70 Prozent der Deutschen halten ihre Stimme bei Europawahl für bedeutsam
Ein Großteil der Deutschen halten ihre Stimme bei der Europawahl für bedeutsam. Sie sind sich der Bedeutung der Wahl bewusst.
Update vom 18. Februar 2019, 11.30 Uhr: Die Mehrheit der Deutschen ist sich einer EU-Umfrage zufolge der Bedeutung der Europawahl im Mai bewusst. 70 Prozent seien der Meinung, dass ihre Stimme in der EU wichtig sei, teilte die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland bei der Vorstellung des jüngsten Eurobarometers am Montag mit - knapp hundert Tage vor der Abstimmung am 26. Mai. Im Frühjahr 2016 lag dieser Wert demnach noch bei 47 Prozent.
"In vielen Mitgliedstaaten haben Kräfte Zulauf, die auf nationale politische Lösungen setzen. Zudem machen viele Menschen ihrem Unmut über politische und soziale Belange lautstark Luft", betonte der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Richard Kühnel. Deshalb sei es wichtig, dass die Wähler ihr Stimmrecht nutzten: "Es geht nicht um für oder gegen Europa, sondern um die aus Sicht der Wahlberechtigten besten Konzepte, wie die EU die Globalisierung zum Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger gestalten kann", erklärte er.
55 Prozent der Befragten hierzulande sind der Umfrage zufolge mit der Demokratie in der EU zufrieden, während es in Europa insgesamt 50 Prozent sind. Gut jeder zweite Bundesbürger vertraut demnach der EU; 47 Prozent haben ein insgesamt positives Bild von der EU.
Die Umfrage zeigt auch ein hohes Problembewusstsein für Desinformationskampagnen. Demnach stößt eine Mehrheit der Deutschen nach eigenen Angaben häufig auf Nachrichten oder Informationen, die sie für verzerrt dargestellt oder falsch hält. Europaweit liege der Anteil mit 68 Prozent noch höher. 73 Prozent der Deutschen sehen demnach in der Existenz solcher Nachrichten oder Informationen ein generelles Problem für die Demokratie.
Für das Eurobarometer wurden in Deutschland im November mehr als 1519 Menschen ab 15 Jahren befragt. In allen 28 EU-Mitgliedstaaten, in den Beitrittskandidaten Türkei, Nordmazedonien, Island, Serbien und Montenegro sowie der türkisch-zyprischen Gemeinschaft nahmen insgesamt 32.600 Menschen an der Befragung teil.
Termin für Europawahl 2019 steht: Eine Sache macht die Wahl so besonders
Brüssel - Die nächsten Europawahlen finden vom 23. bis 26. Mai kommenden Jahres statt. Die EU-Mitgliedstaaten billigten am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag der Fraktionen im Europaparlament, wie der EU-Rat mitteilte. Die Wahl wird die erste nach dem EU-Austritt Großbritanniens im März 2019 sein. Bisher gibt es 73 britische Abgeordnete im Europaparlament. Großbritannien gehörte seit 1973 der europäischen Staatengemeinschaft (damals noch EG) an.
Die europäische Volksvertretung wird alle fünf Jahre gewählt. Derzeit hat das Parlament 751 Abgeordnete. Nach dem Brexit wird es auf 705 Abgeordnete verkleinert. 27 der freiwerdenden britischen Sitze werden dabei Mitgliedstaaten zugeschlagen, die bisher als unterrepräsentiert gelten. Deutschland verfügt mit 96 Abgeordneten bereits über die maximale Abgeordnetenzahl, die ein Mitgliedstaat den europäischen Verträgen zufolge haben kann.
Die letzten Wahlen hatten im Mai 2014 stattgefunden. Damals waren rund 400 Millionen EU-Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung hatte bei 42,6 Prozent gelegen.
Jean-Claude Juncker seit 2014 Präsident der EU-Kommission
Stärkste Gruppe wurde 2014 die Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch die deutschen Unionsparteien gehören. Nach einem erstmals praktizierten "Spitzenkandidaten"-System wurde der luxemburgische Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker daraufhin neuer Präsident der EU-Kommission. Die Sozialdemokraten waren damals mit Martin Schulz von der SPD als Spitzenkandidat angetreten.
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Über die Abstimmung von 2014 waren aus mehreren großen Ländern europakritische oder -feindliche Parteien in die EU-Volksvertretung eingezogen. In Deutschland kam die AfD aus dem Stand auf 7,1 Prozent. In Frankreich wurde die rechtspopulistische Front National (FN) stärkste Kraft, in Großbritannien die für den Brexit werbende Ukip.
Zu dem Wahltermin für 2019 muss nochmals formal das Parlament angehört werden. Da der am Dienstag von den Mitgliedstaaten angenommene Vorschlag von dort stammt, werden keine Änderungen mehr erwartet.
afp