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Parteitag der Grünen – Ricarda Lang und Omid Nouripour zu neuen Vorsitzenden gewählt

Erstellt: 29.01.2022Aktualisiert: 29.01.2022, 20:02 Uhr

Von: Daniel Dillmann, Vincent Büssow, Sophia Lother

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Die Grünen wählen auf ihrem Parteitag ein neues Duo für die Parteispitze. Alle Neuigkeiten in unserem Liveticker.

• Der Parteitag der Grünen* läuft. Die Mitglieder stimmen über neue Vorsitzende an der Spitze der Partei ab.
• Wer wird die Nachfolge von Annalena Baerbock* und Robert Habeck* antreten? Beste Chancen auf den Vorsitz bei den Grünen haben Ricarda Lang und Omid Nouripour.
• Wir berichten in unserem Liveticker über den Parteitag der Grünen.

++ 20.00 Uhr: Die Grünen haben auf ihrem Online-Parteitag weitere Vorstandsmitglieder gewählt. Als Bundesschatzmeister im Amt bestätigt wurde Marc Urbatsch, der bei einer Gegenkandidatur knapp 67 Prozent der Stimmen bekam. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde Pegah Edalatian aus Nordrhein-Westfalen gewählt, zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden Heiko Knopf aus Thüringen, der sich gegen drei Mitbewerber durchsetzte.

Urbatsch hatte am Samstag im Rückblick Fehler bei der Genehmigung von Corona-Boni durch den Parteivorstand an sich selbst eingeräumt. „Klar ist: Mit dem Wissen von heute würden wir solch einen Beschluss nicht mehr fassen“, sagte Urbatsch. „Parteiinterne Kritik daran ist nachvollziehbar und berechtigt.“ Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen. Der Vorstand hat die Boni inzwischen zurückgezahlt, die Regeln wurden geändert.

+++ 18.10 Uhr: Emily Büning ist zur neuen Politischen Bundesgeschäftsführerin der Grünen gewählt worden. Die 36-Jährige erhielt auf dem Online-Parteitag nach Parteiangaben 88,35 Prozent der Stimmen. Sie wird damit Nachfolgerin von Michael Kellner, der mittlerweile Parlamentarischer Staatssekretär im Klimaschutz- und Wirtschaftsministerium ist und sich nicht erneut zur Wahl stellte.

Die Rolle des Politischen Bundesgeschäftsführers entspricht der des Generalsekretärs in anderen Parteien. Büning wird dem linken Flügel der Grünen zugerechnet. Seit 2012 agierte sie als „Organisatorische Bundesgeschäftsführerin“ hinter den Kulissen.

Grünen-Parteitag: Omid Nouripour setzt sich durch

+++ 17.27 Uhr: Omid Nouripour ist beim Grünen-Parteitag zum Co-Parteivorsitzenden gewählt worden. Der 46-Jährige erhielt 621 von 752 abgegebenen Stimmen und setzte sich damit gegen zwei Mitbewerber durch. Sein Ziel sei, die Partei voranzubringen, um „wieder in der K-Frage mitspielen zu können“, sagte der Außenpolitiker am Samstag auf einem Parteitag in Berlin. Der 46-jährige Bundestagsabgeordnete aus Hessen ordnet sich dem Realo-Flügel zu.

Er lobte junge Parteikolleginnen, die sich von dem gegen sie gerichteten Hass politischer Gegner nicht unterkriegen ließen. „Wir sind die Unbeugsamen!“, rief Nouripour den größtenteils digital zugeschalteten Delegierten zu. Mit seiner Kandidatur wolle er Menschen mit Migrationsgeschichte motivieren, sich politisch zu engagieren, sagte Nouripour, der im Iran geboren ist.

Grüne-Parteitag: Ricarda Lang gewählt

+++ 16.40 Uhr: Die Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang ist beim Online-Parteitag der Grünen am Samstag zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Die 28-Jährige erhielt nach Parteiangaben 75,93 Prozent der abgegebenen Stimmen. 552 Delegierte stimmten mit Ja, 137 mit Nein, es gab 38 Enthaltungen.

Das Ergebnis muss noch per Briefwahl bestätigt werden, was bis zum 14. Februar geschehen soll. Die Grünen werden traditionell von einer Doppelspitze geführt. Der Außenpolitiker Omid Nouripour wollte neben Lang Parteichef werden, die Abstimmung darüber steht ebenfalls heute an.

+++ 16.35 Uhr: In ihrer Bewerbungsrede für den Co-Parteivorsitz der Grünen hat die Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang betont, ihr seien praktische Verbesserungen wichtiger als unrealistische Ideale. Die Regierungsbeteiligung sei für die Grünen eine riesige Chance, auch wenn dabei Kompromisse notwendig seien, sagte Lang. „Wir machen Politik doch nicht nur, um uns auf die Schulter zu klopfen. Regieren ist doch keine Strafe, das ist eine riesengroße Chance.“ Es gehe darum zu gestalten, nicht „mit einer weißen Weste“ am Rand zu stehen. „Bei der Corona-Krise und auch bei der Klimakrise gibt es kein Abwarten“, fügte Lang hinzu. Auch die Verbesserung der Lage von Familien mit geringem Einkommen sei ihr ein wichtiges Anliegen.

Parteitag der Grünen: Auch das Thema Triage spielt eine Rolle

+++ 15.40 Uhr: Die Grünen beschäftigen sich auf ihrem Bundesparteitag auch mit dem Thema Triage. Der Dringlichkeitsantrag der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Behindertenpolitik soll voraussichtlich am Abend beraten werden, wie es heißt.

Wörtlich heißt es in dem Antrag, „die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) fordert unsere Regierungsmitglieder und die Bundestagsfraktion dazu auf, unverzüglich Vorkehrungen zu treffen, um Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung bei der Zuteilung knapper, überlebenswichtiger intensivmedizinischer Ressourcen im Fall einer Triage zu schützen“.

Weiter betonten die Antragsteller, dass Menschen mit Behinderung von Anfang an bei der Erarbeitung eines geeigneten Rahmens beteiligt werden sollten. Kriterien der Regelung dürften weder Alter noch Behinderung, Komorbiditäten (ein weiteres, diagnostisch abgrenzbares Krankheitsbild) oder eine Gebrechlichkeitsskala sein. Ein Behandlungsabbruch dürfe nur erfolgen, wenn keinerlei Überlebenschance mehr bestehe.

Grünen-Parteitag: Wahlen beginnen

+++ 14.20 Uhr: Die Wahlen für die verschiedenen Ämter bei den Grünen beginnen. Zunächst bestimmt der Parteitag die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts. Im Verlauf folgt dann auch die Wahl der Parteivorsitzenden.

+++ 14.07 Uhr: Es wird noch einmal emotional auf dem Parteitag. Michael Kellner wird als Politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen verabschiedet.

Live: Bundesparteitag der Grünen stärkt den Einfluss der eigenen Jugendorganisation

+++ 13.55 Uhr: Die Abstimmungen über die zahlreichen Anträge auf dem Bundesparteitag finden langsam ein Ende. Den Abschluss bildet ein Antrag aus der Grünen Jugend. Sie fordern mindestens zwei Delegierte der Jugendorganisation in allen Bundesarbeitsgemeinschaften. Der Antrag wird mit großer Mehrheit beschlossen. Die Grüne Jugend baut so ihren Einfluss in der Partei aus.

+++ 11.20 Uhr: Robert Habeck tritt ans Rednerpult. „Kein Geheimnis, Annalenas Antrag wäre mir lieber gewesen.“ Zuvor hatte der Bundesparteitag einen Antrag, der von Baerbock und Habeck unterstützt worden war, abgelehnt. Die Zahl der Antragsstellung wird nicht relativ an die Zahl der Parteimitglieder gebunden, sondern bleibt bei einer fixen Zahl bestehen. Der Antrag, der die meisten Stimmen erzielte, schreibt eine Mindestzahl von 50 vor.

In seinem Redebeitrag plädiert Robert Habeck aber nun dafür, dem Stimmungsbild des Parteitags der Grünen zu folgen und den Antrag mit den meisten Stimmen im nächsten Wahlgang zu wählen. Weil es sich dabei um eine Satzungsänderung handelt, benötigt der Antrag eine Mehrheit von zwei Dritteln. Der Antrag erzielt die notwendige Mehrheit.

+++ 10.55 Uhr: Nun ergreift Annalena Baerbock das erste Mal das Wort. Der Bundesparteitag der Grünen streitet weiter über die Formalie der Antragsstellungen. Die Frage, wie viele Antragsstellerinnen und -steller notwendig sind, spaltet die Wortmeldungen. Baerbock plädiert für den Antrag des Vorstandes, doch etliche Parteimitlieder fordern, Anträge auch mit geringerer Zahl stellen zu dürfen.

Live: Parteitag der Grünen - Emotionaler Abschied von Jamila Schäfer

+++ 10.45 Uhr: Die Grüne Jugend verabschiedet Jamila Schäfer. Die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis München bedankt sich bei den Laudatorinnen sichtlich bewegt.

Jamila Schäfer hatte bei der Bundestagswahl 2021 das erste Direktmandat für die Grünen in Bayern errungen. Sie war Sprecherin der Grünen Jugend und wurde 2018 stellvertretende Bundesvorsitzende.

+++ 09.45 Uhr: Zahlreiche Parteimitglieder kritisieren bereits zum Anfang des Parteitags der Grünen den Umgang mit den Corona-Boni der bisherigen Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass gegen beide Ermittlungsverfahren laufen. Einzelne Mitglieder forderten deshalb, den Bundesvorstand nicht zu entlasten.

Bei einer anschließenden Wahl entscheiden sich aber doch 594 Delegierte für die Entlastung des Vorstands beim Bundeshaushalt. 16 Delegierte stimmen dagegen.

Update vom 29.01.2022, 08.50 Uhr: Am Samstag (29.01.2022) wählen die Grünen einen neuen Parteivorsitz. Um 9.00 Uhr soll Tag zwei des digitalen Parteitages beginnen, wobei die Partei die Wahl ihrer neuen Chefs als vierten Punkt im Ablaufplan listet. Voraussichtlich werden die Parteilinke Ricarda Lang und der Realo Omid Nouripour aus Frankfurt* gewählt.

Am ersten Tag des Parteitages wurde bereits um die Positionierung der Grünen in der Ampel-Regierung gerungen. Während die bisherigen Parteivorsitzenden und Ampel-Minister Annalena Barbock und Robert Habeck um Verständnis für Kompromisse warben, äußerte sich vor allem die Grüne Jugend kritisch gegenüber dieser Herangehensweise. So sagte die Co-Vorsitzender des Jugendverbandes der Partei Sarah Lee Heinrich, dass die „soziale Flanke der Ampel“ weiter offen stehe, und somit keine ökologische Transformation möglich sei. Der Bundessprecher der Grünen Jugend Timon Dzienus warb zudem dafür, den Protest von Organisationen wie Fridays for Future in das Regierungshandeln einzubringen.

Führungswechsel bei den Grünen: Baerbock und Habeck werben um Verständnis für Kompromisse

Update vom 28.01.2022, 20.15 Uhr: Die scheidenden Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben bei der Parteibasis um Verständnis für Kompromisse geworben, die in der Regierung eingegangen werden müssen. „Wir haben 14,x Prozent und nicht 25,x Prozent“, sagte Habeck am Freitagabend auf dem Grünen-Parteitag mit Blick auf die Bundestagswahl. Baerbock sagte, für die Grünen gehe es darum, das nun beginnende neue Kapitel zu gestalten, „indem wir ringen, indem wir streiten“.

Baerbock und Habeck wandten sich in einem gemeinsamen Auftritt an die digital zugeschalteten Parteitagsdelegierten. Sie bildeten vier Jahre lang die Grünen-Doppelspitze, am Samstag wird ein neuer Vorstand gewählt. Baerbock sagte, wer wirklich etwas verändern wolle, müsse bereit sein, "auch mal über den eigenen Schatten zu springen". Als Ziel nannte die Bundesaußenministerin, sich gemeinsam zu engagieren, "damit unser Land, damit die Welt in den nächsten Jahren ein bisschen besser wird".

Habeck nannte als ein Beispiel das strittige Vorhaben der EU, Atom- und Gasenergie als nachhaltig und somit förderungswürdig einzustufen. "Es ist schwierig, aber es ist gut, dass wir es machen, dass wir uns darum kümmern können", betonte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister. Darauf Einfluss zu haben sei der Grund, warum die Grünen in die Regierung gegangen seien. "Da soll man nicht drüber klagen, da soll man stolz drauf sein."

Führungswechsel bei den Grünen: Baerbock und Habeck treten ab

Erstmeldung: Berlin – Für die Grünen steht eine wichtige Veränderung an. Die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck treten nach vier Jahren ab. Auf dem am Freitag beginnenden Parteitag wird eine neue Spitze gewählt. Sie muss einen schwierigen Spagat bewältigen. Zum einen die Eigenständigkeit der Partei wahren und zum anderen das Regieren in der „Ampel“ zu ermöglichen.

Während Baerbock in der Ampel-Regierung aus SPD*, Grünen und FDP* das Auswärtige Amt übernommen hat, erhielt Habeck das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Wegen der bei den Grünen üblichen Trennung von Partei- und Regierungsämtern geben sie nun ihre Vorsitzenden-Posten ab. Für die Nachfolge stehen bereits zwei Kandidaten fest.

Führungswechsel bei den Grünen: Parteitag soll neues Duo wählen

Die stellvertretende Parteichefin Ricarda Lang und der Außenpolitiker Omid Nouripour stellen sich zur Wahl. Die Aufgaben, die vor ihnen stehen, sind groß. So stehen die umstrittenen Corona-Sonderzahlungen von jeweils 1500 Euro im Fokus, die sich der Grünen-Bundesvorstand* im Jahr 2020 selbst gewährt hat. Die Gelder wurden zurückgezahlt, doch die Staatsanwaltschaft hat nun Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Untreue aufgenommen.

Der Vorgang hat bei den Grünen bislang nicht für größere Unruhe gesorgt - die Partei beschäftigt sich mehr mit ihrer Rolle in der Ampel-Koalition. Nach einem recht harmonischen Start bekommen die Grünen nun die Mühen der Ebene zu spüren. Schon die Nominierung der Ministerinnen und Minister im Ampel-Kabinett kam einem beinharten Machtkampf gleich. Es entbrannte ein Flügelkampf um die Besetzung des Landwirtschaftsressorts. Cem Özdemir* setzte sich schließlich gegen Anton Hofreiter durch.

Neue Chef-Etage bei den Grünen: Wer wird das neue Führungs-Duo?

Kaum war die Personalie entschieden, nervte die Grünen ein Vorstoß des damals noch designierten Verkehrsministers Volker Wissing zur Entlastung von Diesel-Fahrern. Der Vorstoß des FDP-Politikers rief den Grünen in Erinnerung, dass die Liberalen bei ihren ehrgeizigen Klimaschutz-Zielen auf die Bremse treten könnten. Doch die FDP ist nicht das einzige Problem der Grünen in der Ampel-Koalition: Außenministerin Baerbock muss sich gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz* (SPD) behaupten, der in der Russland-Politik einen gemäßigteren Kurs vertritt als es sich viele Grüne wünschen.

Aber vor allem bei ihrem Kernthema Umweltschutz sehen sich die Grünen mit manch bitterer Erkenntnis konfrontiert: Am Neujahrstag musste Bundesumweltministerin Steffi Lemke gegen das Vorhaben der EU-Kommission protestieren, die Energiegewinnung aus Atomanlagen als nachhaltig einzustufen. Und vor zwei Wochen räumte Habeck ein, dass Deutschland bei den Zielen zur CO2-Minderung* und dem Ausbau erneuerbarer Energien einen „gehörigen Rückstand“ habe.

Derartige Botschaften sind bittere Pillen für die Basis. Schließlich gibt es gerade an Habeck und sein gewichtiges Ressort enorme Erwartungen. Selbst in der scheidenden Parteiführung geht die Angst um, die Klimabewegung könnte sich enttäuscht von den Grünen abwenden. „Das Entscheidende ist, dass wir einen Fehler der Regierungszeit von 1998 bis 2005 nicht wiederholen, wo es Grünen nicht gelungen ist, mit gesellschaftlichen Bündnispartnern im Dialog zu bleiben, wo es auch Verwerfungen gab“, sagte der scheidende Bundesgeschäftsführer Michael Kellner kürzlich gegenüber RTL und ntv.

Parteitag der Grünen: Auch weitere Nachfolger werden beschlossen

Kellner, inzwischen Parlamentarischer Staatssekretär in Habecks Ministerium, gibt sein Amt auf dem Parteitag ebenfalls ab – für die Nachfolge kandidiert die bisherige Organisationschefin in der Parteizentrale, Emily Büning.

Hohe Erwartungen gibt es natürlich an die beiden künftigen Vorsitzenden - insbesondere von der Grünen Jugend. Der Parteinachwuchs erhofft sich vom neuen Bundesvorstand, „dass die Partei auch in Zukunft sichtbar ist und Konflikte eingeht“, wie ihr Vorsitzender Timo Dzienus gegenüber der afp erklärte.

Auf die Grünen kommt also keineswegs ein ruhiges Fahrwasser zu. An Konfliktthemen wird es Ricarda Lang und Omid Nouripour nicht mangeln, wenn sie am Samstag zu neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. Es bleibt abzuwarten, wie gut sie ihre Partei durch die unruhigen Ampel-Zeiten navigieren werden. (slo/vbu/afp/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.