Politik – Archiv

Dutzende Tote bei Anschlag im Iran

Dutzende Tote bei Anschlag im Iran

Während einer Militärparade im Iran fallen plötzlich Schüsse. Panisch werfen sich Menschen zu Boden, suchen Deckung hinter Bäumen. Nun bekennt sich die Terrormiliz Islamischer Staat.
Dutzende Tote bei Anschlag im Iran
Eklat nach Kirschkuchen-Witz: Donald Tusk erzürnt Briten

Eklat nach Kirschkuchen-Witz: Donald Tusk erzürnt Briten

Der britische Außenminister Jeremy Hunt beschuldigte am Samstag EU-Ratspräsident Donald Tusk, mit einem Foto vom EU-Gipfel "das britische Volk beleidigt" zu haben.
Eklat nach Kirschkuchen-Witz: Donald Tusk erzürnt Briten
Demonstrationen in neun Städten gegen Erdogan

Demonstrationen in neun Städten gegen Erdogan

Nächste Woche kommt der türkische Präsident Erdogan nach Berlin. Gegner gehen jetzt schon auf die Straße.
Demonstrationen in neun Städten gegen Erdogan

Angriff auf Militärparade im Iran: Zahl der Todesopfer steigt weiter - IS bekennt sich

Iranische Revolutionsgarden halten eine Militärparade ab. Dann fallen Schüsse aus einem benachbarten Park, mehrere Menschen sterben. Der IS bekennt sich zu dem Anschlag.
Angriff auf Militärparade im Iran: Zahl der Todesopfer steigt weiter - IS bekennt sich

Empörung nach Trump-Tweets zu Causa Kavanaugh

Warum hat sie so lange geschwiegen? US-Präsident Trump attackiert jene Frau, die seinem Supreme-Court-Anwärter versuchte Vergewaltigung vorwirft. Damit löst er einen Proteststurm aus.
Empörung nach Trump-Tweets zu Causa Kavanaugh

Von der Leyen räumt in Moorbrand-Region Fehler ein

Von der Leyen besucht die Moorbrand-Region im Emsland und macht sich ein Bild der Lage. Dort spricht sie mit betroffenen Anwohnern und entschuldigt sich persönlich. Dass die Bundeswehr Fehler gemacht hat, will die Ministerin nicht vom Tisch wischen.
Von der Leyen räumt in Moorbrand-Region Fehler ein

Historisches Abkommen: China und der Vatikan nähern sich an

China und der Vatikan haben ein historisches Abkommen zur Beilegung ihres Streits über die Ernennung katholischer Bischöfe unterzeichnet.
Historisches Abkommen: China und der Vatikan nähern sich an

Zoff um Maaßen: SPD stellt GroKo in Frage - und die Opposition fordert Neuwahlen

Der Fall Maaßen stellt die Große Koalition in Frage. Die SPD will den Maaßen-Deal neu verhandeln - auch Horst Seehofer steht auf der Kippe. Der News-Ticker.
Zoff um Maaßen: SPD stellt GroKo in Frage - und die Opposition fordert Neuwahlen

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch.
Koalition will Maaßen-Streit lösen

Präsidententochter spricht über ihre Vergewaltigungserfahrung

Patti Davis, die Tochter des früheren US-Präsidenten Ronald Reagan, hat sich in die Debatte über den Supreme-Court-Anwärter Brett Kavanaugh eingeschaltet.
Präsidententochter spricht über ihre Vergewaltigungserfahrung

Start in die häusliche Pflege soll erleichtert werden

Vorschlag des Pflegebeauftragten der Bundesregierung: Eine "Pflege-Hebamme" könnte in den ersten Tagen intensiv die Angehörigen von Pflegebedürftigen zu Hause begleiten.
Start in die häusliche Pflege soll erleichtert werden

Nach Brexit-Eklat Nervosität auf beiden Seiten

Scheitern die Gespräche über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens noch auf den letzten Metern? Die Lage scheint nach dem EU-Gipfel von Salzburg angespannt.
Nach Brexit-Eklat Nervosität auf beiden Seiten

Nun doch: Abgeordnete darf Baby mit in den Plenarsaal nehmen - vorerst

Die Thüringer Grünen-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling darf vorerst mit ihrem Säugling an den Plenarsitzungen des Parlaments teilnehmen.
Nun doch: Abgeordnete darf Baby mit in den Plenarsaal nehmen - vorerst

Twitter-Attacke auf angebliches Missbrauchsopfer: Trump erntet heftigen Shitstorm

Stormy Daniels gibt in ihrem Buch pikante Details zu ihrer Liebesnacht mit US-Präsident Donald Trump preis. Die Schlammschlacht um Vorwürfe gegen den Kandidaten für den Supreme Court geht in eine neue Runde. Die News im Live-Ticker.
Twitter-Attacke auf angebliches Missbrauchsopfer: Trump erntet heftigen Shitstorm

Wahl-O-Mat Bayern: Testen Sie hier, welche Partei zu Ihnen passt

Der Wahl-O-Mat Bayern ist online: Hier können Sie vor der Landtagswahl testen, mit welchen Parteien Sie die meisten Gemeinsamkeiten haben.
Wahl-O-Mat Bayern: Testen Sie hier, welche Partei zu Ihnen passt

Vize-Justizminister: Kein Vorschlag zum Abhören von Trump

Der US-Vize-Justizminister dementiert einen Bericht, wonach er einen Vorschlag über das Abhören von Präsident Trump gemacht haben soll. Der Artikel der "New York Times" sei "unzutreffend und fachlich falsch".
Vize-Justizminister: Kein Vorschlag zum Abhören von Trump

Papst in Litauen: Warnung vor Auslöschen anderer Kulturen

Bei seinem Besuch in Litauen wandte sich der Papst gegen all jene, die glauben, man müsse andere Kulturen beseitigen, auslöschen oder wegdrängen, um "die Sicherheit und den Fortbestand einer Kultur zu gewährleisten".
Papst in Litauen: Warnung vor Auslöschen anderer Kulturen

„Können machen was sie wollen“: Eskalation bei Neonazi-Aufmarsch - Video zeigt ganzes Ausmaß

In Dortmund sind bei einer Kundgebung mehrere rechtsextreme Aktivisten aufmarschiert. In Chemnitz kam es zu einer Attacke auf einen Journalisten.
„Können machen was sie wollen“: Eskalation bei Neonazi-Aufmarsch - Video zeigt ganzes Ausmaß

Hambacher Forst: RWE will Barrikaden entfernen - Konflikt eskaliert neu

Im Hambacher Forst ist ein Journalist bei einem Sturz ums Leben gekommen. Trotzdem wird die Räumung laut RWE-Chef fortgesetzt werden. Der News-Ticker.
Hambacher Forst: RWE will Barrikaden entfernen - Konflikt eskaliert neu

Erdogan-Besuch: Bundestagsabgeordnete sagen wohl Staatsbankett ab

Der türkische Präsident Erdogan besucht Ende September Angela Merkel und hat eine Währungskrise zu meistern. Nun drohen sogar Bundesligaspiele auszufallen. Der News-Ticker.
Erdogan-Besuch: Bundestagsabgeordnete sagen wohl Staatsbankett ab

Was macht der nochmal? Wirtschaftsministerium blamiert sich mit Tweet

Neuer Umfrage-Schock für die große Koalition, die AfD ist dagegen weiter im Aufwind. Protest regt sich gegen SPD-Chefin Nahles. Angela Merkel trifft sich unterdessen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Der News-Ticker.
Was macht der nochmal? Wirtschaftsministerium blamiert sich mit Tweet

Peinlicher Fehler im „Morgenmagazin“: ARD fällt auf Satire-Tweet herein

Das ARD-“Morgenmagazin” ist auf einen offensichtlichen Satire-Tweet einer falschen Andrea Nahles hereingefallen. Inzwischen hat sich die ARD entschuldigt. 
Peinlicher Fehler im „Morgenmagazin“: ARD fällt auf Satire-Tweet herein

Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland

Nächste Woche kommt der türkische Präsident Erdogan nach Berlin. Um seinen umstrittenen Staatsbesuch vorzubereiten, schickt er seinen Finanzminister und Schwiegersohn vor. Der lässt keinen Zweifel daran, wohin die Reise in den deutsch-türkischen …
Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland

Neuverhandlung des Maaßen-Deals

Es klingt fast schon wie ein Hilferuf: "Wir haben uns geirrt." Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf Verständnis bei CSU-Chef Seehofer. Die Kanzlerin will nun eine schnelle Lösung.
Neuverhandlung des Maaßen-Deals

Nicht nur „Rechtsradikale“: Gabriel spricht bei Lanz über AfD-Wähler - und den GroKo-Zoff

„Ich habe da auch mitgemacht“: Ex-Außenminister Sigmar Gabriel macht sich bei „Lanz“ Gedanken über die Gründe für das Erstarken der AfD - und lobt Kanzlerin Angela Merkel.
Nicht nur „Rechtsradikale“: Gabriel spricht bei Lanz über AfD-Wähler - und den GroKo-Zoff

Trump greift mutmaßliches Opfer seines Richterkandidaten an

Die Anschuldigungen gegen den Supreme-Court-Anwärter Kavanaugh sind heftig. Eine Frau wirft ihm versuchte Vergewaltigung vor. In den vergangenen Tagen hielt sich der US-Präsident in der Debatte zurück. Nun geht Donald Trump die Frau öffentlich an. …
Trump greift mutmaßliches Opfer seines Richterkandidaten an

May: EU hat Brexit-Gespräche in Sackgasse geführt

Die heimische Presse wettert gegen "dreckige Ratten der EU". Die kalte Dusche beim EU-Gipfel für Theresa May ist für die Briten schwer zu verkraften. Da holt die Premierministerin vehement zum Gegenschlag aus.
May: EU hat Brexit-Gespräche in Sackgasse geführt

Russisches Militärflugzeug über Mittelmeer abgeschossen - Rebellen fordern Assad-Sturz

Im Syrien-Krieg mischen viele ausländische Kräfte mit. Nun geht ein russisches Spionageflugzeug über dem nächtlichen Mittelmeer verloren. Heftige Vorwürfe gegen Israel werden laut.
Russisches Militärflugzeug über Mittelmeer abgeschossen - Rebellen fordern Assad-Sturz

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder - aber nur so halb, wie jetzt aktuelle …
Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Barrikaden-Räumung schürt neuen Streit um Hambacher Forst

Die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst ist nach dem Tod eines Journalisten vorerst gestoppt. Eine echte Ruhepause kehrt in dem Braunkohlerevier aber nicht ein. Weil Barrikaden auf den Waldwegen weggeräumt werden sollen, gibt es neuen Streit.
Barrikaden-Räumung schürt neuen Streit um Hambacher Forst

Nach Nahles-Brief: Seehofer schließt neues Gespräch über Maaßen-Deal nicht aus

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles über die Causa Maaßen nicht aus.
Nach Nahles-Brief: Seehofer schließt neues Gespräch über Maaßen-Deal nicht aus

Landtagswahl in Bayern: Umfrage hilft Söder nicht weiter - Grüne holen gegen CSU auf

Die aktuellste Umfrage zur Landtagswahl 2018 in Bayern zeigt einen weiteren Sturzflug der CSU. Die Grünen setzen ihren Aufwärtstrend fort.
Landtagswahl in Bayern: Umfrage hilft Söder nicht weiter - Grüne holen gegen CSU auf

Nach EU-Gipfel: May verkündet nach Brexit-Verhandlungen düstere Botschaft

Beim EU-Gipfel sind 28 Staats- und Regierungschefs in Salzburg zusammen gekommen. Sebastian Kurz will eine neue Strategie gegen Flüchtlingsboote. Der News-Ticker.
Nach EU-Gipfel: May verkündet nach Brexit-Verhandlungen düstere Botschaft

US-Sanktionen gegen China wegen Kaufs russischer Waffen

Die US-Regierung von Donald Trump hat schon einige Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Nun kommen neue hinzu. Die treffen zum Teil zwar China, doch das eigentliche Ziel sind die Russen. Die Reaktionen aus Moskau und Peking lassen nicht lange auf …
US-Sanktionen gegen China wegen Kaufs russischer Waffen

AfD laut Umfrage zweitstärkste Partei hinter der Union

Ein Jahr ist die Bundestagswahl her - und die Koalitionskrisen und die Polarisierung im Land wie jüngst im Fall Chemnitz wirbeln die Parteienlandschaft durcheinander. Eine Partei profitiert besonders.
AfD laut Umfrage zweitstärkste Partei hinter der Union

Groll gegen Guatemalas Präsidenten wächst

"Jimmy Morales vor Gericht" rufen Demonstranten in Guatemala. Sie protestieren gegen Straffreiheit korrupter Politiker. Tausende fordern sogar den Rücktritt des Präsidenten.
Groll gegen Guatemalas Präsidenten wächst

Erdogan muss Währungskrise meistern - zwei Treffen mit Merkel bestätigt

Der türkische Präsident Erdogan besucht Ende September Angela Merkel und hat eine Währungskrise zu meistern. Nun sind zwei Treffen offiziell bestätigt. Der News-Ticker.
Erdogan muss Währungskrise meistern - zwei Treffen mit Merkel bestätigt

Länder wollen Ausweiskontrolle vor Besteigen des Flugzeugs

Strengere Kontrollen an Flughäfen: Der Bundesrat fordert Ausweiskontrollen vor Besteigen eines Flugzeugs. Kritiker nennen dies „nicht umsetzbar“. 
Länder wollen Ausweiskontrolle vor Besteigen des Flugzeugs

Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen "Farce"

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat die Krise in der großen Koalition angeheizt. Die SPD-Spitze ist in Erklärungsnot. FDP-Chef Lindner kritisiert auch die Kanzlerin scharf.
Lindner kritisiert Merkel: Ergebnis im Fall Maaßen "Farce"

Umfragen zur Landtagswahl in Hessen 2018: Bouffier legt zu, AfD verliert

Am 28. Oktober 2018 findet die Landtagswahl in Hessen statt. Umfragen deuten bereits an, wie es um die Zukunft der schwarz-grünen Regierung steht.
Umfragen zur Landtagswahl in Hessen 2018: Bouffier legt zu, AfD verliert

CDU-Jungpolitiker verteidigt Maaßen bei Markus Lanz - und wird von den eigenen Kollegen verspottet

Der erst 25-jährige CDU-Politiker Philipp Amthor erntete reichlich Hohn von seinen Parteikollegen, nachdem er in einer Talkshow die Aussagen des Verfassungsschutz-Chef Maaßen verteidigte.
CDU-Jungpolitiker verteidigt Maaßen bei Markus Lanz - und wird von den eigenen Kollegen verspottet

Nahles kritisiert Maaßen-Beförderung im ZDF-„Heute-Journal“ - und irritiert damit

Die SPD-Vorsitzende sorge mit ihren Äußerungen im „heute-Journal“ für Verwirrung. Sie kritisiert eine Entscheidung, die sie selbst mit getroffen hat.
Nahles kritisiert Maaßen-Beförderung im ZDF-„Heute-Journal“ - und irritiert damit

Vietnams Präsident Quang gestorben

Hanoi (dpa) - Vietnams Präsident Tran Dai Quang ist tot. Er sei nach schwerer Krankheit in einem Militärkrankenhaus gestorben, teilte die vietnamesische Regierung mit. Weitere Details nannte sie zunächst nicht.
Vietnams Präsident Quang gestorben

Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde

CDU und SPD würden Kleinstparteien wie die Piraten am liebsten bereits 2019 aus dem Europaparlament verbannen. Doch dass dies gelingt, erscheint mittlerweile so gut wie ausgeschlossen. Jetzt haben auch noch Rechtsexperten des Bundestages ihre Daumen …
Sperrklausel für EU-Wahlen: Experten warnen vor hoher Hürde

Nahles wegen Maaßen-Deal unter Druck: SPD-Vize Kohnen spricht von „Geiselhaft“

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hat Andrea Nahles aufgrund ihrer Haltung in der Causa Maaßen scharf kritisiert. Am Montag gibt es eine Entscheidung in der Causa Maaßen - die SPD könnte eine Lösung parat haben.
Nahles wegen Maaßen-Deal unter Druck: SPD-Vize Kohnen spricht von „Geiselhaft“

Bundesregierung: Deutlich mehr Krankschreibungen

Berlin (dpa) - Die Zahl der Tage mit Arbeitsunfähigkeit nach Krankschreibungen in deutschen Unternehmen und Behörden ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.
Bundesregierung: Deutlich mehr Krankschreibungen

„Lebenslange Vollausstattung“: So viel kosten die Ex-Bundespräsidenten

Derzeit sind noch drei Alt-Bundespräsidenten am Leben: Joachim Gauck, Christian Wulff und Horst Köhler. Diese kosten den Steuerzahler nach wie vor Geld - nun kommt Kritik vom Bundesrechnungshof.
„Lebenslange Vollausstattung“: So viel kosten die Ex-Bundespräsidenten

SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur.
SPD hadert mit der "GroKo" - und manche auch mit Nahles

Spaniens Regierungschef Sánchez räumt "Irrtum" in Buch ein

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez musste sich in der Vergangenheit gegen Plagiatsvorwürfe bezüglich seiner Dissertation wehren. Nun räumt er Fehler ein.
Spaniens Regierungschef Sánchez räumt "Irrtum" in Buch ein

Weltbank warnt vor Zunahme der weltweiten Müllmenge

Washington (dpa) - Die Weltbank hat vor einer vehementen Zunahme des weltweiten Müllberges gewarnt. Die Menge des rund um den Erdball produzierten Mülls werde bis zum Jahr 2050 um 70 Prozent steigen, wenn nicht einschneidende Schritte unternommen …
Weltbank warnt vor Zunahme der weltweiten Müllmenge

Merkel: Flüchtlingsabkommen mit Nordafrika wie mit Türkei

Es war ein zentrales Thema des EU-Gipfels - die Flüchtlingspolitik. Nach Anlaufschwierigkeiten am ersten Tag lief es am Ende besser. Doch ein zentrales Thema wurde ausgeklammert.
Merkel: Flüchtlingsabkommen mit Nordafrika wie mit Türkei

Kein großer Erdogan-Auftritt vor Deutschtürken geplant

Roter Teppich für Erdogan in Berlin: Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten ist hoch umstritten. Befürchtet wurde, dass ein großer öffentlicher Auftritt die Situation zusätzlich anheizen könnte. Jetzt scheint eine Entscheidung gefallen zu sein.
Kein großer Erdogan-Auftritt vor Deutschtürken geplant

Athen: Reparationsforderung für Kriegsschäden weiter möglich

Es ging schon einmal vor drei Jahren um 289 Milliarden Euro, die Griechenland von Deutschland für Schäden und Verbrechen im Zweiten Weltkrieg verlangte. Jetzt taucht die Forderung wieder auf - allerdings ohne konkrete Summen.
Athen: Reparationsforderung für Kriegsschäden weiter möglich

Hambacher Forst: NRW-Innenminister Herbert Reul ruft zum Verlassen des Waldes auf

Im Hambacher Forst ist ein Journalist ums Leben gekommen. NRW-Innenminister Herbert Reul ruft die Aktivisten zum Verlassen des Waldes auf. Der News-Ticker.
Hambacher Forst: NRW-Innenminister Herbert Reul ruft zum Verlassen des Waldes auf

EU will Brexit-Durchbruch binnen vier Wochen

Noch vor Tagen sprach EU-Ratschef Tusk von einem Sondergipfel im November, um den Brexit-Unterhändlern mehr Zeit zu geben. Aber jetzt kommt es doch anders.
EU will Brexit-Durchbruch binnen vier Wochen

Polens Präsident ernennt trotz EU-Streits zehn neue Richter

Es drohen EU-Sanktionen wegen des Umbaus der polnischen Justiz. Das hält Präsident Andrzej Duda nicht davon ab, zahlreiche neue Richter zu ernennen und missliebige Juristen durch umstrittene Zwangspensionierungen loszuwerden.
Polens Präsident ernennt trotz EU-Streits zehn neue Richter

Kita-Gebühren sollen für 280.000 Kinder wegfallen

Berlin (dpa) - Die geplante Kita-Gebührenfreiheit für Geringverdiener kommt voraussichtlich weniger als 300.000 Kindern in Deutschland zugute.
Kita-Gebühren sollen für 280.000 Kinder wegfallen

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Hamburg/Dresden (dpa) - Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin "Panorama" am Donnerstag.
Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Dialog der USA mit Nordkorea kommt in Fahrt

Die USA setzen Nordkorea eine Frist zur atomaren Abrüstung: Januar 2021. Nach den Fortschritten auf dem Korea-Gipfel sind rasch weitere Gespräche geplant. Wird Trump erneut mit Kim zusammentreffen?
Dialog der USA mit Nordkorea kommt in Fahrt