milliardeninvestition abfedern.
Drohende Arbeitslosigkeit wegen Kohleausstieg: Einigung auf Mega-Finanzspritze

Letzte Kabinettssitzung: Der Neustart mit GroKo rückt näher

In einer Woche soll die neue Regierung in Berlin ihre Arbeit aufnehmen. Nun steht die letzte Kabinettssitzung der alten an. Und ein weiteres Spitzentreffen zur Vorbereitung des GroKo-Neustarts.
Letzte Kabinettssitzung: Der Neustart mit GroKo rückt näher

Waffenexporte sind heute heikles Thema im Kabinett

Berlin - Deutschlands Rüstungsexporte werden immer mehr statt weniger. Heute diskutiert das Kabinett darüber, wie es weiter gehen soll. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Waffenexporte sind heute heikles Thema im Kabinett

Das steckt hinter den Asylverschärfungen

Berlin - Auf Asylbewerber in Deutschland kommen weitere Verschärfungen hinzu. Nach wochenlangem Streit brachte das Kabinett am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg. Doch es gibt Kritik.
Das steckt hinter den Asylverschärfungen