Maskenpflicht in Bussen und Bahnen: Keine Einigung bei Beratungen der Länder
Wie soll es mit der Corona-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen weitergehen? Darüber diskutierten die Gesundheitsminister- und ministerinnen am Montag (5. Dezember).
Update vom Montag, 5. Dezember, 19.28 Uhr: Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben, etwa zur Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, beschlossen. Das sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen.
In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, demnach für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen. Sie erwarteten eine steigende Zahl von Neuinfektionen.
Fällt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen? Länder beraten sich
Erstmeldung vom Sonntag, 4. Dezember, 18.49 Uhr: Berlin – Wie geht es weiter in der Corona-Pandemie in Deutschland? Aktuell preschen bei einigen Regelungen vereinzelt Bundesländer vor. So unter anderem jüngst bei der Isolationspflicht für Corona-Positive. Mittlerweile haben Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen aufgehoben – in anderen Ländern gilt die Isolationspflicht weiterhin.
Das und vor allem die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen beschäftigt die Gesundheitsminister- und ministerinnen von Bund und Ländern bei einem digitalen Treffen am Montag (5. Dezember) um 16 Uhr. Zuletzt hatte es unter den Verkehrsminister:innen zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte sich bereits im Mai für ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn ausgesprochen.
Einige Bundesländer wollen Maskenpflicht in Bussen und Bahnen zeitnah abschaffen
Einige Länder haben bei der Verkehrsministerkonferenz am Dienstag (29. November) angekündigt, die Pflicht zum 1. Januar abschaffen zu wollen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter. Nach aktuellem Stand des Infektionsschutzgesetzes obliegt es den Bundesländern selbst, welche Corona-Regelung sie bezüglich des ÖPNV treffen wollen. Es bleibt abzuwarten, ob die Gesundheitsminister eine gemeinsame Linie finden. Somit könnte auch bezüglich der Pflicht zum Tragen einer Maske im öffentlichen Nahverkehr bald ein weiterer Flickenteppich an Regelungen entstehen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht vorschnelle Festlegungen zu weiteren Corona-Lockerungen im Frühjahr kritisch. Auch zur Abschaffung der Maskenpflicht hat er eine klare Haltung und bezeichnete die Bundesländer, die das im ÖPNV in Erwägung ziehen in einem Interview mit BR24 als „leichtsinnig“. Deutlich wird dies auch in der FFP2-Maskenpflicht in Zügen und Bussen des Fernverkehrs, für die der Bund zuständig ist, und die aktuell bis Ende März 2023 gilt. (dir/dpa)