Politik – Archiv

Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Berlin (dpa) - In der Affäre um Beraterverträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof einem Medienbericht zufolge gravierende und weit verbreitete Mängel eingeräumt.
Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein
Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

Brexit-Optimismus in London: Nicht zum ersten Mal verkündet die britische Regierung, dass ein Abkommen zum geregelten EU-Austritt jetzt wirklich greifbar nahe ist. Zu möglichen Tory-Abweichlern und der weiterhin offenen Grenzfrage zwischen Irland …
Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln, bringt Islamisten auf die Barrikaden.
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand.
AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei

Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit

Warum funktionieren so viele Fahr- und Flugzeuge der Bundeswehr nicht? Ist es Altersschwäche? Muss man einfach nur Jahrzehnte alte Geräte austauschen? Eine neue Statistik zeigt, dass das alleine auch keine Lösung ist.
Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit

Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt

Einen Monat nach dem Tod Khashoggis gibt die türkische Staatsanwaltschaft endlich eine Erklärung ab. Demnach wurde der saudische Regimekritiker erwürgt. Die Leiche: zerstückelt und beiseite geschafft. Doch die Ermittlungen gehen weiter.
Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt

Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"

Es ist sein erster öffentlicher Auftritt als Überraschungskandidat für den CDU-Vorsitz. Und da redet Friedrich Merz gleich Klartext - etwa über das Verhältnis zu Angela Merkel - und der Jurist weist Vorhaltungen zurück, er sei bisher für eine …
Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"

GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Bürgerinitiativen laufen Sturm gegen neue Windräder auf dem Land, die Stromnetze sind immer wieder überlastet - für den Klimaschutz aber will die Koalition den Ökostrom-Anteil schneller steigern. Nach langem Streit haben Union und SPD dafür nun …
GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Pakistan spricht Christin frei

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln, bringt Islamisten auf die Barrikaden.
Pakistan spricht Christin frei

Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren

Deutschland hat zum größten Nato-Manöver seit knapp 30 Jahren mehr Soldaten geschickt als alle anderen europäischen Alliierten. Für die Verteidigungsministerin steckt dahinter auch eine politische Botschaft. Allerdings nicht die, an die vielleicht …
Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht allen.
Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Der globale Migrationspakt ist nicht mehr als ein Zeichen des guten Willens. Österreich will von dem UN-Dokument trotzdem nichts wissen. Die Bundesregierung findet die Vereinbarung gut. Sie hofft, dass sich die oftmals chaotische Migration damit …
Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise

Die CDU lebt nach der Rückzugsankündigung Angela Merkels vom Vorsitz auf, während die SPD ratlos nach einem Weg aus dem Tal sucht. Es mangelt nicht an Vorschlägen - ob die große Koalition und SPD-Chefin Nahles noch eine Zukunft haben, hängt auch von …
Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise

Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen

Nach dem Wahl-Debakel in Hessen gab Angela Merkel bekannt, dass sie als CDU-Vorsitzende zurücktreten und 2021 nicht mehr als Kanzlerin kandidieren wird. Doch wie wird sie ihre zukünftige Freiheit dann nutzen?
Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen

Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Bei einem Selbstmordanschlag und einem Hubschrauberabsturz in Afghanistan kommen mehrere Menschen ums Leben. Die Hintergründe sind zum Teil noch nicht klar.
Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Es ist eines der Themen aus dem Koalitionsvertrag, bei denen die Koalition monatelang nicht vorankam. Nun hat sie sich auf ein Energiepaket geeinigt.
Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze

Vielen Menschen in Deutschland reicht das Geld für die nötigsten Dinge nicht. Nach einer EU-weiten Erhebung sind Millionen von Armut bedroht. Ein Skandal, sagt der Sozialverband VdK und fordert Konsequenzen.
Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze

Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 

Bei einer Explosion in einer Außenstelle des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB im Norden des Landes ist am Mittwoch ein Mensch ums Leben gekommen.
Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 

Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit

Im November treten einige Neuerungen in Kraft. Das sollten Sie jetzt wissen.
Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit

Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge

Die USA trauern um die Opfer des Angriffs auf eine Synagoge in Pittsburgh. Am Tag der ersten Beerdigungen besucht Präsident Trump die Stadt, um sein Mitgefühl auszudrücken. Nicht alle heißen ihn willkommen.
Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge

Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben

Im September wurde Dänemark durch eine großangelegte Polizeiaktion für Stunden lahm gelegt. Jetzt kam die Erklärung. Dem Iran schmeckt sie gar nicht.
Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben

Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos

Der dänische Geheimdienst wirft dem Iran Anschlagspläne in dem skandinavischen Land vor. Teheran sieht eine „Verschwörung“ gegen sich laufen.
Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos

Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür

Nach den jüngsten Wahldebakeln will die SPD offenbar in die Offensive gehen: Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich für einen deutlich höheren Mindestlohn aus.
Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür

Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn

Berlin (dpa) - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kommt als möglicher künftiger CDU-Chef nach mehreren Umfragen bei vielen Deutschen gut an.
Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn

Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen

Seit Wochen wird auf den versprochenen Wechsel beim Verfassungsschutz gewartet. Nun steht offenbar der Nachfolger fest - es handelt sich um eine „graue Eminenz“.
Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen

Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Bei den geplanten Diesel-Nachrüstungen kann sich die Bundesregierung bisher nicht gegen die Autoindustrie durchsetzen. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. An anderer Stelle kommt der Bund aber voran.
Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Lange hatte er nur sein Umfeld kommunizieren lassen. Nun erklärt Friedrich Merz offiziell, dass er sich um den CDU-Vorsitz bewerben will. Derweil wächst der bei der CSU der Druck auf Horst Seehofer. Und die SPD sucht ein Zukunftsrezept.
Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Brasilien: Korruptionsermittler soll Justizminister werden

Im Wahlkampf hat der Rechtspopulist Bolsonaro ordentlich auf den Putz gehauen. Jetzt muss er liefern. Seine Wähler erwarten einen echten politischen Wandel im größten Land Lateinamerikas. Es gibt erste Hinweise, wohin die Reise gehen könnte.
Brasilien: Korruptionsermittler soll Justizminister werden

Video zeigt NATO-Manöver - Moskau plant zeitgleich Schießübungen

Rund 50.000 Soldaten mit Panzern, Kampfjets und Kriegsschiffen: Die Nato hält derzeit in Norwegen ihr größtes Manöver seit fast 30 Jahren ab. Vor der Küste will nun gleichzeitig auch Russland trainieren - mit Marschflugkörpern.
Video zeigt NATO-Manöver - Moskau plant zeitgleich Schießübungen

Gabriel: Merkel tritt bis Mai als Kanzlerin ab

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet mit einem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel und damit auch der großen Koalition bis spätestens Mai 2019.
Gabriel: Merkel tritt bis Mai als Kanzlerin ab

Merkel gründet Milliarden-Fonds für Investitionen in Afrika

Partnerschaft auf Augenhöhe, Hilfe auch aus Eigeninteresse: Das sind Grundprinzipien der Afrika-Politik von Angela Merkel. Jetzt hat sie ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das die deutsche Wirtschaft "beinahe historisch" nennt. Es gibt aber auch Kritik.
Merkel gründet Milliarden-Fonds für Investitionen in Afrika

Merkels Karriere in Bildern: Von der Physikerin zur mächtigsten Frau der Welt

Merkel sagte, sie sei nicht als Bundeskanzlerin geboren. In unserer Bilderstrecke können Sie sehen, wie sie sich zu der Politikerin entwickelt hat, die sie heute ist.
Merkels Karriere in Bildern: Von der Physikerin zur mächtigsten Frau der Welt

„Unhaltbare Zustände in Union wurden unerträglich“: Stimmen zu Merkel-Beben

Angela Merkel hat ihren Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt. So kommentiert die Presse ihre Entscheidung. 
„Unhaltbare Zustände in Union wurden unerträglich“: Stimmen zu Merkel-Beben

Wulff? Plasberg-Gast sorgt für überraschenden Vorschlag als Merkel-Nachfolger

Nach Merkels Rückzugs-Ankündigung am Montag diskutierten fünf Gäste bei Frank Plasberg. Doch das Thema Merkel wurde schnell abgelöst.
Wulff? Plasberg-Gast sorgt für überraschenden Vorschlag als Merkel-Nachfolger

Merkels Rückzug befeuert Seehofer-Debatte

Angelas Merkels Abschied vom CDU-Vorsitz bringt die Verhältnisse zum Tanzen. Wann erklärt sich Friedrich Merz? Und viele Augen richten sich nun auf den ebenfalls wankenden CSU-Chef Horst Seehofer - während die SPD versucht, einen inhaltlichen …
Merkels Rückzug befeuert Seehofer-Debatte

Hessen-Wahl 2018: Vorläufiges amtliches Endergebnis - SPD und Grüne Kopf-an-Kopf

Hier erhalten Sie das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2018 in Hessen. Am Wahlabend standen hier zudem die neuesten Prognosen und Hochrechnungen.
Hessen-Wahl 2018: Vorläufiges amtliches Endergebnis - SPD und Grüne Kopf-an-Kopf

Verband: Lehrer trotz Mangels auf Stadt und Land verteilen

Gardelegen/Berlin (dpa) - In Zeiten des Lehrermangels müssen die Länder aus Sicht des Deutschen Lehrerverbands die gleichmäßige Verteilung von Lehrkräften auf Stadt und Land stärker in den Blick nehmen.
Verband: Lehrer trotz Mangels auf Stadt und Land verteilen

Zahl der Arbeitslosen sinkt im Oktober auf 2,204 Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober gegenüber dem Vormonat um 53 000 auf 2,204 Millionen Menschen gesunken.
Zahl der Arbeitslosen sinkt im Oktober auf 2,204 Millionen

Donald Trump will „Zeltstädte“ bauen – Flüchtlinge „solange festhalten, bis ...“

Donald Trump versucht, den Migranten Herr zu werden. Nun hat er einen Plan angekündigt. Der News-Ticker.
Donald Trump will „Zeltstädte“ bauen – Flüchtlinge „solange festhalten, bis ...“

Trump baut Truppen an Grenze zu Mexiko auf

US-Präsident Donald Trump macht seine Drohung wahr und schickt Tausende Soldaten an die Grenze zu Mexiko. Sie sollen Migranten aus Mittelamerika abschrecken. Trump droht, sollten Migranten doch die USA erreichen, würden sie in Zeltstädten …
Trump baut Truppen an Grenze zu Mexiko auf

Deutschland bei Bildungsgerechtigkeit nur im Mittelfeld

New York (dpa) - Deutschland steht bei der Bildungsgerechtigkeit im Vergleich zu anderen Industrieländern nur im Mittelfeld. Das ergab eine Studie des UN-Kinderhilfswerks Unicef, für die das Unicef-Forschungszentrum Innocenti in Florenz 41 …
Deutschland bei Bildungsgerechtigkeit nur im Mittelfeld