Brandenburg-Wahl: BVB/Freie Wähler - Direktmandat für Péter Vida
Die Partei BVB/Freie Wähler tritt bei der Landtagswahl in Brandenburg an. Beim letzten Mal haben es die Freien Wähler bereits in den Landtag geschafft.
22.19 Uhr: Der Kandidat von BVB/Freie Wähler, Péter Vida, hat bei den Landtagswahlen in Brandenburg das Direktmandat im Wahlkreis Barnim II gewonnen. Vida setzte sich mit 23,9 Prozent der Erststimmen gegen die noch amtierende Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) durch, die auf 21,8 Prozent kam. Stark kann allerdings über die Landesliste wieder ins Parlament einziehen. Ausscheiden aus dem Landtag wird dagegen Linke-Fraktionschef Ralf Christoffers, der in dem Wahlkreis mit 15,3 Prozent abgeschlagen auf Platz vier landete. Christoffers ist auf der Landesliste der Linke nicht vertreten.
Landtagswahl Brandenburg: BVB/Freie Wähler mit starkem Ergebnis
Update vom 1. September 2019, 18 Uhr: Das erwartet enge Rennen wird es in Brandenburg wohl nicht. Die erste Prognose um 18 Uhr zeigt, dass die SPD 27,5 Prozent, die AfD 22,5 Prozent, die CDU bei 15,5 Prozent liegt, die Grünen 10 Prozent geholt haben. FDP liegt bei 4,8 Prozent und Linke bei 11 Prozent. BVB/FW holen starke 5,0 Prozent. Sonstige Parteien verpassten den Einzug ins Parlament.
Ursprungsmeldung - Potsdam - Insgesamt 11 Parteien und politische Vereinigungen treten bei der Landtagswahl 2019 in Brandenburg gegeneinander an. Darunter sind auch die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler (Kurz: BVB/Freie Wähler). Die Freien Wähler sind in Brandenburg bereits im Landtag. Im Folgenden erklären wir, wie ihnen das gelungen ist und wofür sie inhaltlich stehen.
BVB/Freie Wähler treten bei der Landtagswahl 2019 in Brandenburg an
Die politische Vereinigung BVB/Freie Wähler wurde 2008 gegründet und ist ein landesweiter Zusammenschluss von unabhängigen kommunalen Wählergruppen und Bürgerinitiativen in Brandenburg. Die rund 680 Partei-Mitglieder setzen sich vor allem dafür ein, dass der Bürgerwille wieder eine größere Rolle in der Politik spielt.
Die Einwohner von Brandenburg sollen ihre Erfahrungen einbringen und direktdemokratisch bei Entscheidungen mitwirken. Zum Beispiel durch Bürgerbegehren und Volksinitiativen. Der Landesvorsitzende der BVB/Freie Wähler, Péter Vida, führt die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2019 in Brandenburg. Dafür wurde er auf einem Parteitag in Bernau (Barnim) von den 120 Stimmberechtigen Mitgliedern mit 98 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Auf Platz zwei folgten Ilona Nicklisch und dahinter Matthias Stefke.
Nach aktuellen Umfragen für Brandenburg, die verschiedene Institute regelmäßig veröffentlichen, wollen um die vier Prozent der Befragten für BVB/Freie Wähler stimmen. Das würde nicht reichen, um die 5-Prozent-Hürde zu überwinden. Die Vereinigung könnte aber erneut mit weniger als 5 Prozent der Stimmen in den Landtag einziehen.
Video: SPD bei Wahl in Brandenburg vorne - AfD auf Platz zwei
BVB/Freie Wähler seit vorheriger Wahl im Landtag
Bei der vergangenen Landtagswahl in Brandenburg 2014 erhielt die Partei bei den Zweitstimmen zwar nur einen Anteil von 2,7 Prozent, konnte jedoch trotzdem in den Landtag einziehen. Der Grund dafür war, dass Kandidat Christoph Schulze ein Direktmandat im Landtagswahlkreis Teltow-Fläming III bekam. In diesem Fall greift die Grundmandatsklausel.
Die Klausel besagt, dass wenn ein Kandidat einer Partei ein Direktmandat gewinnt, die Fünf-Prozent-Hürde entfällt und die Partei nach ihrem Stimmenanteil Abgeordnete in den Landtag schicken kann. In diesem Fall waren es drei Abgeordnete. Neben Christoph Schulze zogen Péter Vida und Iris Schülzke in den Landtag ein. Auf einer Mitgliederversammlung der Partei BVB/Freie Wähler im Jahr 2017 löste sich die Landtagsgruppe nach internen Streitigkeiten jedoch wieder auf. Landtagsabgeordnete Iris Schülzke und Christoph Schulze gaben ihre Mandate ab.
Welche Konkurrent die Freien Wähler in Brandenburg haben, erfahren Sie in unserem Überblick über die Parteien und die Spitzenkandidaten dieser Wahl.
Vor Landtagswahl in Brandenburg fordern Freie Wähler unter anderem Abschaffung der Kita-Beiträge
In ihrem Wahlprogramm beschäftigen sich die Freien Wähler vor allem mit sozialen Themen wie Bildung, Gesundheit, Arbeit und Familie. Sie fordern einen höheren Stellenwert des ehrenamtlichen Engagements und kostenlose Kita-Plätze. Generell setzen sie sich für eine kostenlose Bildung von der Krippe bis zum Studium ein und unterstützen die Schaffung von mehr Kita- und Hortplätzen.
Ein weiterer Punkt in ihrem Landtagswahlprogramm ist die Stärkung der Infrastruktur in ländlichen Regionen. Beim Thema Migrationspolitik fordern sie eine bessere Unterstützung für geflüchtete Menschen. Zum Beispiel beim Erlernen der deutschen Sprache oder bei der Ausbildung und Jobsuche.
Ebenso ist die Partei für den Ausbaustopp bei Windrädern und will sich auch für ein Ende von Straßenausbau-Beiträgen einsetzen. Die Stärkung von Barrierefreiheit ist ebenfalls ein Punkt in ihrem Programm.
Die Landtagswahl 2019 in Brandenburg ist am 1. September 2019. Dann sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet, bevor das Ergebnis der Brandenburg-Wahl ausgezählt wird. Jeder Wähler darf auf dem Stimmzettel zwei Kreuze machen: Mit der Erststimme wählt er den Kandidaten oder die Kandidatin aus seinem Wahlkreis. Da es in Brandenburg 44 Wahlkreise gibt, werden also 44 Politiker direkt gewählt. Auch die Briefwahl in Brandenburg möglich. In jedem Fall sollte man als Wähler aber sicher gehen, dass man die Wahlbenachrichtigung nicht verloren hat, und sich gegebenenfalls um eine neue kümmert.
svw/dpa