Politik – Archiv

Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle

Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle

Die Sperrung der Internetseite von Deutscher Welle in der Türkei sorgt für Empörung. Die Türkei führt eine fehlende Lizenz an. Kritiker vermuten andere Motive.
Türkei sperrt Webseite der Deutschen Welle
Vorwurf: Promischutz für Ex-Sternsinger-Präsident?

Vorwurf: Promischutz für Ex-Sternsinger-Präsident?

Das Erzbistum Köln wusste von einem Missbrauchsvorwurf gegen einen Priester. Als der 2019 starb, gab es dennoch einen überschwänglichen Nachruf des Personalchefs. Nun steht der Vorwurf im Raum: Genoss der Geistliche einen Promischutz?
Vorwurf: Promischutz für Ex-Sternsinger-Präsident?
„Schlechter Witz“: Linke fürchtet Preissprung für Bus und Bahn nach 9-Euro-Ticket

„Schlechter Witz“: Linke fürchtet Preissprung für Bus und Bahn nach 9-Euro-Ticket

Das 9-Euro-Ticket für Bus und Bahn läuft Ende August aus, die Politik sucht nach einer Anschlusslösung. Die Linke hält das 365-Euro-Ticket für realistisch.
„Schlechter Witz“: Linke fürchtet Preissprung für Bus und Bahn nach 9-Euro-Ticket

Abtreibungsrecht in den USA: Biden für landesweites Gesetz

Die Abtreibungsentscheidung des obersten Gerichts wühlt die USA auf. Die Demokraten wollen das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche im Gesetz verankern. Präsident Biden befürwortet dazu ein kompliziertes Prozedere im Parlament.
Abtreibungsrecht in den USA: Biden für landesweites Gesetz

Steinmeier würdigt Wulff: „Hat unser Land mitgeprägt“

So jung wie Christian Wulff war zuvor niemand Bundespräsident geworden. Und so schnell wie er wurde keiner wieder aus dem Amt katapultiert. Nun ehrt ihn seine Heimatstadt - und sein Nach-Nachfolger würdigt ihn.
Steinmeier würdigt Wulff: „Hat unser Land mitgeprägt“

Neuer Regierungschef von Pekings Gnaden: John Lee in Hongkong vereidigt

Hongkong hat einen neuen Regierungschef: John Lee ist ein Hardliner, der Politik ganz im Sinne Pekings machen wird.
Neuer Regierungschef von Pekings Gnaden: John Lee in Hongkong vereidigt

Ermittlungen gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg

In der Corona-Pandemie protestierten die „Querdenker“ gegen die Lockdown-Politik. Die Initiative brauchte dafür Geld. Die Justiz hat Zweifel, ob dabei alles mit rechten Dingen zuging.
Ermittlungen gegen „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg

Bus und Bahn dauerhaft billig? Klimaticket soll 9-Euro-Ticket ersetzen

Kehrtwende beim 9-Euro-Ticket: Die Ampel will die Rabattaktion im Entlastungspaket 2022 doch verlängern. Das Klimaticket soll Bus und Bahn billig halten.
Bus und Bahn dauerhaft billig? Klimaticket soll 9-Euro-Ticket ersetzen

Tausende Behandlungsfehler in Kliniken und Arztpraxen

Es ist die Furcht eines jeden Patienten: Auch im vergangenen Jahr ist es in Deutschlands Krankenhäusern und Arztpraxen zu Tausenden Behandlungsfehlern gekommen.
Tausende Behandlungsfehler in Kliniken und Arztpraxen

Russland kündigt Rückzug von Schlangeninsel an

Ein russischer Abzug von der Schlangeninsel soll den Getreideexport aus der Ukraine erleichtern - als „Zeichen des guten Willens“, sagt Moskau.
Russland kündigt Rückzug von Schlangeninsel an

Diäten steigen: Bundeskanzler Scholz verdient über 30.000 Euro 

Der Verdienst von Abgeordneten steigt – sowohl auf Bundesebene als auch in Niedersachsen. 
Diäten steigen: Bundeskanzler Scholz verdient über 30.000 Euro 

Lauterbach: Cannabis-Freigabe mit dem Prinzip „Safety first“

Es ist seit Jahren ein heikles Reizthema - und ein großes Projekt der Ampel-Koalition: Die vorgesehene Cannabis-Legalisierung soll jetzt konkret auf den Weg kommen.
Lauterbach: Cannabis-Freigabe mit dem Prinzip „Safety first“

Prominente fordern Waffenstillstand in der Ukraine

Erneut stellen deutsche Prominente in einem offenen Brief Forderungen an die Politik des Westens. Viele der Unterzeichner hatten sich bereits an einem Brief an Bundeskanzler Scholz im April beteiligt. Und wieder gibt es Kritik.
Prominente fordern Waffenstillstand in der Ukraine

Personaldecke bei Ärzten und Fachpersonal immer dünner

Der Ärztemangel macht Ärzten und Bürgern laut einer Umfrage besonders zu schaffen. Vor allem im Osten spüren die Bürger die Engpässe.
Personaldecke bei Ärzten und Fachpersonal immer dünner

Grünen-Chefin blafft CDU-Mann bei Maischberger an - „Sagen Sie: ‚Wir haben hier einen Fehler gemacht!‘“

Können Kohlekraftwerke die Versorgungslücke schließen oder geht es nicht ohne Rückkehr zur Atomkraft? Bei Maischberger wird über die deutsche Energie-Zukunft debattiert.
Grünen-Chefin blafft CDU-Mann bei Maischberger an - „Sagen Sie: ‚Wir haben hier einen Fehler gemacht!‘“

Klingbeil windet sich bei Lanz im ZDF – „Winter kann sehr, sehr hart werden“

Experte bei Markus Lanz: Durch Gasnotstand drohen „schreckliche Szenarien“ – Kanzler denkt in typischer Scholz-Manier: „Wir haben eigentlich gar kein Problem.“
Klingbeil windet sich bei Lanz im ZDF – „Winter kann sehr, sehr hart werden“

Cannabis-Freigabe in Deutschland rückt näher: Lauterbach nennt Zeitplan - aktuelle Regelung „gescheitert“

Die Ampel-Regierung plant einen Cannabis-„Kurswechsel“. Karl Lauterbach hört nun Experten und erklärte seinen aktuellen Zeitplan.
Cannabis-Freigabe in Deutschland rückt näher: Lauterbach nennt Zeitplan - aktuelle Regelung „gescheitert“

Armutsbericht: Die Not in Deutschland ist so groß wie nie – Expertin attackiert Bundesregierung

Die Armut in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Sozialverbände schlagen Alarm. Die Inflation erfordere neue Entlastungspakete – und mindestens 100 Euro mehr Hartz IV.
Armutsbericht: Die Not in Deutschland ist so groß wie nie – Expertin attackiert Bundesregierung

Kapitol-Sturm: Hutchinsons Aussage schockiert – Trump drohen rechtliche Folgen

Nach der Aussage von Cassidy Hutchinson halten es Experten in den USA für wahrscheinlich, dass Donald Trump angeklagt wird.
Kapitol-Sturm: Hutchinsons Aussage schockiert – Trump drohen rechtliche Folgen

Polen stellt Zaun an der Grenze zu Belarus fertig

Im vergangenen Jahr eskalierte die Situation an der polnischen Grenze zu Belarus: Tausende von Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. Nun soll ein Zaun eine Wiederholung der Ereignisse verhindern.
Polen stellt Zaun an der Grenze zu Belarus fertig

„Zeichen des guten Willens“: Russische Armee gibt Schlageninsel auf

Offenbar steht die Schlangeninsel im Schwarzen Meer wieder unter der Kontrolle der Ukraine. Genaue Hintergrüde sind unklar. News vom 30. Juni im Live-Ticker.
„Zeichen des guten Willens“: Russische Armee gibt Schlageninsel auf

Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden

Weiblich, männlich, divers - das deutsche Recht sieht drei mögliche Geschlechter vor. Wer seinen Eintrag ändern lassen will muss bislang relativ hohe Hürden überwinden. Das soll sich nun ändern.
Änderung des Geschlechts soll vereinfacht werden

Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern

Madrid überlegt, deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine zu liefern. Deutschland müsste jedoch zustimmen. Gespräche hat es gegeben, einen Antrag aber offenbar noch nicht.
Lambrecht sprach mit Spanien über Lieferung von Panzern