Bafög-Rückzahlung wird von Noten unabhängig
Berlin - Bei der Rückzahlung von Bafög spielen die Leistungen der Studenten in Zukunft keine Rolle mehr. Der Nachlass für gute Studenten entfällt.
Dies habe das Bundesbildungsministerium in einem Schreiben an den SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann bestätigt, berichtete der Berliner “Tagesspiegel“ (Montagausgabe) vorab. Wer nach dem 31. Dezember 2012 sein Studium erfolgreich beendet, bekommt demnach keinen Nachlass mehr für gute Leistungen und einen vorzeitigen Abschluss.
Diese Neuregelung ist im Paragraf 18 des im Oktober novellierten Bafög-Gesetzes enthalten, blieb nach Angaben der Zeitung aber bislang von der Öffentlichkeit unbemerkt. Bisher erhalten die 30 Prozent Besten eines Abschlussjahrgangs einen Nachlass von bis zu 25 Prozent auf ihre Rückzahlungen. Wer seine Ausbildung vier Monate vor Ende der Förderungshöchstdauer beendet, erhält bislang einen Nachlass von 2.650 Euro.
Betroffen seien davon mehr als 12.000 Absolventen pro Jahr. Damit nehme Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) “mehr Studierenden Leistungsanreize, als sie mit dem groß angekündigten 'Deutschlandstipendium' geben möchte“, kritisierte Hagemann, der das Bildungsministerium in seinem Schreiben um Aufklärung gebeten hatte. Schavan mache “aus dem Rechtsanspruch auf Teilerlass eine Lotterie für ein Elitestipendium“.
dapd