Politik – Archiv

Parteitag: Weg für Lucke als Parteichef frei

Parteitag: Weg für Lucke als Parteichef frei

Bremen - Auch am zweiten Tag schlagen beim AfD-Parteitag die Wogen hoch - im Saal und auch auf der Straße. Die Mehrheit der Partei will eine straffe Führungsstruktur. Das freut vor allem einen: Bernd Lucke.
Parteitag: Weg für Lucke als Parteichef frei
Ukraine-Kontaktgruppe tagt ergebnislos

Ukraine-Kontaktgruppe tagt ergebnislos

Minsk/Kiew - Erstmals seit dem 24. Dezember kommt die Ukraine-Kontaktgruppe wieder zusammen. Ein bereits im September vereinbarter Friedensplan ist bis heute nicht umgesetzt. Und wieder gelingt in Minsk kein Fortschritt.
Ukraine-Kontaktgruppe tagt ergebnislos
Rückschlag im Ringen um Frieden: Konfliktparteien zerstritten

Rückschlag im Ringen um Frieden: Konfliktparteien zerstritten

Minsk (dpa) - In der Ostukraine-Krise hat das erste Treffen der sogenannten Kontaktgruppe seit mehr einem Monat keinen Durchbruch gebracht.
Rückschlag im Ringen um Frieden: Konfliktparteien zerstritten

Ex-Präsident von Weizsäcker gestorben

Berlin - Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist am Samstag im Alter von 94 Jahren gestorben. Das Bundespräsidialamt bestätigte in Berlin eine entsprechende Information der Deutschen Presse-Agentur.
Ex-Präsident von Weizsäcker gestorben

Trauer um Richard von Weizsäcker - Bilder aus seinem Leben

Berlin - Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist am Samstag im Alter von 94 Jahren gestorben. Das bestätigte am Samstag das Bundespräsidialamt.
Trauer um Richard von Weizsäcker - Bilder aus seinem Leben

Mattarella neuer italienischer Staatspräsident

Rom - Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat die Feuerprobe bestanden. Sein Kandidat Sergio Mattarella siegt bei der Wahl zum neuen Staatspräsidenten. Auf den Polit-Dinosaurier Mattarella warten schwere Aufgaben.
Mattarella neuer italienischer Staatspräsident

Peschmerga erobern IS-Ölfeld

Kirkuk - Kurdische Peschmerga-Kämpfer haben am Samstag ein von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erobertes Ölfeld im Nordirak wieder unter ihre Kontrolle gebracht.
Peschmerga erobern IS-Ölfeld

Hans-Werner Sinn: Mehr Kindergeld erst bei mehr Kindern

Berlin (dpa) - Das Kindergeld sollte nach Worten des Ökonomen Hans-Werner Sinn mit dem Ziel einer Erhöhung der Geburtenrate umstrukturiert werden.
Hans-Werner Sinn: Mehr Kindergeld erst bei mehr Kindern

Tsipras will für seinen Kurs werben

Berlin/Athen (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat trotz der scharfen Töne aus Athen der neuen griechischen Regierung Unterstützung zugesagt.
Tsipras will für seinen Kurs werben

Richard von Weizsäckers berühmteste Rede

Berlin - Von den Reden Richard von Weizsäckers blieb in besonderem Maße eine in Erinnerung: Seine Worte als deutsches Staatsoberhaupt zum 40. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1985 vor dem Bundestag.
Richard von Weizsäckers berühmteste Rede

Ischinger: Kreml-Muskelspiele könnten Katastrophe auslösen

Berlin (dpa) - Die Muskelspiele des russischen Militärs könnten nach Worten des Leiters der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "möglicherweise katastrophal eskalierende Reaktionen auslösen".
Ischinger: Kreml-Muskelspiele könnten Katastrophe auslösen

UN unterstützen Militäreinsatz gegen Boko Haram

Addis Abeba - Seit fünf Jahren mordet die Boko Haram im Norden Nigerias ohne Unterlass. Jetzt will der Kontinent den Terror nicht länger hinnehmen: Eine multinationale Truppe soll die Islamisten vertreiben.
UN unterstützen Militäreinsatz gegen Boko Haram

Dutzende Festnahmen bei Protest gegen FPÖ-Ball in Wien

Wien (dpa) - Bei Demonstrationen gegen den Ball der rechten FPÖ ist es zu kleineren Zusammenstößen zwischen linken Aktivisten und der Polizei gekommen.
Dutzende Festnahmen bei Protest gegen FPÖ-Ball in Wien

Tsipras startet „Roadshow“ bei Euro-Partnern

Athen - Der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will in der kommenden Woche vor allem südeuropäische Staaten besuchen, um seine Vorschläge zur Lösung der griechischen Schuldenkrise zu präsentieren.
Tsipras startet „Roadshow“ bei Euro-Partnern

Bericht: Mossad und CIA töteten Hisbollah-Kommandeur

Tel Aviv/Washington (dpa) - Der US-Geheimdienst CIA und der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad sollen 2008 gemeinsam den Hisbollah-Kommandeur Imad Mughnija bei einem Autobombenanschlag in Damaskus getötet haben.
Bericht: Mossad und CIA töteten Hisbollah-Kommandeur

US-Bundesstaat Ohio stoppt alle für 2015 geplanten Hinrichtungen

Columbus (dpa) - Der US-Bundesstaat Ohio hat alle für dieses Jahr geplanten Hinrichtungen ausgesetzt. Die zuständige Gefängnisbehörde begründete den Schritt am Freitag mit anhaltenden Vorbereitungen für die Umsetzung neuer Richtlinien bei der …
US-Bundesstaat Ohio stoppt alle für 2015 geplanten Hinrichtungen

Wie Pegida: Zuspruch für Islamkritiker bröckelt auch in Leipzig

Leipzig (dpa) - Nach der rückläufigen Teilnehmerzahl bei der jüngsten Pegida-Veranstaltung in Dresden schwindet auch der Rückhalt für das islamkritische Legida-Bündnis in Leipzig.
Wie Pegida: Zuspruch für Islamkritiker bröckelt auch in Leipzig

Merkel lehnt Schuldenschnitt für Griechenland ab

Berlin - Kanzlerin Merkel lehnt einen Schuldenschnitt für Griechenland kategorisch ab. Linke-Chef Gysi glaubt, dass das Abwenden Griechenlands von der Eurogruppe Nachahmer finden wird.
Merkel lehnt Schuldenschnitt für Griechenland ab

Heftige Proteste gegen Akademikerball in Wien

Wien - Mehrere tausende Menschen haben am Freitag in Wien gegen den Akademikerball der rechtspopulistischen Partei FPÖ protestiert. Es kam zu Ausschreitungen, bei den mehrere Polizisten verletzt wurden.
Heftige Proteste gegen Akademikerball in Wien

Merkel verteidigt Islam-Erklärung gegen parteiinterne Kritik

Hamburg (dpa) - Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat ihre Islam-Erklärung gegen parteiinterne Kritik verteidigt. In Deutschland lebten rund vier Millionen Muslime, es gebe islamischen Religionsunterricht, Lehrstühle für islamische Theologie und eine …
Merkel verteidigt Islam-Erklärung gegen parteiinterne Kritik

Transsexuelle will Polens Präsidentin werden

Warschau - In Polen hat eine transsexuelle Abgeordnete ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Mai verkündet.
Transsexuelle will Polens Präsidentin werden

Anschlag auf Moschee in Pakistan: Mehr als 60 Tote

Shikarpur - Bei einem Bombenanschlag auf eine schiitische Moschee im Süden Pakistans sind mehr als 60 Menschen getötet worden.
Anschlag auf Moschee in Pakistan: Mehr als 60 Tote

Kundgebung in Leipzig: Legida-Zuspruch geschrumpft

Leipzig - Bei der dritten Legida-Kundgebung in Leipzig haben die Islamkritiker weit weniger Zuspruch als geplant. Auch bei den Gegner sind weniger Demonstranten auf der Straße. War es das schon für Pegida, Legida und Co.?
Kundgebung in Leipzig: Legida-Zuspruch geschrumpft

Romney verzichtet - Kommt Bush Nummer drei?

Washington - Nach zwei Niederlagen wollte Mitt Romney erst nicht mehr für die US-Präsidentschaft kandidieren und dann doch wieder. Aber in der Partei scheint kein Platz mehr für ihn zu sein. Hat er mit seinem Verzicht den Weg freigemacht für den …
Romney verzichtet - Kommt Bush Nummer drei?

Merkel mit Hollande und Schulz bei Arbeitsessen

Straßburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande sind am Freitag zu einem vertraulichen Arbeitsessen in Straßburg zusammengekommen.
Merkel mit Hollande und Schulz bei Arbeitsessen

Russland baut Brücke zur Krim

Moskau - Die geplante Brücke zwischen dem russischen Festland und der annektierten Halbinsel Krim soll bis Ende 2018 von einem mit Kremlchef Wladimir Putin befreundeten Unternehmer gebaut werden.
Russland baut Brücke zur Krim

Griechenland verweigert Zusammenarbeit mit Troika

Athen - Bereits im Wahlkampf hatte sich diese Konfrontation mit den Europartnern angedeutet. Und jetzt stellt sich die neue griechische Regierung tatsächlich offen gegen die Geldgeber.
Griechenland verweigert Zusammenarbeit mit Troika

AfD-Parteitag in Bremen: Schon der erste Ärger

Bremen  - Mit Kampfparolen und erbitterten Wortgefechten hat der Bundesparteitag der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) in Bremen begonnen.
AfD-Parteitag in Bremen: Schon der erste Ärger

Italien: Auch dritter Wahlgang bringt kein Ergebnis

Rom - Es wird die Nagelprobe für Italiens Premier Renzi. Schafft er, seinen Kandidaten bei der Präsidentenwahl durchzubringen? Probleme könnte Ex-Ministerpräsident Berlusconi machen.
Italien: Auch dritter Wahlgang bringt kein Ergebnis

Verschenkte und vererbte Vermögen werden größer

Wiesbaden (dpa) - In Deutschland werden immer größere Vermögen verschenkt und vererbt. Das geschenkte Vermögen ist seit der Erbschaftssteuerreform 2009 um mehr als das Dreifache auf 39,9 Milliarden Euro im Jahr 2013 gestiegen.
Verschenkte und vererbte Vermögen werden größer

EU setzt im Anti-Terror-Kampf auf mehr Kooperation

Riga (dpa) - Nach den tödlichen Anschlägen von Paris wollen die EU-Justizminister mit mehr Kooperation stärker gegen radikalisierte Europäer vorgehen. Doch dabei drohen juristische Hürden. Deutschland plant neue Anti-Terror-Gesetze.
EU setzt im Anti-Terror-Kampf auf mehr Kooperation

Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe abgesagt

Minsk - Bei den schwersten Kämpfen in der Ostukraine seit Tagen sterben erneut viele Menschen. Auch die Hoffnungen auf eine Annäherung der Konfliktparteien am Verhandlungstisch zerschlagen sich erneut.
Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe abgesagt

IS-Miliz: Angriff auf irakische Ölstadt Kirkuk

Kirkuk - Bei einem Überraschungsangriff im dichten Nebel wollen IS-Kämpfer die Ölstadt Kirkuk einnehmen. Sie stoßen auf massive Gegenwehr kurdischer Soldaten und Hunderter Bürger. Auch in Bagdad gibt es Attacken.
IS-Miliz: Angriff auf irakische Ölstadt Kirkuk

Terrorserie auf dem Sinai: 40 Tote

Al-Arisch - Bei der schlimmsten Anschlagsserie seit Jahren sind in Ägypten mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen. Wie lokale Gesundheitsbehörden erklärten, wurden mindestens 36 weitere Personen bei den Angriffen auf Polizei- und …
Terrorserie auf dem Sinai: 40 Tote

UN-Tribunal: Lebenslange Haft für Srebrenica-Völkermord

Den Haag - Der Völkermord von Srebrenica war das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa nach 1945. Jetzt stehen die Urteile gegen einige der Haupttäter fest.
UN-Tribunal: Lebenslange Haft für Srebrenica-Völkermord

Bundesregierung: Beziehungen zu Ungarn sind uns wichtig

Berlin - Trotz Unstimmigkeiten beim Umgang mit Bürgerrechten und den Beziehungen zu Russland setzt Berlin auf einen engen Kontakt zu Budapest.
Bundesregierung: Beziehungen zu Ungarn sind uns wichtig

AU-Gipfel zwischen Boko Haram und Ebola

Addis Abeba - Der Kampf gegen den blutigen Terror der nigerianischen Islamistengruppe Boko Haram und weitere Maßnahmen gegen die verheerende Ebola-Epidemie in Westafrika stehen im Mittelpunkt des 24. Gipfeltreffens der Afrikanischen Union.
AU-Gipfel zwischen Boko Haram und Ebola

Gericht zu Legida-Demo: Auflagen in Leipzig rechtens

Leipzig - Das Anti-Islam-Bündnis Legida darf nach einer Gerichtsentscheidung am h eutigen nicht wie gewünscht durch Leipzig marschieren. Wenige Stunden vor der geplanten Aktion bestätigten das Verwaltungsgericht die Auflagen der Stadt.
Gericht zu Legida-Demo: Auflagen in Leipzig rechtens

Bericht: BND speichert täglich Millionen Telefondaten

Berlin - Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) sammelt einem Medienbericht zufolge weit größere Mengen an Telefondaten als bisher angenommen.
Bericht: BND speichert täglich Millionen Telefondaten

Vor geplantem Ukraine-Krisentreffen: Heftige Kämpfe im Donbass

Minsk - Nach einem EU-Krisentreffen wollen sich die Ukraine-Konfliktparteien wieder an den Verhandlungstisch setzen. Außenminister Steinmeier ruft zum Gewaltverzicht beider Konfliktparteien auf.
Vor geplantem Ukraine-Krisentreffen: Heftige Kämpfe im Donbass

De Maizière im Streit um Fluggastdaten kompromissbereit

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Kompromissbereitschaft im Streit über die anlasslose Speicherung der Daten von Flugpassagieren signalisiert.
De Maizière im Streit um Fluggastdaten kompromissbereit

AfD-Vize Henkel warnt vor rechter Kursabweichung

Berlin - Die AfD hat die Wahlen in Hamburg und Bremen fest im Blick und hofft auf weitere Erfolge. Doch angesichts von Pegida und Co. schwelt ein Streit um den richtigen Kurs. Nun steht ein Parteitag an.
AfD-Vize Henkel warnt vor rechter Kursabweichung

Mindestens 20 Tote bei Anschlägen in Ägypten

Al-Arisch - Attentäter überziehen den Norden der Sinai-Halbinsel mit Terror. Die Extremisten greifen Einrichtungen der Sicherheitskräfte in der ägyptischen Unruheregion an. Zu den Anschlägen bekennen sich IS-Unterstützer.
Mindestens 20 Tote bei Anschlägen in Ägypten

Wirtschaft will Frauenquote auf den Prüfstand stellen

Berlin - Vor der ersten Bundestagsberatung zur Frauenquote in der Wirtschaft fordern die Arbeitgeber, die Pläne noch einmal zu überdenken.
Wirtschaft will Frauenquote auf den Prüfstand stellen

So feierte Gauck seinen 75. Geburtstag

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei einem Empfang zu seinem 75. Geburtstag für mehr Kreativität im Umgang mit den Problemen von Asyl, Zuwanderung und Einbürgerung geworben.
So feierte Gauck seinen 75. Geburtstag

Linke will Putin in Bundestag einladen

Berlin - Für eine Gedenkrede am Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkriegs: Die Linksfraktion hat vorgeschlagen, Wladimir Putin in den Bundestag einzuladen - und ist damit auf Kritik gestoßen
Linke will Putin in Bundestag einladen

Russische Flugzeuge nahe Großbritannien

London - Russische Militärflugzeuge sind nach Informationen des Außenministeriums in London dem britischen Luftraum nahegekommen. Sie haben den zivilen Luftverkehr in Großbritannien gestört.
Russische Flugzeuge nahe Großbritannien

Zeugen bestätigen im U-Ausschuss Edathys Aussage

Berlin - Entscheidende Stunden im Edathy-Untersuchungsausschuss: Mehrere Zeugen bestätigen erstmals die Darstellung des einstigen SPD-Abgeordneten zu den Ereignissen von 2013.
Zeugen bestätigen im U-Ausschuss Edathys Aussage

EU weitet Strafmaßnahmen gegen Kiew-Gegner aus

Brüssel - Die EU weitet ihre Russlandsanktionen wegen des Ukrainekonflikts in homöopathischen Dosen aus. Griechenland blockierte eine Einigung auf EU-Ebene entgegen erster Befürchtungen nicht.
EU weitet Strafmaßnahmen gegen Kiew-Gegner aus

Ex-Pegida-Vorstände gründen neues Bündnis

Dresden  - Mehr Dialog, weniger Demonstration: Die zurückgetretene Pegida-Führung um Sprecherin Kathrin Oertel versucht einen Neustart. Doch die übriggebliebenen Vorstände geben nicht auf.
Ex-Pegida-Vorstände gründen neues Bündnis

Legida darf nur Kundgebung abhalten

Leipzig - Legida darf für Freitag in Leipzig keine Demonstration über den Innenstadtring planen. Dem Pegida-Ableger wurde nur eine Kundgebung erlaubt.
Legida darf nur Kundgebung abhalten

Verkehrsausschuss-Vorsitzender muss Führerschein abgeben

Berlin/Nürnberg - Er hatte mit seinem Wagen ein anderes Auto gestreift - und nicht sofort angehalten. Nun muss der SPD-Politiker Martin Burkert seinen Führerschein für zwei Monate abgeben.
Verkehrsausschuss-Vorsitzender muss Führerschein abgeben

Marine Le Pen läge bei Präsidentenwahl deutlich vorn

Paris (dpa) - Die Chefin der französischen rechtsextremen Partei Front National (FN), Marine Le Pen, läge einer Umfrage zufolge klar vorn, wenn am Sonntag ein neuer Präsident gewählt werden würde.
Marine Le Pen läge bei Präsidentenwahl deutlich vorn

Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg

Kobane (dpa) - Irgendwann kann Adla Hasso die Tränen nicht mehr zurückhalten. Erst kullert eine über ihre Wange, dann zwei, dann mehr. Es sind stille Tränen, die das Leid nach außen spülen, das Adla Hasso und ihre Familie in Kobane erleben mussten.
Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg

Entführter Jordanier: IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen

Amman - Die letzte Drohung des IS war deutlich: Bis Sonnenuntergang hatte Jordanien am Donnerstag Zeit, eine Islamistin zu entlassen. Sonst würden Geiseln sterben. Doch Amman spielte kurz vor Ablauf auf Zeit.
Entführter Jordanier: IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen

Experte: Familienentlastung könnte bis zu 300 Euro bringen

Berlin (dpa) - Familien können im Zuge der anstehenden steuerlichen Entlastungen in diesem Jahr auf einen Extrabonus von einigen hundert Euro hoffen. Für eine Familie mit zwei Kindern könnte sich 2015 eine Entlastung von maximal 300 Euro im Jahr …
Experte: Familienentlastung könnte bis zu 300 Euro bringen

Präsidentenwahl in Italien: Richter Mattarella Kandidat

Rom - Lange hat Regierungschef Renzi sich bedeckt gehalten, kurz vor Beginn der Wahl ist der Name raus: Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist der Kandidat seiner Partei für das Amt des Staatspräsidenten. Zum Selbstläufer wird die Wahl des …
Präsidentenwahl in Italien: Richter Mattarella Kandidat

Deutsches Ehepaar in Paraguay entführt und ermordet

Asunción  - Blutiges Ende einer Entführung in Paraguay. Ein deutsches Ehepaar wollte außerhalb seiner Finca Rinder impfen. Das Paar wurde verschleppt und umgebracht. Waren Guerilleros die Täter?
Deutsches Ehepaar in Paraguay entführt und ermordet

Bundestag stimmt rechtlich umstrittenem Irak-Einsatz zu

Berlin - Die Bundeswehr beteiligt sich im Nordirak mit bis zu 100 Soldaten an der Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Der Bundestag stimmte der rechtlich hoch umstrittenen Mission großer Mehrheit zu.
Bundestag stimmt rechtlich umstrittenem Irak-Einsatz zu