ARD-Tagesthemen: Kommentator geht scharf ins Gericht mit dem „System von der Leyen“
Zur Berateraffäre wurde Ursula von der Leyen am Donnerstag in einem Ausschuss befragt. In den Tagesthemen rechnete ein ARD-Kommentator danach mit der Politikerin ab.
- Ursula von der Leyen stellte sich am Donnerstag einem Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre.
- Ein ARD-Kommentator kritisiert die Politikerin danach in den Tagesthemen scharf.
- Er stellt außerdem Mutmaßungen über eventuell relevante Daten auf von der Leyens Handy an.
Berlin - Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen musste am Donnerstag in einem Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre aussagen. Nach knapp fünf Stunden Vernehmung verließ sie fast fluchtartig das Bundestagsgebäude. Wenige Stunden später äußerte WDR-Journalist Stephan Stuchlik in einem Kommentar für die ARD-Tagesthemen zur Berateraffäre und dem Ausschuss - und machte dabei auch eine Feststellung, die kein gutes Licht auf von der Leyen wirft.
Tagesthemen (ARD): Kommentator zu von der Leyens Berateraffäre: „Skurril“
„Nein, es sind keine großen Köpfe gerollt und ja, Ursula von der Leyen hat mit dem heutigen Tag das Unangenehmste vermutlich hinter sich gebracht“, zog Stuchlik zunächst ein Fazit. Das heiße aber nicht, dass dieser Ausschuss heute überflüssig gewesen wäre - im Gegenteil, betonte er weiter. Das Panorama, das sich da Donnerstag für Donnerstag bei den Zeugenbefragungen aufgetan habe, bezeichnete er als „skurril“. „Wie die Ministerin eine ehemalige McKinsey-Beraterin als Staatssekretärin einsetzt, wie dann Berater das Ministerium fluten, wie die schicke neue Welt den schwerfälligen Beamtenapparat kapert“, beschreibt er die Vorgänge.
Der Einsatz externer Berater sei kein Allheilmittel - das habe der Ausschuss Stuchlik zufolge gezeigt*. Und Berater müssen kontrolliert werden, egal wo, forderte der WDR-Kommentator. Dann legte er los mit herber Kritik am „System von der Leyen“: Ihre Erfolge nämlich seien, gemessen an ihren großen Versprechungen, „überschaubar“. Das Beschaffungssystem der Bundeswehr habe sie nicht maßgeblich verbessert, trotz der dreistelligen Millionensumme für die Berater. „Einige der großartigen Reformen von der Leyens hat ihre Nachfolgerin übrigens - von der Öffentlichkeit unbemerkt - wieder zurückgedreht“, erwähnte er und nennt als Beispiel Panzerreparaturwerkstätten, die privatisiert werden sollten und jetzt doch in Bundesbesitz bleiben. „Auch in dieser Entscheidung haben die Anhörungen im Ausschuss sicher einen Anteil“, ist sich Stuchlik sicher.
Tagesthemen (ARD): Kommentator mutmaßt über von der Leyens Handy
Zum Schluss, beschreibt er dann noch Vorgänge, die von der Leyen ganz und gar nicht gut dastehen lassen. „Ob sich auf den Handys von von der Leyen wirklich nichts befand, was für die Berateraffäre relevant war, wird niemand mehr überprüfen können. Sie wurden gelöscht“, sagte Stuchlik und forderte unmittelbar darauf, dass auch digitale Kommunikation, wie in anderen Ländern üblich, automatisch als Beweismittel gesichert werden muss. Würden die Regeln hier geändert, wäre das vermutlich der dauerhafteste Erfolg des gestrigen Ausschusses, findet Stuchlik.