Politik – Archiv

Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere

Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere

Nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen werden in Chemnitz neue Auseinandersetzungen erwartet. Die Polizei will mit einem Großaufgebot dagegenhalten. Das hat auch Folgen für den Fußball.
Neue Demos in Chemnitz - Verdächtiger hatte falsche Papiere
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September

Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes ignorieren. 
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren: Start der Zahlungen im September
Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Seit Jahren schwelt der Krieg in der Ostukraine auf kleiner Flamme. Doch nun wird der wichtigste prorussische Separatist ermordet. Sofort richten sich die Racheschwüre gegen Kiew.
Ostukrainischer Separatistenchef bei Bombenanschlag getötet

Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

Zwei baden-württembergische AfD-Abgeordnete brüsten sich in den sozialen Medien, bei den Demonstrationen in Chemnitz dabei gewesen zu sein. Thomas Strobl, Innenminister im Ländle, ist entsetzt. Der AfD schadet das nicht erkennbar, sie erreicht ein …
Politbarometer: AfD auf Rekordhoch von 17 Prozent

Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain

Nur wenigen Amerikanern wird die Ehre zuteil, nach ihrem Tod im US-Kapitol aufgebahrt zu werden. John McCain gehört nun dazu. Präsident Trump schickt einen Vertreter zur Trauerfeier.
Ex-Vizepräsident Biden verabschiedet "Helden" McCain

Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Viele Migranten aus Afrika sterben in der Wüste oder im Mittelmeer. Die Kanzlerin will nun vor Ort die Aufklärung über die Gefahren verstärken.
Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen

Alexander Sachartschenko war seit 2014 Anführer der Donezker Separatisten und in der Ostukraine. Nun ist er einem Anschlag zu Opfer gefallen. Die Bombe explodierte in einem Café.
Separatistenchef von Donezk bei Bombenanschlag getötet: Mehrere ukrainische Verdächtige festgenommen

Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter

Im November 2017 wurde er festgenommen, nun sprach das Gericht in London das Urteil. Der Mann der ein Attentat auf Theresa May plante, muss lebenslang ins Gefängnis. 
Attentatspläne auf Theresa May: Mann muss lebenslang hinter Gitter

Juncker will Zeitumstellung abschaffen - auch Merkel mit klarer Meinung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will erreichen, dass die Zeitumstellung in der EU abgeschafft wird. Künftig soll es bei der Sommerzeit bleiben. Das fände auch Merkel toll.
Juncker will Zeitumstellung abschaffen - auch Merkel mit klarer Meinung

Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab

Widerspruch gegen den umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin und seine Angst vor der "feindlichen Übernahme" durch Muslime: Fast drei Viertel der Bundesbürger lehnen seine Forderung nach einem Einwanderungsstopp ab.
Große Mehrheit lehnt Einwanderungsstopp für Muslime ab

EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit

500 Millionen EU-Bürger müssen seit Ende Mai darüber informiert werden, welche Daten von ihnen gesammelt werden. Auch 100 Tage nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung sind noch viele Fragen offen. Forderungen, das Regelwerk nachzubessern, …
EU-Datenschutzregeln sorgen noch für Unsicherheit

Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg

Politiker-Partys sind steif und langweilig? Anscheinend nicht immer: Bei einer Feier der Hamburger Landesregierung gab es eine Erotik-Show - und anschließend viel Empörung.
Empörung nach Auftritt von Hüllenlos-Tänzerinnen bei Senats-Party in Hamburg

Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren

Im erbitterten Streit um das bayerische Familiengeld will das Bundessozialministerium ernst machen: Es will nicht akzeptieren, dass zehn bayerische Kommunen die Rechtsauffassung des Bundes ignorieren. Bekommen diese Kommunen in Kürze saftige …
Streit um bayerisches Familiengeld droht zu eskalieren

Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten

Fast zwei Jahre nach den Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in Dresden ist der Angeklagte Nino K. zu neun Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden.
Anschlag auf Dresdner Moschee: Fast zehn Jahre Haft für Angeklagten

Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

Martin Schulz auf neuer Mission: Der Ex-SPD-Chef besucht in Brasilien einen der prominentesten Häftlinge der Welt: Ex-Präsident Lula. Er setzt darauf, dass Lula doch noch bei der Wahl im Oktober antreten kann. Der Gefängnisbesuch in Wahlkampfzeiten …
Schulz bei Lula: Heikler Besuch vor Brasilien-Wahl

AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen

Von der AfD eingeladene Besucher stören in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen das pädagogische Programm und ziehen den Massenmord der Nazis teils in Zweifel. Die Einrichtung lässt sich das nicht bieten.
AfD-Gäste müssen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verlassen

Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage

Eine tödliche Messer-Attacke und die folgenden Ausschreitungen in Chemnitz führen international zu großer Besorgnis. Kretschmar wirbt für Verständnis - eine Umfrage dürfte ihn aber treffen.
Nach Chemnitz: AfD schockt CDU in neuer Umfrage

„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders

Die Ausschreitungen in Chemnitz haben eine Debatte entfacht, die auch den Polit-Talk „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend beschäftigte. Justizministerin Barley ließ keine Ausreden gelten.
„Maybrit Illner“ zu Chemnitz: Justizministerin Barley sieht das mit den Sorgen der Bürger etwas anders

Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder

Ist das ein Missvertrauensvotum gegen die Kanzlerin? Fraktionsvize Brinkhaus will den Merkel-Vertrauten Kauder stürzen. Doch der bekommt Rückendeckung von ganz oben.
Kampfkandidatur in Union: Merkel und Seehofer stützen Kauder

SPD lässt Sarrazin-Buch prüfen

Tholo Sarrazin stellt am Donnerstag sein neues Buch vor. Kritiker erheben schwere Vorwürfe, Juso-Chef Kevin Kühnert erwägt ein erneutes Parteiausschlussverfahren.
SPD lässt Sarrazin-Buch prüfen

Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein

"Wir in Deutschland müssen zugeben, dass wir besser werden müssen wieder", hatte Kanzlerin Merkel unlängst mit Blick auf die nationalen Klimaziele für 2020 gesagt, die wohl nicht erreicht werden. Das findet auch Umweltministerin Schulze.
Umweltministerin räumt Versäumnisse in der Klimapolitik ein

Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Geert Wilders steht unter strengem Polizeischutz. Der niederländische Politiker ist im Visier von Islamisten. Mit einem Karikaturenprojekt beschwört er eine Krise im Verhältnis zu Pakistan herauf. Doch jetzt zieht er die Notbremse - und in dem …
Pakistan feiert Absage von Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?

Der CSU-Politiker Manfred Weber soll Medienberichten zufolge Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl im kommenden Jahr werden. Merkel unterstützt ihn offenbar.
Merkel will Weber: CSU-Mann bald mächtigster Politiker Europas?

Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung

Das Verkehrsministerium hat eine Verordnung auf den Weg gebracht, die eine wichtige Änderung bei der Zulassung beinhaltet.
Verkehrsminister Scheuer plant Revolution bei der Kfz-Zulassung

Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Der hessische SPD-Spitzenkandidat kritisiert, im Vergleich mit anderen Bundesländern gebe Hessen bis zu 450 Millionen Euro mehr für politische Steuerung aus.
Schäfer-Gümbel greift Bouffier scharf an wegen Millionen-Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

AfD-Besuchergruppe soll in KZ-Gedenkstätte gehetzt haben - Jetzt äußert sich Weidels Büro dazu

Eine AfD-Gruppe aus dem Wahlkreis von Fraktionschefin Alice Weidel hat einem Medienbericht zufolge in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen mit rechten Äußerungen provoziert.
AfD-Besuchergruppe soll in KZ-Gedenkstätte gehetzt haben - Jetzt äußert sich Weidels Büro dazu

Proteste und Dialog in Chemnitz

Während Rechtspopulisten in Chemnitz protestieren, sucht der Ministerpräsident den Dialog. Auch in Berlin und Münster gehen Menschen auf die Straße - gegen Rechts. Und das Leck des veröffentlichten Haftbefehls scheint gefunden.
Proteste und Dialog in Chemnitz

Wilders stoppt Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Mit einem geplanten Wettbewerb für Mohammed-Karikaturen erregte er Wut und Empörung bei Muslimen. Nun stoppt der Rechtspopulisten Geert Wilders die Aktion - mit einer eindeutigen Schuldzuweisung.
Wilders stoppt Mohammed-Karikaturenwettbewerb

Pegida-naher "Hutbürger" verlässt sächsische Polizei

Sein Verhalten hatte am Rande einer Pegida-Demo ein umstrittenes Vorgehen der Polizei gegen das ZDF ausgelöst. Dann kam heraus, dass der Pegida-Anhänger beim LKA arbeitet. Das hat nun Konsequenzen.
Pegida-naher "Hutbürger" verlässt sächsische Polizei

Atomenergiebehörde: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

US-Präsident Trump bleibt mit seiner negativen Einschätzung des Iran ziemlich allein. Das Land hält sich weiterhin an die Auflagen des Atomabkommens, stellen die Kontrolleure fest. Und das schon seit Januar 2016.
Atomenergiebehörde: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

Trump: Keine "Kriegsspiele" mehr vor koreanischer Halbinsel

Hin und Her mit Nordkorea: Präsident Trump will sein Versprechen an Kim Jong Un einhalten, die Militärmanöver mit Südkorea zu beenden. Er kassiert damit Aussagen seines Verteidigungsministers. Schuld für mangelnde Fortschritte in Verhandlungen gibt …
Trump: Keine "Kriegsspiele" mehr vor koreanischer Halbinsel

Chemnitz bei „Maischberger“: Linke erhebt schwersten Vorwurf - niemand will widersprechen

Seit Tagen blickt die Republik nach Chemnitz. Wie konnte die Lage dort so eskalieren? Bei Maischberger werden viele brisante Vorwürfe erhoben - und Wolfgang Bosbach überrascht mit einer Aussage.
Chemnitz bei „Maischberger“: Linke erhebt schwersten Vorwurf - niemand will widersprechen

Umstrittener Autor Sarrazin will SPD nicht verlassen

Fliegt er raus oder nicht? Sarrazin verärgert und verstört die SPD zum wiederholten Mal. Die Partei will ihn nur noch loswerden. Der kontert mit Willy Brandt.
Umstrittener Autor Sarrazin will SPD nicht verlassen

Medien: Verfassungsschutz verschwieg V-Mann in Amri-Moschee

Berlin (dpa) - Im Fall des islamistischen Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt gibt es neue Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).
Medien: Verfassungsschutz verschwieg V-Mann in Amri-Moschee

Abgeordnete muss mit Baby den Landtag verlassen und löst Diskussion aus – auch online

Über diesen Fall diskutieren nicht nur Mütter in Deutschland: Eine Abgeordnete brachte ihr wenige Wochen altes Baby mit den Thüringer Landtag - weil Anwesenheitspflicht herrscht. Doch das wurde ihr verboten. 
Abgeordnete muss mit Baby den Landtag verlassen und löst Diskussion aus – auch online

Zuwanderer in Wismar krankenhausreif geprügelt

Wismar (dpa) - Ein Zuwanderer ist in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern ausländerfeindlich beschimpft und krankenhausreif geprügelt worden.
Zuwanderer in Wismar krankenhausreif geprügelt

Deniz Yücel verklagt Türkei auf 400.000 Euro Entschädigung

Istanbul/Berlin (dpa) - Der ein Jahr in der Türkei inhaftierte "Welt"-Reporter Deniz Yücel verklagt die türkische Regierung auf 2,98 Millionen Lira Entschädigung (etwa 400.000 Euro).
Deniz Yücel verklagt Türkei auf 400.000 Euro Entschädigung

Die Kinder, die es nie auf die "Diciotti" geschafft haben

Rom (dpa) - Einige der Migranten, die mit dem italienischen Schiff "Diciotti" in Italien ankamen, sind nach UN-Angaben etwa ein Jahr in einem unterirdischen Lager in Libyen gefangen gehalten worden.
Die Kinder, die es nie auf die "Diciotti" geschafft haben

US-Präsident Trump legt sich weiter mit Google an

US-Präsident Donald Trump befeuert den Zwist mit großen Datenkonzernen wie Google, Twitter und Facebook weiter. Sie seien parteiisch und würden konservative Stimmen unterdrücken. Google wehrt sich.
US-Präsident Trump legt sich weiter mit Google an

Trauerfeier in Phoenix: Tränen-Abschied von McCain

Es war die erste Trauerfeier für McCain - an dem Tag, an dem er 82 Jahre alt geworden wäre. Tausende verabschiedeten sich an McCains Sarg. Zur Trauerfeier in Washington wird am Samstag auch Bundestagspräsident Schäuble erwartet.
Trauerfeier in Phoenix: Tränen-Abschied von McCain

Bundesverfassungsschutz wollte V-Mann in Umfeld von Amri verheimlichen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wollte einem Bericht zufolge die Existenz eines V-Manns im Umfeld des Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz verheimlichen.
Bundesverfassungsschutz wollte V-Mann in Umfeld von Amri verheimlichen