Baerbock: Nächste Wochen entscheidend für Abwehrkampf
Außenministerin Baerbock versucht, den Eindruck von Dissens zu Kanzler Scholz zu zerstreuen. Im Ukraine-Krieg seien die nächsten Wochen entscheidend.
New York – In der Debatte über die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine hat sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bemüht, den Eindruck von Uneinigkeit mit dem Bundeskanzler zu zerstreuen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verstehe wie sie, dass sich die Ukraine im Kampf um ihre Existenz alles Material wünsche, das sie haben könne, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwochabend (21. September) in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“.
Wichtig sei es laut Baerbock, in diesen Wochen alle Kräfte zu bündeln und nicht die Unterschiede zwischen der Außenministerin und dem Bundeskanzler zu betrachten. Es müsse gemeinsam dafür gesorgt werden, dass der Ukraine-Krieg, so schnell es gehe, beendet werde - und zwar so, dass die Ukraine frei sei, sagte die Ministerin. Mehrere westliche Staaten haben die Ukraine bereits mit Waffenlieferungen unterstützt.
Ukraine-Krieg: Nächste Wochen laut Baerbock entscheidend
Die nächsten Wochen und Monate seien entscheidend – „je mehr Menschen da befreit werden können, desto mehr Menschenleben können gerettet werden“. Deswegen sei auch mit Blick auf die Panzer „entscheidend, dass wir hier vorankommen“. Die Bundesregierung werde hier eine Entscheidung verantwortungsvoll und in Abstimmung mit den Partnern treffen.
Die Außenministerin hatte bereits mehrfach deutlich gemacht, „dass westliche hochmoderne Systeme einen Unterschied machen und deswegen essenziell sind, um Menschenleben zu retten“, so Baerbock. Zugleich betonte sie, „dass wir diese Schritte aber, so wie wir es im letzten halben Jahr gemacht haben, nur gemeinsam gehen können“. Baerbock hatte in der vergangenen Woche in der Diskussion über Kampfpanzer-Lieferungen rasche Entscheidungen gefordert.
Verbunden mit der Ankündigung einer Teilmobilmachung in Russland hatte Wladimir Putin auch mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Das hat für Kritik in weiten Teilen der Welt gesorgt. (hg/dpa)