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Nie wieder Putins Öl: Baerbock schickt aus Butscha klare Ansage

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Von: Jens Kiffmeier

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Ende der diplomatischen Eiszeit: Annalena Baerbock ist in der Ukraine angekommen. Im Gepäck hat sie eine klare Botschaft für „Aggressor“ Putin.

Regierungsbesuch in Kiew: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu Gesprächen in Kiew eingetroffen. Die Grünen-Politikerin ist seit Ausbruch des Ukraine-Krieges das erste Mitglied der Bundesregierung, das in der ukrainischen Hauptstadt empfangen wird. Neben einem Gespräch mit ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba war auch ein Besuch in Butscha eingeplant, wo nach Abzug von Russlands Truppen insgesamt 400 Leichen entdeckt worden waren – teils mit auf den Rücken gebundenen Händen.

Mit kugelsicherer Weste im Ukraine-Krieg: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Besuch in Butscha.
Mit kugelsicherer Weste im Ukraine-Krieg: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Besuch in Butscha. © Andreas Stein/dpa

Unter dem Eindruck der begangenen, von der UN dokumentierten Menschenrechtsverletzungen fand Baerbock dabei deutliche Worte an Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Dieser sei ein „Aggressor“, der keine Regeln achte und Kriegsverbrechen begehe, sagte die Außenministerin. Deshalb könne es künftig keine Verständigung mit dem Land mehr geben über die Köpfe der Ukraine hinweg. Deutschland, das bislang einen Großteil seiner Erdöl- und Erdgas-Reserven aus Russland bezog, werde in den kommenden Monaten diese Abhängigkeit auf Null reduzieren – „und zwar für immer“, versprach Baerbock. Unter Experten gilt ein mögliches Ölembargo als schärfste Waffe im Kampf gegen Putin.

Ukraine-News: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) besucht Kiew und Butscha

Der Besuch von Baerbock war mit Spannung erwartet worden. In den vergangenen Wochen hatte es zwischen der Ampel-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Regierung von Wolodomyr Selenskyjmassive Verstimmungen gegeben. Aus Frust über ein Nein zu deutschen Waffenlieferungen hatte Kiew einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abgelehnt. Im Zuge ihrer Reise soll Baerbock jetzt auch die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft vornehmen.

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