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BKA will Telegram „fluten“ - Messenger löscht rechtextremistische Inhalte nur selten

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Ein Smartphone mit Telegram-Logo, Gegner:innen der Corona-Maßnahmen in Wien
Telegram soll Verschwörungstheoretikern, Corona-Leugnern und Rechtsextremisten eine Plattform bieten - das BKA will dagegen vorgehen. © Udo Herrmann/ChromOrange/Isabelle Ouvrard/SEPA.Media/APA-PictureDesk

Der Messengerdienst Telegram ist ins Visier des BKA geraten. Weil rechtsextreme Inhalte nur selten gelöscht werden, droht sogar eine Abschaltung.

Berlin/München - Telegram steht in der Kritik: Der Messengerdienst soll auf dem rechten Auge blind sein. Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite. Der zunehmend auch als Plattform genutzte Messengerdienst komme „erfahrungsgemäß Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten größtenteils nicht nach“, teilte das BKA am Montag auf Anfrage mit. „Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige Gruppen oder Kanäle eigenständig sperrt.“

Dabei ist Telegram durchaus fähig, den Behörden zu helfen: Anders gehe der Dienst mit Propaganda islamistisch-terroristischer Gruppierungen um. Wenn entsprechende Inhalte über eine von Europol zur Verfügung gestellte Anwendung an Telegram gemeldet würden, komme das Unternehmen den Löschanregungen regelmäßig nach. Insbesondere Inhalte der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Terrororganisation Al-Kaida lösche Telegram auch eigeninitiativ.

Im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte will das BKA den Druck auf Telegram erhöhen. Nach Informationen der Welt (Montagsausgabe) haben Behördenvertreter im Bundestagsinnenausschuss angekündigt, dass der Dienst künftig mit Löschbitten oder Datenanfragen geflutet werden soll.

Verfolgung von Straftaten über Telegram schwierig - Dienst kooperiert nicht

Obwohl Telegram bislang in diesem Bereich kaum kooperiere, sollten entsprechende Ersuche ohne Ausnahme übermittelt werden. So würde das Ausmaß deutlich werden - und der Druck für eine Zusammenarbeit möglicherweise zunehmen.

Ziel des BKA sei es, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Bundes und der Länder, eine Kooperation mit Telegram zu erreichen, um „die bereits bestehenden Ansätze - etwa hinsichtlich von Löschanfragen - zu intensivieren“, teilte die Behörde weiter mit.

Grundsätzlich schwierig gestalte sich die Verfolgung von Straftaten auf Telegram, da der Dienst „an einer Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden nicht interessiert“ sei, teilte die Behörde weiter mit. Ohne die Herausgabe der Nutzerdaten zur Identifizierung von Tatverdächtigen sei die Strafverfolgung grundsätzlich schwierig.

Politik und Behörden gehen zunehmend auf Konfrontationskurs zu Telegram

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur 1-zu-1-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine Ausweichplattform.

Politik* und Behörden gehen zunehmend auf Konfrontationskurs zu Telegram, weil der Dienst ihrer Einschätzung nach besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt werde. Nach Angaben des BKA ist Telegram „hiesigen Erfahrungen“ zufolge an einer „Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden“ nicht interessiert. So hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD*) hatte Telegram wegen seiner Verweigerungshaltung kürzlich mit der Abschaltung in Deutschland gedroht. (cg mit dpa)*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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