Merkel-Nachfolge: Maas fürchtet sich bei K-Frage vor „alten Fehlern“ - lässt aber einen Namen fallen
Außenminister Maas (SPD) hat seine Partei aufgefordert, trotz schlechter Umfragewerte mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl zu gehen. Er wüsste auch schon, mit wem.
- Die SPD-Parteispitze hat offenbar einen Favoriten für das Rennen um den Posten als Bundeskanzler.
- Schon im Herbst soll über die Kandidatur des Außenpolitikers entschieden werden.
- Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnt allerdings davor, die Debatte schon jetzt zu führen.
Update vom 27. Juli, 10.54 Uhr: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat seine Partei vor der Wiederholung alter Fehler bei der Benennung eines Kanzlerkandidaten gewarnt. „Bei den letzten Wahlkämpfen war oft schon die Nominierung des Kandidaten der Anfang vom Ende“, sagte Maas der Rheinischen Post und dem General-Anzeiger. Eine Debatte über den Kandidaten zum jetzigen Zeitpunkt mitten in der Corona-Pandemie* wäre „die falsche Debatte zum falschen Zeitpunkt“, warnte er.
Zugleich ließ Maas eine Präferenz für Bundesfinanzminister Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten erkennen. „Wir haben einen klasse Vizekanzler“, sagte der Außenminister. „Es gibt viele, die ihm zutrauen, kanzlertauglich zu sein. Ich auch.“ Auf die Benennung eines eigenen Kanzlerkandidaten dürfe die SPD trotz ihrer gegenwärtigen Schwäche in den Umfragen nicht verzichten - „es nicht zu tun, käme einer Selbstverzwergung gleich“, sagte Maas.
SPD-Parteispitze hat angeblich Kanzler-Plan - Walter-Borjans widerspricht deutlich
Update vom 29. Mai: Der Ko-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat bestritten, dass die Parteispitze der Sozialdemokraten sich bereits auf Fraktionschef Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten festgelegt habe. „Wir werden die Zeit bis zum Herbst nutzen, uns mit den Entscheidungsträgern und potenziellen Kandidaten zu unterhalten. Danach machen wir einen Vorschlag“. Das sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer Rheinischen Post (Freitagsausgabe).
Zuvor hatte das Magazin Cicero berichtet, Walter-Borjans und Ko-Parteichefin Saskia Esken seien dafür, dass Mützenich zum Kanzlerkandidat nominiert werde. Dazu sagte Walter Borjans in dem Zeitungsinerview, wer jetzt schon Mutmaßungen darüber stelle, welche Präferenzen es in der SPD-Führung in der Frage der Kanzlerkandidatur gebe, „der hat mit niemandem von uns gesprochen“. Die Parteispitze habe sich „intern auf niemanden festgelegt“.
Bitterer Spott für SPD: Parteispitze hat angeblich Kanzler-Plan - doch den Kandidaten kennt kaum einer
Update vom 26. Mai 2020, 11.17 Uhr: Nachdem am Dienstagvormittag bekannt wurde, dass SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich in seiner Partei als Kandidat für das Kanzleramt gehandelt wird, hat nun einer seiner Sprecher reagiert. Er betonte, dass „alle Meldungen dazu Spekulationen“ seien, da die SPD die Kanzlerkandidatur nicht vor dem Spätsommer entscheiden will.
Video: Immerhin war Mützenich einmal Fraktionsvorsitzender - interim
SPD-Spitze will Mützenich wohl als Kanzlerkandidat - Twitter-User spotten
Unter Twitter-Usern sorgte die Meldung allerdings schon für Aufruhr und Kritik. „Der letzte Sargnagel der #Resterampe der #SPD“, schreibt ein Twitter-Nutzer. „#Mützenich geht für die #SPD als Kandidat in den Wahlkampf, und als Kandidat kommt er auch wieder raus“, schreibt ein anderer User. Eine ebenfalls eher negative Prognose und einen offensichtlich nicht ganz ernst gemeinten Appell an die SPD-Spitze teilt ein anderer Twitter-Nutzer im Netz: „Ja macht das! Mit Mützenich als Kanzlerkandidat kommen die 10% in greifbare Nähe“, schreibt er.
Ein anderer Internet-Nutzer ist drückt seine Verwunderung in dem sozialen Netzwerk aus: „Ich verstehe nicht, warum die SPD Leute wie #Mützenich, #Esken oder #NoWaBo (Norbert Walter-Borjans, Anm. d. Red.) als Spitzenpolitiker einsetzt, wenn sie Leute wie Olaf #Scholz, Franziska #Giffey oder Hans-Peter Bartels haben“, schreibt er. Und er dürfte wohl nicht der einzige sein, den diese aktuell debattierte Personalie verwundert.
Unterdessen startete Altkanzler und SPD-Poltiker Gerhard Schröder seinen ersten eigenen Podcast: Er lobt Söder - bei der Kanzlerfrage hat er aber einen Rat für ihn.
Erstmeldung vom 26. Mai 2020: Berlin - Er ist kaum jemandem bekannt aber soll offenbar, zumindest wenn es nach den Plänen der Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans* und Saskia Esken geht, bei den Bundestagswahlen 2021 als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen: Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag.
Rolf Mützenich soll offenbar für die SPD als Bundeskanzler kandidieren
Davon berichtet das Magazin Cicero (Artikel hinter der Bezahlschranke) in seiner aktuellen Ausgabe, die an diesem Mittwoch erscheint. Mützenich ist der Wunschkandidat der Parteispitze, schreibt das Blatt und beruft sich dabei auf Führungskreise. Derzeit würden mit führenden Personen der Partei Gespräche über diese Personalie geführt. Bis Herbst 2020 soll über die Kandidatur Mützenichs entschieden werden. Damit würde die SPD ihrem Koalitionspartner CDU sogar zuvorkommen. Dieser will erst beim Parteitag im Dezember seinen Kanzlerkandidaten bestimmen.
Der Außenpolitiker Mützenich gilt als Parteilinker und hatte zuletzt eine Debatte über die nukleare Teilhabe Deutschlands* ins Rollen gebracht. Der 59-Jährige studierte zunächst Politikwissenschaft, Geschichte und Wirtschaftswissenschaft unter anderem in Bonn und Duisburg. Nach seiner Promotion im Jahr 1991 übte er verschiedene Tätigkeiten in der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und der Landtagsfraktion aus. Mitglied bei der SPD ist Mützenich seit 1975.
Rolf Mützenich gilt als äußerst unbekannt
Im Bundestag sitzt der gebürtige Kölner seit 2002, außerdem war er ab 2004 fünf Jahre lang abrüstungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Von 2013 bis 2019 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungs-, Menschenrechtspolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Als kommissarischer Vorsitzender unterstützte er die SPD-Bundestagsfraktion vorübergehend von Juni bis September 2019, bevor er am 24. September 2019 zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion ernannt wurde.
Obwohl er mittlerweile in der ersten Reihe der Bundespolitik angekommen ist, dürfte der Sozialdemokrat in der breiten Bevölkerung noch ziemlich unbekannt sein. Allerdings: Auch der Europapolitiker Martin Schulz war vor seiner Kandidatur kein „SPD-Promi“.
Er ist jedoch nicht der einzige Mann, der für den Kanzlerposten bei der SPD im Gespräch ist. In manchen Landesverbänden, darunter auch Nordrhein-Westfalen, wird Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat gehandelt, berichtet Focus.de.
Übrigens: Neben der K-Frage beschäftigen die SPD auch die Folgen der Corona-Krise derzeit enorm. Nun hat sich der Vorsitzende Norbert Walter-Borjans zu den bevorstehenden finanziellen Herausforderungen geäußert.
cia mit dpa-Material
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