Rettungsschiff „Alan Kurdi"

64 Flüchtlinge auf Rettungsschiff kommen in Malta an - Deutschland will bis zu 22 aufnehmen

+
Deutsches Rettungsschiff „Alan Kurdi".

Über 200 Bundestagsabgeordnete haben einen Appell zum Schutz von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer unterzeichnet. Derweil darf das Rettungsschiff „Alan Kurdi" in Malta anlegen.

Update vom 13. April, 11.55 Uhr: Nach der Ankündigung verschiedener EU-Staaten zur Aufnahme der Flüchtlinge von dem deutschen Rettungsschiff "Alan Kurdi" hat Malta ein Anlegen des Schiffes erlaubt. Der maltesische Regierungschef Joseph Muscat schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Migranten dürften in Malta an Land gehen, aber nicht dort bleiben. Malta könne "diese Last nicht allein tragen". Die Flüchtlinge sollen anschließend auf Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg verteilt werden.

Deutschland nimmt nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Freitag bis zu 22 Menschen auf.

10.18 Uhr: Die auf einem deutschen Rettungsschiff im Mittelmeer seit Tagen ausharrenden 62 Migranten sollen in Malta an Land gehen. Von dort würden sie nach Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg gebracht, teilte die maltesische Regierung am Samstag mit. Keiner von ihnen werde in Malta bleiben.

Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ von der Organisation Sea-Eye hatte die Menschen am 3. April vor der libyschen Küsten gerettet. Das Schiff bekam dann keine Genehmigung, in einen sicheren Hafen einzufahren, da Italien und Malta auf eine Verteilung der Menschen auf andere EU-Länder pochten. Zwei Frauen wurden aus gesundheitlichen Gründen in Malta an Land gebracht.

Auch jetzt dürfe die „Alan Kurdi“ nicht in Malta einlaufen, teilte die Regierung des rund 350 Kilometer nördlich der libyschen Küste gelegenen Inselstaates mit. Ein maltesischer Diplomat sagte, die Migranten würden von dem Rettungsschiff auf ein maltesisches Schiff umsteigen, das sie dann an Land bringe.

Seenotrettung im Mittelmeer: 210 Abgeordnete appellieren an Seehofer

Berlin - Bundestagsabgeordnete aus fünf Parteien haben einen Appell für den Schutz von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer unterzeichnet. In ihrem am Freitag veröffentlichten „Osterappell“ forderten die 210 Abgeordneten Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, Kommunen und Gemeinden, die aus Seenot gerettete Menschen freiwillig aufnehmen wollen, so schnell wie möglich eine Zusage zu erteilen und sie bei der Aufnahme dieser Schutzsuchenden zu unterstützen.

Militärischer Konflikt in Libyen erhöht die Dringlichkeit

Die Unterzeichner riefen die Bundesregierung angesichts des militärischen Konflikts in Libyen zudem auf, „sich für die unverzügliche Freilassung aller internierten Schutzsuchenden“ in dem nordafrikanischen Land einzusetzen. Diese sollten nach Niger gebracht und dann über ein Programm der Vereinten Nationen in aufnahmewillige Staaten gebracht werden. Libyen ist ein wichtiges Transitland für Migranten, die von Schleppern mit Booten oder Schiffen nach Europa gebracht werden.

Die meisten Unterzeichner des Appells gehören der SPD, den Grünen und der Linkspartei an. Auch einige FDP- und CDU-Abgeordnete haben sich angeschlossen. Keine Unterzeichner gab es aus den Reihen von CSU und AfD.

Gerettete Menschen nicht nach Libyen zurückbringen

Die 210 Abgeordneten erklärten, aufgrund der „menschenrechtlich unhaltbaren Zustände“ dürften aus Seenot gerettete Menschen nicht zurück nach Libyen gebracht werden. Sie bekundeten außerdem ihre Unterstützung für private Initiativen zur Seenotrettung.

Deutschland hatte im Januar entschieden, die Beteiligung seiner Marine an der EU-Mission „Sophia“ zur Bekämpfung von Schleuserbanden im Mittelmeer auszusetzen. Hintergrund ist die harte Haltung der italienischen Regierung, die mehrfach geweigert hatte, gerettete Bootsflüchtlinge an Land gehen zu lassen.

Lesen Sie auch: Der Berliner Bischof Heiner Koch vergleicht Greta Thunberg mit Jesus Christus. Die Aktivistin sei ein Idol, sagt er. Mehrere deutsche Kommunen wollen unterdessen Druck auf Horst Seehofer aufbauen - sie haben ein Bündnis gegründet, sich zu „Sicheren Häfen“ erklärt und sind bereit, aus Seenot gerettete Geflüchtete aufzunehmen.

dpa

Kommentare