Politik – Archiv

Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder

Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder

Hope Hicks ist zwar noch keine 30, gilt aber als eine der ältesten Vertrauten von Donald Trumps. Schon während des gesamten Wahlkampfes half ihm das Ex-Model. Hicks ergänzt eine lange Reihe prominenter Abgänge aus dem Weißen Haus.
Trumps Kommunikationschefin Hope Hicks legt Amt nieder
Trumps Kommunikationschefin Hicks legt Amt nieder

Trumps Kommunikationschefin Hicks legt Amt nieder

Die Zahl prominenter Abgänge aus dem Weißen Haus ist wieder größer geworden: Mit Hope Hicks geht jetzt eine ganz enge Vertraute des Präsidenten.
Trumps Kommunikationschefin Hicks legt Amt nieder
Nockherberg: Kinseher spottet über Seehofer und Söder - und überrascht mit Rückzug

Nockherberg: Kinseher spottet über Seehofer und Söder - und überrascht mit Rückzug

Natürlich dreht sich beim Politiker-Derblecken auf dem Nockherberg diesmal fast alles um die CSU-Doppelspitze. Und einer gewinnt.
Nockherberg: Kinseher spottet über Seehofer und Söder - und überrascht mit Rückzug

EU-Bürger in Großbritannien: England macht neue Vorschläge

Die Verhandlungen stocken, nun kommen neue Vorschläge aus London: Es geht um die Rechte von EU-Bürgern im United Kingdom, eine Kernforderung der EU bevor es weitergeht.
EU-Bürger in Großbritannien: England macht neue Vorschläge

Trump greift erneut Justizminister Sessions an

Es herrscht wieder einmal dicke Luft im Weißen Haus. Präsident Donald Trump schießt erneut gegen seinen Justizminister Jeff Sessions - er hat einen konkreten Wunsch.
Trump greift erneut Justizminister Sessions an

Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein

Eigentlich gilt das Datennetz der Bundesverwaltung als besonders sicher. Doch im vergangenen Jahr haben Hacker mit wohl russischem Hintergrund die Schutzmauern überwunden.
Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein

Was passiert nach dem Diesel-Urteil?

Die Hamburger dürften die ersten sein. Auch anderswo sind Fahrverbote für dreckige Diesel möglich, die ein Urteil jetzt generell erlaubt. Viel mehr steht noch nicht fest - könnte sich aber bald klären.
Was passiert nach dem Diesel-Urteil?

Autoindustrie: Lanz nimmt Bär in die Mangel - Anderer Gast bringt Dilemma auf den Punkt

Ist die Bundesregierung schuld daran, dass Diesel-Besitzern ein Fahrverbot droht? Dieser Frage ging Markus Lanz in seiner jüngsten Sendung nach. Etwas unbequem wurde es für CSU-Politikerin Bär.
Autoindustrie: Lanz nimmt Bär in die Mangel - Anderer Gast bringt Dilemma auf den Punkt

EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf

Die EU will mehr Tempo bei den Gesprächen über den Austritt Großbritanniens, der schon nächstes Jahr vollzogen werden soll. Aber nun zeigt sich: Alte Formelkompromisse halten nicht, die Streitfragen sind ungelöst. Und wenn es sich die Briten doch …
EU-Unterhändler Barnier empört London mit Brexit-Entwurf

Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia

Der Doppelmord an einem Journalisten und seiner Verlobten erschüttert die Slowakei. Die Hintergründe werden in Mafia-Netzwerken vermutet, die bis nach Italien reichen. Doch auch die politische Elite steht am Pranger. Und die EU schaltet sich ein.
Nach Journalistenmord in der Slowakei: Spur zur Mafia

Putin und Kurz wollen enger kooperieren

Österreichs neuer Regierungschef Kurz auf Antrittsbesuch im Kreml: Moskau und Wien sind seit langem Partner. Zwar geht es auch um internationale Streitfragen, doch vor allem um das, was verbindet: Gas.
Putin und Kurz wollen enger kooperieren

Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe

Die Kriegsparteien im syrischen Ost-Ghuta schieben sich gegenseitig die Schuld für die anhaltenden Kämpfe zu. Die Hängepartie für Hunderttausende Notleidende in der Region geht weiter - und der UN-Nothilfekoordinator zeichnet ein düsteres Bild für …
Hunderttausende in Ost-Ghuta warten weiter auf Hilfe

Sorge vor "Flickenteppich" aus Fahrverboten wächst

Wie geht es in der Auto-Nation Deutschland nach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten weiter? Bund, Länder und Kommunen wollen Beschränkungen möglichst vermeiden. Die Frage ist nur, wie.
Sorge vor "Flickenteppich" aus Fahrverboten wächst

Friedenskonferenz in Kabul: Angebote an die Taliban

Eine Friedenskonferenz in Kabul bringt überraschend viele Angebote an die Taliban - wohl auch auf internationalen Druck hin. Eine neue Chance für den Frieden? Die Taliban lehnen erstmal höflich ab.
Friedenskonferenz in Kabul: Angebote an die Taliban

Tank-Eklat um Außenminister - Iraner wollen nichts mitbekommen haben

Mehrere Ölkonzerne sollen sich geweigert haben, den Flieger des iranischen Außenministers vor der Sicherheitskonferenz zu betanken. Nun reagiert der Botschafter des Staates.
Tank-Eklat um Außenminister - Iraner wollen nichts mitbekommen haben

Parkland-Massaker: Emotionale Rückkehr - kommt schärferes Waffenrecht?

Geschockte Schüler besuchen in Parkland wieder die Schule, die öffentliche Debatte um eine Verschärfung der Waffengesetze ist in vollem Gange. Die Republikaner schalten weiter auf stur.
Parkland-Massaker: Emotionale Rückkehr - kommt schärferes Waffenrecht?

Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge

Niedrige Mieten locken anerkannte Asylbewerber in die strukturschwache Westpfalz. Jetzt will die Stadt Pirmasens die Notbremse ziehen. Um einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge bemüht sich mit Freiberg auch eine Stadt in Sachsen.
Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge

Gegenwind aus London: May kritisiert EU-Entwurf zum Brexit-Vertrag

Die britische Premierministerin Theresa May hat den Entwurf der EU zum Brexit-Abkommen heftig kritisiert.
Gegenwind aus London: May kritisiert EU-Entwurf zum Brexit-Vertrag

Diesel-Fahrverbote: Seehofer stellt sich gegen OB Reiter

Im Kampf um saubere Luft in Städten lehnt CSU-Chef Horst Seehofer Fahrverbote ab und setzt stattdessen auf eine Fülle alternativer Maßnahmen.
Diesel-Fahrverbote: Seehofer stellt sich gegen OB Reiter

Pirmasens macht dicht: Zuzug von Flüchtlingen gestoppt

Die Stadt Pirmasens wird in Abstimmung mit der Landesregierung den Zuzug von anerkannten Flüchtlingen ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz stoppen.
Pirmasens macht dicht: Zuzug von Flüchtlingen gestoppt

Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr

Von der Beleidigung bis zur schweren Brandstiftung: Sechs Mal am Tag werden in Deutschland Flüchtlinge attackiert. Dass die Zahl der Angriffe um ein Drittel gesunken ist, kann nicht beruhigen.
Rund 2200 Angriffe auf Flüchtlinge im vergangenen Jahr

Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert

464 Euro pro Monat - reicht das? Gewerkschaften, Studentenwerk und Grüne fordern eine schnelle Bafög-Reform. Eine versprochene Trendwende sehen sie skeptisch.
Bafög im Sinkflug - Mehr Tempo für Trendwende gefordert

Doch kein Rauchverbot: Wird in Österreichs Lokalen weiter gequalmt?

Unbeeindruckt vom Protest vieler Bürger hat die Regierung in Österreich ihre Absage ans geplante Rauchverbot in der Gastronomie auf den parlamentarischen Weg gebracht.
Doch kein Rauchverbot: Wird in Österreichs Lokalen weiter gequalmt?

Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister

In einer GroKo würde Peter Altmaier das Wirtschaftsministerium leiten und sich in dieser Position verstärkt um die Entwicklung im Osten Deutschlands kümmern. Dabei hofft er auf neue Investitionen und eine Gründungsoffensive.
Altmaier: Ost-Entwicklung ist ein Schwerpunkt als Minister

Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten

Die Türkei hält sich nicht an die UN-Resolution zur Waffenruhe in Syrien. Aus Ankara hieß es, man sehe sich nicht als Kriegspartei, sondern führe in der nordsyrischen Region Afrin einen Kampf gegen "Terrororganisationen".
Türkei will trotz US-Kritik an Offensive in Afrin festhalten

Seibert: Neue Regierung wird Thema blaue Plakette bald aufgreifen

Die künftige Bundesregierung wird sich nach Aussage von Regierungssprecher Steffen Seibert zügig mit der Möglichkeit einer blauen Plakette für relativ saubere Autos beschäftigen.
Seibert: Neue Regierung wird Thema blaue Plakette bald aufgreifen

Gepanschte Ware: EU-Parlament sagt Import-Honig den Kampf an

Rund jede fünfte Probe von Import-Honig erfüllt laut Untersuchungen nicht die EU-Standards. Nun soll dieses Problem mit besseren Kontrollen und härteren Strafen behoben werden.
Gepanschte Ware: EU-Parlament sagt Import-Honig den Kampf an

„Ich war unangenehm berührt“: Feministin beschreibt Begegnung mit Gauck

„Ich empöre mich, also bin ich“, ist das erste Kapitel des neuen Buchs von Zana Ramadani überschrieben. Darin beschreibt sie auch eine für sie unangenehme Begegnung mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck.
„Ich war unangenehm berührt“: Feministin beschreibt Begegnung mit Gauck

Friedensnobelpreis für Trump? Norwegen schaltet Polizei ein

Nicht zum ersten Mal wurde Donald Trump für den Erhalt des Friedensnobelpreises vorgeschlagen. Das norwegische Institut hat genug davon und bittet nun die Polizei um Hilfe.
Friedensnobelpreis für Trump? Norwegen schaltet Polizei ein

Beinahe-Eklat auf Münchner Rollfeld: Niemand wollte Irans Airbus betanken 

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar hat die Bundesregierung nach einem Medienbericht nur mit Mühe einen Eklat verhindert.
Beinahe-Eklat auf Münchner Rollfeld: Niemand wollte Irans Airbus betanken 

Brexit-Konflikt in Großbritannien: Schottland und Wales wollen sich schützen

Schottland und Wales wollen sich mit Gesetzen vor dem Einfluss der britischen Regierung nach dem Brexit schützen.
Brexit-Konflikt in Großbritannien: Schottland und Wales wollen sich schützen

Essener Tafel hält an Aufnahmestopp für Ausländer fest – CSU-Politiker verständnisvoll

Massive Kritik, eine bundesweite Debatte und eine Krisensitzung: Doch die Essener Tafel bleibt vorerst bei ihrem Aufnahmestopp für Ausländer. Merkel kritisiert die Entscheidung, CSU-Politiker zeigen sich verständnisvoll. 
Essener Tafel hält an Aufnahmestopp für Ausländer fest – CSU-Politiker verständnisvoll

Kein „Top Secret“-Zugang mehr: Trumps Schwiegersohn wurde degradiert

Dem US-Präsidentenberater Jared Kushner ist die Befugnis zur Einsichtnahme in streng geheime Dokumente entzogen worden. Das sagten am Dienstag zwei Insider in Washington, die damit entsprechende Medienberichte bestätigten.
Kein „Top Secret“-Zugang mehr: Trumps Schwiegersohn wurde degradiert

Maduro will um jeden Preis wieder Präsident in Venezuela werden

Mitte April finden in Venezuela Präsidentschaftswahlen statt. Der umstrittene Amtsinhaber Nicolas Maduro will sich gegen jeden Widerstand wieder wählen lassen - und spaltet so weiter das Land.
Maduro will um jeden Preis wieder Präsident in Venezuela werden

SPD-Mitgliederentscheid: Nahles hat keinen Plan B

Was passiert, wenn die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union ablehnen? Die Kanzlerin stünde zum zweiten Mal mit leeren Händen da. In der SPD dürfte es personelle Konsequenzen geben.
SPD-Mitgliederentscheid: Nahles hat keinen Plan B

Ministerin Hendricks und Münchens OB schlagen Maßnahmen bei Diesel-Verboten vor

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Städte Diesel-Fahrverbote erlassen dürfen. Die Reaktionen fallen unterschiedlich aus.
Ministerin Hendricks und Münchens OB schlagen Maßnahmen bei Diesel-Verboten vor

Nach Beförderung durch Juncker: EU-Parlamentarier fordern Untersuchung

Drei der vier Generalsekretäre in der EU sind Deutsche - für viele EU-Parlamentarier ein Ärgernis. Besonders die Ernennung eines Generalsekretärs erhitzt nun die Gemüter im Parlament.
Nach Beförderung durch Juncker: EU-Parlamentarier fordern Untersuchung

Republikaner gegen Verschärfung der Waffengesetze

Die Republikaner wollen wie erwartet keine Verschärfung der Waffengesetze in den USA. Stattdessen sieht Chef Paul Ryan andere Gründe die zu dem Massaker an einer Schule geführt haben.
Republikaner gegen Verschärfung der Waffengesetze

Trump ernennt Wahlkampfmanager für 2020

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat den Digitalstrategen Brad Parscale als Chef seines Wahlkampfs für das Rennen im Jahr 2020 ernannt.
Trump ernennt Wahlkampfmanager für 2020

Brexit-Verhandlungen: EU lehnt Ideen aus London ab

Wie könnte die langfristige Partnerschaft zwischen Großbritannien und der EU aussehen? Die britische Premierministerin will es am Freitag sagen. Schon vorher runzelt man in Brüssel die Stirn.
Brexit-Verhandlungen: EU lehnt Ideen aus London ab

Trump plant Wiederwahl und ernennt Wahlkampfmanager

Donald Trump plant fest damit sich wieder um das Weiße Haus zu bewerben. Dementsprechend stellt er zeitig die Weichen und ernennt Brad Parscale zu seinem Wahlkampfmanager für 2020.
Trump plant Wiederwahl und ernennt Wahlkampfmanager

Essener Tafel will neue Lösungen suchen

Die Essener Tafel nimmt vorerst nur Deutsche neu in ihre Kartei auf. Die Aufregung ist groß, sogar die Kanzlerin bezieht Stellung. Am Dienstag traf sich der Vorstand zur Krisensitzung. Kann es ein Runder Tisch nun richten?
Essener Tafel will neue Lösungen suchen

Rascher Rückschlag: Waffenruhe in Ost-Ghuta nach wenigen Stunden gebrochen

Keine Atempause für die Einwohner von Ost-Ghuta: Kurz nach Beginn einer von Russland ausgerufenen Waffenruhe für die syrische Rebellenenklave machten neue Luftangriffe der Regierungstruppen am Dienstagvormittag die Absprache zunichte.
Rascher Rückschlag: Waffenruhe in Ost-Ghuta nach wenigen Stunden gebrochen

Wankas AfD-Schelte verstößt gegen das Grundgesetz

Regierungsmitglieder dürfen ihre Amtsautorität nicht zum Kampf gegen Parteien einsetzen. Diese Neutralitätspflicht gilt auch außerhalb des Wahlkampfs, stellt das Bundesverfassungsgericht klar - und gibt damit der AfD recht.
Wankas AfD-Schelte verstößt gegen das Grundgesetz

Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Polen

Die Justizreformen in Polen werden von fast allen EU-Partnern als unvereinbar mit europäischen Werten angesehen. Deutschland und Frankreich zeigen sich bei einem Ministertreffen kampfbereit. Lenkt die Regierung in Warschau ein?
Deutschland und Frankreich erhöhen Druck auf Polen

Zusammenarbeit mit der AfD? Klare Ansage der Unionsfraktion

Die Unionsfraktion lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD im Bundestag ab.
Zusammenarbeit mit der AfD? Klare Ansage der Unionsfraktion

Anklage fordert lange Haft für Südkoreas Ex-Präsidentin

Der Prozess gegen die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye nähert sich dem Ende. Doch Park bleibt der Verhandlung weiter fern. Sie sieht sich als Opfer einer Verschwörung. Die Anklage will 30 Jahre Haft für die konservative Politikerin.
Anklage fordert lange Haft für Südkoreas Ex-Präsidentin

Brüchige Feuerpause in Rebellengebiet Ost-Ghuta

Über Tage erlebte das Rebellengebiet Ost-Ghuta die schlimmste Angriffswelle seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs. Am ersten Tag einer Waffenruhe verlassen keine Zivilisten die belagerte Region.
Brüchige Feuerpause in Rebellengebiet Ost-Ghuta

Trump will Mini-Zugeständnisse bei Waffen-Diskussion machen

Wäre Donald Trump Hilfssheriff in Florida gewesen - er hätte sich dem Schulattentäter wohl mannhaft entgegengeworfen. Sagt er. In der Waffendiskussion stellt er minimale Zugeständnisse in Aussicht.
Trump will Mini-Zugeständnisse bei Waffen-Diskussion machen

Brisanter Verdacht: UN sehen Verbindungen Nordkoreas zu syrischen Chemiewaffen

Nordkorea hat einem Medienbericht zufolge Teile an die syrische Regierung geliefert, die auch für die Produktion von Chemiewaffen benutzt werden können.
Brisanter Verdacht: UN sehen Verbindungen Nordkoreas zu syrischen Chemiewaffen

Nach Leipziger Urteil: Bundesregierung will Fahrverbote noch abwenden

Die Bundesregierung will Diesel-Fahrverbote in Städten auch nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts noch abwenden.
Nach Leipziger Urteil: Bundesregierung will Fahrverbote noch abwenden

Schärfere Waffengesetze? Melania Trump unterstützt jugendliche Demonstranten

Die öffentlichen Aussagen der First Lady zur Tagespolitik sind selten. Nun hat Melania Trump mit einem Statement zu den Waffengesetzen in den USA überrascht.
Schärfere Waffengesetze? Melania Trump unterstützt jugendliche Demonstranten

Farbbeutelangriff: Unbekannte attackieren türkische Botschaft in Berlin

Unbekannte Täter haben die türkische Botschaft in Berlin mit Farbbeuteln beworfen.
Farbbeutelangriff: Unbekannte attackieren türkische Botschaft in Berlin

Attacken auf türkische Botschaft in Berlin

Die türkische Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im nordsyrischen Afrin führt auch in Deutschland zu Protesten. Ist das auch der Hintergrund für eine morgendliche Farbbeutelattacke gegen die türkische Botschaft in Berlin?
Attacken auf türkische Botschaft in Berlin

Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Der Ruf des Diesels hat schwer gelitten - und nun drohen Dieselfahrern auch noch Einschränkungen, wenn sie durch deutsche Innenstädte fahren wollen. Das Urteil in Leipzig dürfte der nächste Schritt dahin sein.
Schock für Diesel-Fahrer: Sieben Dinge, die Sie jetzt wissen müssen

Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist da: Die beklagten Städte dürfen demnach Fahrverbote erlassen. Auswirkungen auf Großstädte wie München drohen.
Gerichts-Hammer: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote erlassen

CDU-Ministerin verliert Gerichtszoff mit der AfD - So reagiert Gauland

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat mit ihrer AfD-Schelte gegen das Grundgesetz verstoßen, das stellte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe fest.
CDU-Ministerin verliert Gerichtszoff mit der AfD - So reagiert Gauland

Ausländer-Aufnahmestopp der Essener Tafel: CSU-Mann Dobrindt findet‘s gut

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützt die Entscheidung der Essener Tafel, bis auf Weiteres nur noch Deutsche neu in ihre Kartei mit bedürftigen Menschen aufzunehmen.
Ausländer-Aufnahmestopp der Essener Tafel: CSU-Mann Dobrindt findet‘s gut

Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen

Berlin (dpa) - Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn will die Kluft bei der Behandlung von privat und gesetzlich Versicherten verkleinern. Beim Arzt hätten die Menschen das Gefühl, es gebe zwei Klassen bei der Terminvergabe, sagte der …
Spahn fordert faire Vergabe von Arztterminen