Politik – Archiv

Maaßen wird Seehofers „Sonderberater“ - Opposition spottet, SPD irritiert über ein Detail

Maaßen wird Seehofers „Sonderberater“ - Opposition spottet, SPD irritiert über ein Detail

Die GroKo-Spitzen haben sich im Fall Maaßen geeinigt - nochmal. Der umstrittene Maaßen wird Horst Seehofers „Sonderberater“. Der News-Ticker.
Maaßen wird Seehofers „Sonderberater“ - Opposition spottet, SPD irritiert über ein Detail
Fall Maaßen: SPD-Dementi und neue Empörung - Warum Seehofers Dauer-Streit wohl nicht vorbei ist

Fall Maaßen: SPD-Dementi und neue Empörung - Warum Seehofers Dauer-Streit wohl nicht vorbei ist

Die Opposition spottet und sieht einen Verbreiter „rechter Verschwörungstheorien“ an Seehofers Seite. Und die SPD lässt ein Seehofer-Zitat dementieren. Der Maaßen-Streit muss noch lange nicht ausgestanden sein.
Fall Maaßen: SPD-Dementi und neue Empörung - Warum Seehofers Dauer-Streit wohl nicht vorbei ist
Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Einigung im Fall Maaßen - der Verfassungsschutzpräsident wird versetzt und soll bei Minister Seehofer etwa für Abkommen über Abschiebungen zuständig werden. SPD-Chefin Nahles zeigt sich erleichtert über die Lösung.
Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Missbrauchsvorwürfen: Termin für Kavanaugh-Anhörung steht

US-Präsident Trump attackiert jene Frau, die seinem Anwärter für den Supreme Court versuchte Vergewaltigung vorwirft. In sozialen Netzwerken formiert sich sofort eine Gegenbewegung. Kurz vor der US-Zwischenwahl wird der Fall zunehmend zum Problem …
Missbrauchsvorwürfen: Termin für Kavanaugh-Anhörung steht

Diesel-Streit und kein Ende: Koalition und Autobauer diskutieren nach Spitzentreffen weiter

Nicht nur im Fall Maaßen zeigt die Koalition wenig Einigkeit - auch der Diesel-Streit schwelt vor einem großen Spitzentreffen weiter. Der News-Ticker.
Diesel-Streit und kein Ende: Koalition und Autobauer diskutieren nach Spitzentreffen weiter

Minister verrät im US-Handelsstreit mit China: „Trump mag Xi Jinping sehr gerne“

Stormy Daniels gibt in ihrem Buch pikante Details zu ihrer Liebesnacht mit US-Präsident Donald Trump preis. Die Schlammschlacht um Vorwürfe gegen den Kandidaten für den Supreme Court geht in eine neue Runde. Die News im Live-Ticker.
Minister verrät im US-Handelsstreit mit China: „Trump mag Xi Jinping sehr gerne“

Papst gedenkt Holocaust-Opfern und warnt vor Antisemitismus

Der Papst gedenkt in Litauen der Opfer von Nazi- und Sowjetherrschaft und warnt vor aufkeimenden Antisemitismus. Seine Worte haben eine hochaktuelle Bedeutung. Begleitet wurde der Baltikum-Besuch allerdings von einem Ereignis in China.
Papst gedenkt Holocaust-Opfern und warnt vor Antisemitismus

Schäuble verteidigt Merkel - und fordert: Flüchtlinge integrieren statt auf Abschiebungen „hoffen“

Wolfgang Schäuble hat sich zum Thema Flüchtlingspolitik zu Wort gemeldet: Abschiebungen seien nicht die Lösung, meint er - der CDU-Politiker fordert mehr Integration.
Schäuble verteidigt Merkel - und fordert: Flüchtlinge integrieren statt auf Abschiebungen „hoffen“

Ärger und Spott wegen Staatsbankett für Erdogan - darum will Özdemir teilnehmen

Der türkische Präsident Erdogan besucht Ende September Angela Merkel und hat eine Währungskrise zu meistern. Doch Oppositionspolitiker sagen das Staatsbankett reihenweise ab. Der News-Ticker.
Ärger und Spott wegen Staatsbankett für Erdogan - darum will Özdemir teilnehmen

Hambacher Forst: 8.000 Menschen demonstrieren - Polizei räumt Barrikaden

Im Hambacher Forst haben am Sonntag offenbar knapp 8000 Menschen gegen den geplanten Braunkohleabbau demonstriert. Einzelne Demonstranten errichteten Barrikaden. Der News-Ticker.
Hambacher Forst: 8.000 Menschen demonstrieren - Polizei räumt Barrikaden

Steinmeier und Schäuble warnen vor Vorurteilen und Verrohung

Seit Wochen machen Aufmärsche von Rechtsextremen wie in Chemnitz, Köthen und Dortmund Schlagzeilen. Nun melden sich der Bundespräsident und der Bundestagspräsident mit mahnenden Worten.
Steinmeier und Schäuble warnen vor Vorurteilen und Verrohung

Premierministerin May erwägt angeblich Neuwahlen

Der EU-Austritt 2019 entwickelt sich für die britische Politik zur extremen Belastungsprobe. Londoner Zeitungen spekulieren in alle Richtungen.
Premierministerin May erwägt angeblich Neuwahlen

„Deutschland brüllt“: Steinmeier rügt „Feuerwerk von Beschimpfungen“

Chemnitz, Köthen, G20: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor einem Deutschland außer Rand und Band. Fliehkräfte wirkten längst nicht mehr nur im Netz - sondern auch auf der Straße.
„Deutschland brüllt“: Steinmeier rügt „Feuerwerk von Beschimpfungen“

Wahl-O-Mat zur Landtagswahl Bayern: Testen Sie hier, welche Partei zu Ihnen passt

Der Wahl-O-Mat Bayern ist online: Hier können Sie vor der Landtagswahl testen, mit welchen Parteien Sie die meisten Gemeinsamkeiten haben.
Wahl-O-Mat zur Landtagswahl Bayern: Testen Sie hier, welche Partei zu Ihnen passt

Erdogan wünscht sich Ende der Spannungen mit Deutschland

Spannungen abbauen - Der türkische Präsident Erdogan setzt vor seinem Deutschlandbesuch eine klare Priorität. Von der deutschen Seite wünscht er in einigen Fragen Entgegenkommen.
Erdogan wünscht sich Ende der Spannungen mit Deutschland

Tausende bei neuen Protesten am Hambacher Forst

Während am Hambacher Forst weiter demonstriert wird, kam am Wochenende heraus: RWE-Chef Schmitz traf sich mehrmals mit Vertretern der Bundesregierung. In Sachen Moratorium blieben die Treffen allerdings - zum Ärger der Grünen - ohne Ergebnis.
Tausende bei neuen Protesten am Hambacher Forst

Iran kritisiert verhaltene Reaktion Europas auf Anschlag

Nach einem Anschlag auf eine Militärparade im Iran macht Teheran die USA und Nachbarstaaten verantwortlich. Auch europäische Diplomaten werden ins Außenamt einbestellt.
Iran kritisiert verhaltene Reaktion Europas auf Anschlag

Mehr als 4000 Gegendemonstranten stoppen AfD-Protestzug

Mehr als 4000 Demonstranten haben unter dem Motto "Rostock für alle" am Samstagabend einen Protestzug der AfD durch das Zentrum der Hansestadt verhindert.
Mehr als 4000 Gegendemonstranten stoppen AfD-Protestzug

Von der Leyen entschuldigt sich für Brand nach Raketentest und dankt Helfern

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei einem Besuch der von einem Moorbrand betroffenen Region im niedersächsischen Emsland betroffene Anwohner noch einmal persönlich um Entschuldigung gebeten.
Von der Leyen entschuldigt sich für Brand nach Raketentest und dankt Helfern

Kauder-Herausforderer: Opposition in Regierung klappt nicht

An diesem Dienstag muss sich Unionsfraktionschef Volker Kauder erstmals einer Kampfkandidatur stellen. Sein Herausforderer Ralph Brinkhaus will sich stärker um Protestwähler kümmern. Der Ausgang der Wahl dürfte auch als Zeichen für Kanzlerin Merkel …
Kauder-Herausforderer: Opposition in Regierung klappt nicht

Labour-Parteitag in Liverpool im Zeichen des Brexit

Liverpool (dpa) - Der Brexit und Antisemitismusvorwürfe stehen von Sonntag an im Mittelpunkt des britischen Labour-Parteitages. Zu dem viertägigen Treffen in Liverpool werden etwa 13.000 Delegierte der Oppositionspartei erwartet.
Labour-Parteitag in Liverpool im Zeichen des Brexit

Geschwister warnen vor US-Kongresswahlen: Wählt nicht unseren Bruder!

Bei den Kongresswahlen in Arizona muss Paul Gosar nicht nur gegen seinen demokratischen Herausforderer antreten - sondern auch gegen seine Familie.
Geschwister warnen vor US-Kongresswahlen: Wählt nicht unseren Bruder!

Burkaverbot und „Fair Food“: Die Schweiz stimmt ab

In der Schweiz treffen die Bürger bei Volksabstimmungen am Sonntag Entscheidungen zum muslimischen Gesichtsschleier sowie zu Fragen der Ernährung und Landwirtschaft.
Burkaverbot und „Fair Food“: Die Schweiz stimmt ab

AfD-Kundgebung: 4000 protestieren gegen Rechts

Rostock (dpa) - In der Rostocker Innenstadt haben sich nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen einer Demonstration der AfD friedlich entgegengestellt. Dem Aufruf zur AfD-Demonstration unter dem Motto "Für unser Land und unsere Kinder" waren nach …
AfD-Kundgebung: 4000 protestieren gegen Rechts

Hunderte Menschen demonstrieren gegen Erdogan-Besuch

Berlin (dpa) - Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland sind am Samstag in mehreren deutschen Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gegangen.
Hunderte Menschen demonstrieren gegen Erdogan-Besuch

Dutzende Tote bei Anschlag im Iran

Während einer Militärparade im Iran fallen plötzlich Schüsse. Panisch werfen sich Menschen zu Boden, suchen Deckung hinter Bäumen. Nun bekennt sich die Terrormiliz Islamischer Staat.
Dutzende Tote bei Anschlag im Iran

Eklat nach Kirschkuchen-Witz: Donald Tusk erzürnt Briten

Der britische Außenminister Jeremy Hunt beschuldigte am Samstag EU-Ratspräsident Donald Tusk, mit einem Foto vom EU-Gipfel "das britische Volk beleidigt" zu haben.
Eklat nach Kirschkuchen-Witz: Donald Tusk erzürnt Briten

Angriff auf Militärparade im Iran: Zahl der Todesopfer steigt weiter - IS bekennt sich

Iranische Revolutionsgarden halten eine Militärparade ab. Dann fallen Schüsse aus einem benachbarten Park, mehrere Menschen sterben. Der IS bekennt sich zu dem Anschlag.
Angriff auf Militärparade im Iran: Zahl der Todesopfer steigt weiter - IS bekennt sich

Empörung nach Trump-Tweets zu Causa Kavanaugh

Warum hat sie so lange geschwiegen? US-Präsident Trump attackiert jene Frau, die seinem Supreme-Court-Anwärter versuchte Vergewaltigung vorwirft. Damit löst er einen Proteststurm aus.
Empörung nach Trump-Tweets zu Causa Kavanaugh

Von der Leyen räumt in Moorbrand-Region Fehler ein

Von der Leyen besucht die Moorbrand-Region im Emsland und macht sich ein Bild der Lage. Dort spricht sie mit betroffenen Anwohnern und entschuldigt sich persönlich. Dass die Bundeswehr Fehler gemacht hat, will die Ministerin nicht vom Tisch wischen.
Von der Leyen räumt in Moorbrand-Region Fehler ein

Historisches Abkommen: China und der Vatikan nähern sich an

China und der Vatikan haben ein historisches Abkommen zur Beilegung ihres Streits über die Ernennung katholischer Bischöfe unterzeichnet.
Historisches Abkommen: China und der Vatikan nähern sich an

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch.
Koalition will Maaßen-Streit lösen

Präsidententochter spricht über ihre Vergewaltigungserfahrung

Patti Davis, die Tochter des früheren US-Präsidenten Ronald Reagan, hat sich in die Debatte über den Supreme-Court-Anwärter Brett Kavanaugh eingeschaltet.
Präsidententochter spricht über ihre Vergewaltigungserfahrung

Start in die häusliche Pflege soll erleichtert werden

Vorschlag des Pflegebeauftragten der Bundesregierung: Eine "Pflege-Hebamme" könnte in den ersten Tagen intensiv die Angehörigen von Pflegebedürftigen zu Hause begleiten.
Start in die häusliche Pflege soll erleichtert werden

Nach Brexit-Eklat Nervosität auf beiden Seiten

Scheitern die Gespräche über einen geordneten EU-Austritt Großbritanniens noch auf den letzten Metern? Die Lage scheint nach dem EU-Gipfel von Salzburg angespannt.
Nach Brexit-Eklat Nervosität auf beiden Seiten

Nun doch: Abgeordnete darf Baby mit in den Plenarsaal nehmen - vorerst

Die Thüringer Grünen-Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling darf vorerst mit ihrem Säugling an den Plenarsitzungen des Parlaments teilnehmen.
Nun doch: Abgeordnete darf Baby mit in den Plenarsaal nehmen - vorerst

Vize-Justizminister: Kein Vorschlag zum Abhören von Trump

Der US-Vize-Justizminister dementiert einen Bericht, wonach er einen Vorschlag über das Abhören von Präsident Trump gemacht haben soll. Der Artikel der "New York Times" sei "unzutreffend und fachlich falsch".
Vize-Justizminister: Kein Vorschlag zum Abhören von Trump

Papst in Litauen: Warnung vor Auslöschen anderer Kulturen

Bei seinem Besuch in Litauen wandte sich der Papst gegen all jene, die glauben, man müsse andere Kulturen beseitigen, auslöschen oder wegdrängen, um "die Sicherheit und den Fortbestand einer Kultur zu gewährleisten".
Papst in Litauen: Warnung vor Auslöschen anderer Kulturen

„Können machen was sie wollen“: Eskalation bei Neonazi-Aufmarsch - Video zeigt ganzes Ausmaß

In Dortmund sind bei einer Kundgebung mehrere rechtsextreme Aktivisten aufmarschiert. In Chemnitz kam es zu einer Attacke auf einen Journalisten.
„Können machen was sie wollen“: Eskalation bei Neonazi-Aufmarsch - Video zeigt ganzes Ausmaß

Peinlicher Fehler im „Morgenmagazin“: ARD fällt auf Satire-Tweet herein

Das ARD-“Morgenmagazin” ist auf einen offensichtlichen Satire-Tweet einer falschen Andrea Nahles hereingefallen. Inzwischen hat sich die ARD entschuldigt. 
Peinlicher Fehler im „Morgenmagazin“: ARD fällt auf Satire-Tweet herein

Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland

Nächste Woche kommt der türkische Präsident Erdogan nach Berlin. Um seinen umstrittenen Staatsbesuch vorzubereiten, schickt er seinen Finanzminister und Schwiegersohn vor. Der lässt keinen Zweifel daran, wohin die Reise in den deutsch-türkischen …
Albayrak: "Neue Ära" in Beziehungen zu Deutschland