Maybrit Illner fragt Stoiber: Muss Merkel weg? Plötzlich wird es brisant
Talkmasterin Maybrit Illner fehlte wegen eines Trauerfalls in der letzten ZDF-Sendung. Pünktlich zum Asyl-Showdown zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer kehrt sie wieder auf ihren gewohnten Platz zurück. Die brisanteste Szene erlebt die Runde ganz am Ende.
München - Maybrit Illner ist zurück. Die Talkmasterin des ZDF, konnte am vergangenen Donnerstag wegen eines Todesfalls in der Familie nicht zu ihrer eigenen Sendung kommen und wurde durch Matthias Fornoff vertreten.
Doch dieses Mal war Illner wie gewohnt in ihrer Diskussionsrunde zu sehen.In ihrem Talk diskutierten die Gäste um Edmund Stoiber (CSU), Ursula von der Leyen (CDU), Annalena Baerbock (Grüne), Journalist Stefan Aust und Politikwissenschaftlerin Ursula Münch das Thema, das Politik-Deutschland derzeit in Atem hält: Der Asyl-Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer. Der Titel: „Tage der Entscheidung – droht das Ende der Regierung?“ (Die ganze Sendung auf ZDF.de)
Maybrit Iller am Donnerstag ab 22.15 Uhr im ZDF zum Asylstreit
Hintergrund: Merkel hat von Seehofer und dessen CSU noch bis Sonntag Zeit bekommen, eine schlüssige europäische Lösung in der Migrationsfrage herbeizuführen. Dafür hatte die Kanzlerin zuletzt bei einem Mini-EU-Gipfel gekämpft und seit Donnerstagnachmittag beim Großen EU-Gipfel mit allen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Im Raum steht, Flüchtlinge, die nach Europa kommen wollen, von Sammellagern etwa in Nordafrika aus, auf die Mitgliedstaaten der EU zu verteilen. Insgesamt sollen die Außengrenzen der Union besser geschützt werden. Kleine Fortschritte deuteten sich am Donnerstag immerhin an. Ein paar Länder haben Merkel ihre Unterstützung zugesagt. (Alles dazu in unserem Ticker zum Asylstreit).
Sollte Merkel in der Flüchtlingsfrage jedoch keinen Schritt vorankommen, will Seehofer am kommenden Sonntag verkünden, dass Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land Asyl beantragt haben, an der Grenze zurückgewiesen werden. Dadurch könnte sich ein Dominoeffekt ergeben, fürchten Mitglieder der CDU.
Übergeht Seehofer die Kanzlerin in dieser wichtigen Frage, hat sie bereits mit ihrer Richtlinienkompetenz gedroht. Es steht dann im Raum, Seehofer als Minister zu entlassen und damit einen Bruch der Unionsparteien und damit der Regierung zu riskieren. Eine Minderheitsregierung und Neuwahlen wären mögliche Folgen.
„Maybrit Illner“: Journalist Aust freut Seehofers Handeln
Die Grünen-Vorsitzende Baebock wetterte dazu gegen Stoibers CSU: „Ich verstehe Sie nicht. Die CSU nimmt als Regionalpartei ganz Europa in Geiselhaft. Sie verunsichern das ganze Land. Schlimm, dass Merkel das mit sich machen lässt.“ Seehofer solle lieber zusehen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wieder zum laufen gebracht werde. „Das ist sein Job!“
Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Stoiber erklärt: „Die Menschen haben den Glauben in den Rechtsstaat verloren. Deshalb macht die CSU das.“ Dem Vorwurf, den Christsozialen sei die Debatte aus dem Ruder gelaufen, widerspricht er. Er bekommt Unterstützung von Aust: „Es ist großartig, dass Seehofer die Europäer so zum Handeln zwingt.“ Münch wiederum ist sicher: „So sprengt die CSU nicht nur die Koalition in Deutschland, sondern ganz Europa.“ Und die Wissenschaftlerin stellt auch fest: „Seehofer steht unter dem riesigen Druck von Söder und Dobrindt. Er steht unter einem größeren Druck als Merkel, denn er kann entlassen werden...“
Verteidigungsministerin von der Leyen besonnen: „Seehofers Plan bedeutet alle gegen alle. Lieber klären wir das mit unseren Partnern einvernehmlich. Aber es ist an der Zeit Solidarität gegenüber Italien und Griechenland zu demonstrieren und die Dublin-Verordnung anzugehen.“ Notfalls auch nur mit einer Mehrheit der EU-Staaten. Alle werden da nicht mitziehen, dass ist ihr klar.
Sie glaubt, ordnet Seehofer den 63. Punkt in seinem Masterplan an, „hält sich Deutschland nicht mehr an die Regeln und dann scheitert Europa“. Seehofers Plan „hat das Potenzial Europa zu sprengen“.
„Muss Merkel weg?“ Stoiber weicht Illners-Schlussfrage aus
In der Schlussfrage bohrt Illner nochmal nach. „Wer geht am Ende: Seehofer oder Merkel?“ Von der Leyen: „Beide bleiben.“ Stoiber: „Ich bin zuversichtlich, wenn ich diese Fortschritte aus Brüssel höre. Da lässt sich ein Weg finden“, sagt er etwas zögernd, um dann der wichtigsten Illner-Frage auszuweichen: „Muss Merkel weg?“ Stoiber verwirrt: „Ja wem unterstellen Sie das?“ Die Moderatorin: „Ich frage Sie.“
Stoiber bleibt sehr vage: „Das ist die Kanzlerin, die wir gewählt haben, dafür haben wir Wahlkampfgemacht. Dafür versuchen wir jetzt die Dinge gemeinsam zu verhindern, die vielen aufstoßen.“
Illners Comeback-Talk war sicherlich notwendig in Anbetracht der kommenden Tage. Er war kontrovers, teilweise spannend. Viel Neues hat er aber nicht ans Licht gebracht, was aber zu erwarten war.
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