Politik – Archiv

Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen

Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen

Nach einem Besuch von Abgeordneten der Ampel-Regierung in der Ukraine will sich nun auch Unionspolitiker Friedrich Merz vor Ort ein Bild von der Lage machen. Das berichten mehrere deutsche Medien.
Berichte: Merz will am Montag nach Kiew reisen
Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew

Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew

Die Regierung der Ukraine soll einen Besuch von Friedrich Merz erwarten. Die geplante Reise wird nun von dessen Stabschef bestätigt.
Ukraine-Krieg: Friedrich Merz reist nach Kiew
Parteitag: Grüne bekennen sich zur Regierungs-Linie - Beschlussfassung zu Waffenlieferungen

Parteitag: Grüne bekennen sich zur Regierungs-Linie - Beschlussfassung zu Waffenlieferungen

Grünen-Parteitag: Am Samstag bekannte sich die Partei zu Waffenlieferungen. Robert Habeck wird nur zugeschaltet - der Bundeswirtschaftsminister hat Corona.
Parteitag: Grüne bekennen sich zur Regierungs-Linie - Beschlussfassung zu Waffenlieferungen

Wegen Wirren um Nordstream 2: CDU fordert Schwesig zum Rücktritt auf - Akte verschwunden

Manuela Schwesig (SPD) wird aus der CDU zum Rücktritt aufgefordert. Der CDU-Außenpolitikexperte Norbert Röttgen hält es für „ausgeschlossen“, dass sie im Amt bleibt.
Wegen Wirren um Nordstream 2: CDU fordert Schwesig zum Rücktritt auf - Akte verschwunden

Ukraine-Krieg: Russland verstärkt Angriffe auf Charkiw - Selenskyj spricht trotzdem von ukrainischen Erfolgen

Die Ukraine will Lager und Stützpunkte in Russland attackieren. Währenddessen erklärt US-Präsident Joe Biden, ob er sein Land in einem Stellvertreterkrieg wähnt. Der News-Ticker.
Ukraine-Krieg: Russland verstärkt Angriffe auf Charkiw - Selenskyj spricht trotzdem von ukrainischen Erfolgen

Umweltministerium will Jagdtrophäen-Import einschränken

Tierschutzverbände schlagen Alarm und fordern in einem Brief an Umweltministerin Lemke einen Stopp der Jagdtrophäen-Praxis. Das Ministerium reagiert - aber ein generelles Verbot steht wohl nicht an.
Umweltministerium will Jagdtrophäen-Import einschränken

Skandal im Unterhaus: Abgeordneter tritt wegen Handy-Pornos zurück - und spart nicht an Details

Sitzungen im britischen Unterhaus können offenbar langweilig sein: Ein Tory-Abgeordneter wurde dabei erwischt, wie er währenddessen Handy-Pornos konsumierte. Nun trat er zurück.
Skandal im Unterhaus: Abgeordneter tritt wegen Handy-Pornos zurück - und spart nicht an Details

Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale

Wie soll die Europäische Union von morgen aussehen? Ein Jahr lang haben Bürger und Politiker darüber debattiert. Manch eine hat dabei eine ihre europäische Identität entdeckt.
Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale

Wachmann bei Anschlag bei Siedlung im Westjordanland getötet

Die Sicherheitslage in Israel und den Palästinensergebieten bleibt nach einer Terrorwelle angespannt. Im Westjordanland wurde laut der israelischen Armee ein Wachmann getötet.
Wachmann bei Anschlag bei Siedlung im Westjordanland getötet

Coronavirus: Wann kommt der Impfstoff gegen Omikron?

Bei der Entwicklung eines neuen Corona-Impfstoffs forschen Biontech/Pfizer und Moderna um die Wette, der Gesundheitsminister zweifelt an einer schnellen Lösung.
Coronavirus: Wann kommt der Impfstoff gegen Omikron?

Entschädigung von NS-Opfern: Deutschland klagt gegen Italien

2012 hatte der Internationale Gerichtshof entschieden, dass Deutschland italienische NS-Opfer nicht individuell entschädigen muss. Doch Italien lässt immer wieder neue Verfahren zu. Nun klagt Deutschland.
Entschädigung von NS-Opfern: Deutschland klagt gegen Italien

„Friedenspartei“: Grüne für Waffenlieferungen

Waffenlieferungen in das Kriegsland Ukraine? Die Grünen wundern sich über ihre eigenen Entscheidungen. Beim Parteitag diskutieren sie ihre Zweifel öffentlich - treffen aber klare Entscheidungen.
„Friedenspartei“: Grüne für Waffenlieferungen

Vor 1. Mai Hostel in Berlin besetzt und friedliche Proteste

Kundgebungen in der Hauptstadt, Tausende Polizisten auf den Straßen. Berlin hat sich auf die üblichen Aktionen zum Tag der Arbeit eingestellt - und will im Fall von Ausschreitungen massiv einschreiten.
Vor 1. Mai Hostel in Berlin besetzt und friedliche Proteste

Söder attackiert Scholz, Schröder und Ampel-Koalition

Der Ukraine-Krieg und dessen Folgen beherrschen einen Parteitag der CSU in Würzburg. Die Partei hat klare Forderungen - und Markus Söder holt zum Rundumschlag gegen Kanzler und Ampel-Koalition aus.
Söder attackiert Scholz, Schröder und Ampel-Koalition

Kritik an Altkanzler Schröder wird lauter

Wegen seiner anhaltenden Geschäftsbeziehungen zu Russland steht Altkanzler Schröder in der Kritik. Einige Politiker fordern nun Konsequenzen, wie etwa die Streichung staatlicher Unterstützung.
Kritik an Altkanzler Schröder wird lauter

Altmaier: Hatte Kritik an Nord-Stream-Stiftung signalisiert

MV-Ministerpräsidentin Schwesig steht wegen der Klimastiftung zur Ostsee-Gasleitung in der Kritik. Der Bund sei informiert gewesen, sagt sie. Doch von dort sollen Bedenken geäußert worden sein.
Altmaier: Hatte Kritik an Nord-Stream-Stiftung signalisiert

Landtagswahlen, Eurovision, Zensus: Das bringt der Mai

In zwei Bundesländern wird gewählt, in Turin steigt der ESC und Nutzer von Plattformen wie Ebay und Amazon sollen es bald einfacher haben. Ein Überblick über die Neuerungen im Mai.
Landtagswahlen, Eurovision, Zensus: Das bringt der Mai

Erste Kriegstage – Selenskyj beinahe von russischen Kommandos getötet

Der ukrainische Präsident ist Wladimir Putin ein Dorn im Auge. In den ersten Kriegstagen entging er nur knapp einem Attentat.
Erste Kriegstage – Selenskyj beinahe von russischen Kommandos getötet

Umstrittener Frontex-Chef tritt zurück: Leggeri nennt seine Aufgabe „schizophren“

Frontex-Chef Leggeri tritt zurück: Wegen Menschenrechtsverletzungen und Illoyalität gegenüber der EU gab es Vorwürfe gegen Fabrice Leggeri.
Umstrittener Frontex-Chef tritt zurück: Leggeri nennt seine Aufgabe „schizophren“

Vor 1. Mai: Gewerkschafter fordern deutliches Lohnplus

Wie können Arbeitnehmer die steigende Inflationsrate am besten ausgleichen? Mit einem deutlich höheren Lohn, sagen Gewerkschafter. Aber nicht nur Gewerkschaften müssen nun handeln.
Vor 1. Mai: Gewerkschafter fordern deutliches Lohnplus

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Während die Verhandlungen stocken, übersät Russland den Osten der Ukraine weiter mit Bomben und Raketen. Die Ukraine berichtet erneut von grausamen Funden.
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

„Putins Regierung muss isoliert werden“: SPD-Fraktionschef Mützenich fordert von der Bundesregierung, Bündnisse gegen Russland zu schmieden. Viele Länder haben sich noch nicht von Putin abgewendet.
SPD-Fraktionschef: Diplomatische Initiativen gegen Russland

Militäreinsatz nicht ausgeschlossen? USA und China auf Konfrontationskurs im Südpazifik

Australien sagt, man müsse sich „auf den Krieg vorbereiten“, die USA wollen einen Militäreinsatz nicht ausschließen: Im Konflikt mit China um den Südpazifik wird verbal aufgerüstet.
Militäreinsatz nicht ausgeschlossen? USA und China auf Konfrontationskurs im Südpazifik