Politik – Archiv

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen.
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus
Iran-Krise: Donald Trump würde einen Krieg ohne Bodentruppen führen

Iran-Krise: Donald Trump würde einen Krieg ohne Bodentruppen führen

Der Iran-Konflikt eskaliert immer weiter. Die Trump-Regierung kündigt neue Sanktionen an - während es zwischen den beiden Ländern weiter hoch her geht. 
Iran-Krise: Donald Trump würde einen Krieg ohne Bodentruppen führen
US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

Eigentlich wollte Russland-Sonderermittler Robert Mueller nicht mehr öffentlich über seine Untersuchung sprechen, nun aber erklärt er sich zu einer Befragung vor dem Kongress bereit. Es dürfte ein gewaltiges Spektakel werden - sehr zum Missfallen …
US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

Missbrauchsfall Lügde: Täter hätte offenbar viel eher gefasst werden können

Der Missbrauchsfall in Lüdge (NRW) sorgt immer noch für Entsetzen. Jetzt kommt heraus: Der Hauptverdächtige hätte möglicherweise viel eher gestoppt werden können.
Missbrauchsfall Lügde: Täter hätte offenbar viel eher gefasst werden können

Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus

Das Bild ist kaum zu ertragen, verdeutlicht es doch auf brutale Weise das Drama der Migranten an der Grenze zwischen Mexiko und den USA. Sie fliehen vor Gewalt und Armut aus Mittelamerika, doch auf dem Weg in die Vereinigten Staaten lauert häufig …
Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus

Sea-Watch fährt unerlaubt nach Italien

Zwei Wochen harrte das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" in internationalen Gewässern aus. Nun ist es trotz Verbots in italienische Gewässer gefahren. Innenminister Salvini tobt.
Sea-Watch fährt unerlaubt nach Italien

Manfred Weber schreibt Brandbrief: „Diese Wahl ist ein Auftrag an mich“

Zum Gezerre um den Posten des Kommissionspräsidenten warnt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in einem Brandbrief vor verheerenden Folgen für die EU, sollte der Europarat im Hinterzimmer entscheiden.
Manfred Weber schreibt Brandbrief: „Diese Wahl ist ein Auftrag an mich“

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung.
Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Gegensätzliche Organspende-Initiativen im Bundestag

Prinzipiell gibt es große Zustimmung zu lebensrettenden Organspenden. Doch wirklich Ja sagen längst nicht so viele Menschen. Im Bundestag geht es jetzt um zwei Alternativen, wie das System zu ändern wäre.
Gegensätzliche Organspende-Initiativen im Bundestag

G20-Gipfel: EU-Ratspräsident mahnt Trump & Co.: „Wacht auf, bevor es zu spät ist“

Am Wochenende treffen sich die Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Osaka zum G20-Gipfel. Das Treffen wird unter anderem von der Iran-Krise überschattet.
G20-Gipfel: EU-Ratspräsident mahnt Trump & Co.: „Wacht auf, bevor es zu spät ist“

„Sichere Häfen“: Städte wollen zusätzliche Geflüchtete aufnehmen - Sea-Watch steuert Lampedusa an 

„Sichere Häfen“ für Flüchtlinge wollen jetzt dutzende Städte in Deutschland schaffen. Darunter CDU-dominierte Kommunen - und Boris Palmers Tübingen.
„Sichere Häfen“: Städte wollen zusätzliche Geflüchtete aufnehmen - Sea-Watch steuert Lampedusa an 

FDP-Konzept: Unternehmen schnell und einfach online gründen

Die FDP will das Gründen von Unternehmen vereinfachen. In Zukunft soll es möglich sein online innerhalb von 24 ein Unternehmen zu gründen.
FDP-Konzept: Unternehmen schnell und einfach online gründen

Eurofighter-Unglück: Welche Rolle spielte der Schleudersitz? Ein Kampfpilot erklärt

Zwei Eurofighter der Bundeswehr sind am Montag abgestürzt. Ein Pilot kam ums Leben, der andere wurde schwer verletzt. Jetzt kommen neue Details ans Licht. 
Eurofighter-Unglück: Welche Rolle spielte der Schleudersitz? Ein Kampfpilot erklärt

Stephan E. gesteht Mord an Walter Lübcke

Ein Mord und ein Geständnis. Zum Motiv weiß man noch wenig Konkretes. Der Tatverdächtige im Fall Lübcke sagt, er habe allein den Entschluss gefasst, den Regierungspräsidenten zu töten. Doch niemand kann ausschließen, dass er nur mögliche Komplizen …
Stephan E. gesteht Mord an Walter Lübcke

Juncker-Nachfolge: Merkel spricht von komplizierter Konstellation

Merkel und Macron haben über den zukünftigen EU-Kommissionschef verhandelt - ohne Ergebnis. Merkel spricht von einer komplizierten Konstellation.
Juncker-Nachfolge: Merkel spricht von komplizierter Konstellation

Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung

Beim nördlichen Nachbarn hat künftig wieder eine Sozialdemokratin das Sagen. Mette Frederiksen kann nach zähen Gesprächen eine Einigung mit dem linksgerichteten Lager präsentieren. Ihre Bündnispartner versprechen Unterstützung - in der Regierung …
Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung

Nach Maut-Flop: Scheuer wird im Bundestag „verhört“ - Özdemir mit Forderung

Der EuGH hat die Wunsch-Maut der CSU gekippt. Nun könnte es für den Bund teuer werden. Heute muss sich Verkehrsminister Andreas Scheuer im Bundestag erklären.
Nach Maut-Flop: Scheuer wird im Bundestag „verhört“ - Özdemir mit Forderung

Homosexueller will nächster Präsident von Tunesien werden - Amtsinhaber tritt nicht mehr an

Der offen homosexuelle Anwalt Mounir Baatour will bei der Präsidentschaftswahl in Tunesien antreten. Er habe bereits mehr als die geforderten 10.000 Unterstützer für die Kandidatur.
Homosexueller will nächster Präsident von Tunesien werden - Amtsinhaber tritt nicht mehr an

US-Grenze: Bilder von ertrunkenem Flüchtling und seiner Tochter schockieren

Óscar Martínez Ramírez und seine Familie flohen aus El Salvador. Er wollte zusammen mit seiner Tochter den Rio Grande überqueren um in die USA zu gelangen.
US-Grenze: Bilder von ertrunkenem Flüchtling und seiner Tochter schockieren

Wird Markus Söder Kanzlerkandidat der Union? Diese Gründe sprechen dafür

Seit der Europawahl sitzt der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef fest auf seinem Posten - die meisten anderen wackeln. Wird Markus Söder Kanzlerkandidat? Andeutungen hat er gemacht.
Wird Markus Söder Kanzlerkandidat der Union? Diese Gründe sprechen dafür

Keine Mehrheit für Weber im EU-Parlament in Sicht

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die Besetzung von Topjobs in der EU. Bis dahin dürften die Chancen des CSU-Politikers Manfred Weber endgültig geklärt sein.
Keine Mehrheit für Weber im EU-Parlament in Sicht

Fall Lübcke: Seehofer bestätigt Geständnis von Stephan E.

Knapp einen Monat nach dem Tod Walter Lübckes droht der Mord an dem Politiker zum parteipolitischen Spielball zu werden. Der tatverdächtige Stephan E. soll gestanden haben.
Fall Lübcke: Seehofer bestätigt Geständnis von Stephan E.

Erdogan spricht nach derber Wahl-Schlappe in Istanbul - Bürgerrechtler Kavala weiter in Haft

Bei der Istanbul-Wahl hat CHP-Kandidat Imamoglu gewonnen - er wird neuer Bürgermeister der Metropole. Für Erdogan und seine AKP ist das ein Debakel.
Erdogan spricht nach derber Wahl-Schlappe in Istanbul - Bürgerrechtler Kavala weiter in Haft