Politik – Archiv

Karsai will Taliban die Hand reichen

Karsai will Taliban die Hand reichen

Kabul/Hamburg - Im Rahmen des Strategiewechsels zur Befriedung Afghanistans hat Präsident Hamid Karsai Verhandlungen mit der Führung der Taliban angekündigt.
Karsai will Taliban die Hand reichen
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Nairobi/Addis Abeba - Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi, der sich selbst als ungekrönter König von Afrika betrachtet, steht nicht mehr an der Spitze der Afrikanischen Union (AU).
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union
Brüderle sauer auf Guttenberg

Brüderle sauer auf Guttenberg

Berlin - Das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos hat offenbar zu Verstimmungen zwischen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geführt.
Brüderle sauer auf Guttenberg

Merkel war ideologisch nur "genügend"

Hamburg - Bei ihrer Promotion hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fach Marxismus-Leninismus (ML) nur die Note “genügend“ erhalten.
Merkel war ideologisch nur "genügend"

Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

München - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat ein patriarchalisches Rollenmuster in türkischen Familien kritisiert.
Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

Umfrage: Miese Noten für Minister

Berlin - Fast 100 Tage nach Amtsantritt stellen die Deutschen der neuen Ministerriege nach einer Umfrage ein überwiegend mieses Zeugnis aus. Alle Ergebnisse im Überblick.
Umfrage: Miese Noten für Minister

Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

Berlin - Die Bundesregierung will alle familienpolitischen Leistungen im Umfang von 250 Milliarden Euro überprüfen. Das Gesamtvolumen der Leistungen soll nicht angetastet werden.
Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

München - Hat der frühere Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider 2007 beim Verkauf der Hypo Group Alpe Adria an die BayernLB seine Zustimmung davon abhängig gemacht, dass die Landesbank einen Fußballklub in Kärnten unterstützt?
BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Berlin - Knapp vier Monate nach dem tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan gibt es neue Vorwürfe gegen den verantwortlichen Bundeswehr-Oberst Georg Klein.
Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert ein härteres Vorgehen gegen die Eltern von Schulschwänzern.
Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) hat stärkere Anreize für Hartz-IV-Empfänger zur Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung gefordert.
Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Düsseldorf - SPD-Chef Sigmar Gabriel hält einen Flexibilitäts-Zuschlag für Leiharbeiter, wie es ihn in Frankreich gibt, für denkbar.
Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Forderungen des Wissenschaftsrates begrüßt, an deutschen Hochschulen Imame und islamische Religionslehrer auszubilden.
Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Anglizismen in seinem Ministerium den Kampf angesagt. Er erließ für sein Haus ein striktes “Denglisch“-Verbot.
Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

Berlin - Die Koalition will in diesem Jahr ein Arzneimittelspargesetz beschließen, um die Ausgaben für teure Medikamente zu begrenzen.
Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

Peking - China hat scharf gegen eine geplante Waffenlieferung der USA an Taiwan protestiert. Das Rüstungsgeschäft im Umfang von mehr als sechs Milliarden Dollar werde die ohnehin angespannten Beziehungen ernsthaft belasten.
US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Berlin - Angesichts der bevorstehenden Zusatzbeiträge für Kassenpatienten überziehen sich Bundesregierung und Opposition mit Schuldvorwürfen.
Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Althaus wird Magna-Lobbyist

Frankfurt/Main - Der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus wechselt in die Wirtschaft und wird Lobbyist beim Autozulieferer Magna International.
Althaus wird Magna-Lobbyist

BayernLB von Haider erpresst?

Klagenfurt - Wurden die BayernLB und die Bayerische Staatsregierung vom ehemaligen Kärtner Landeshauptmann Jörg Haider erpresst?
BayernLB von Haider erpresst?

Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

London - Sieben Jahre nach Beginn des Irak-Kriegs hat der ehemalige britische Premierminister Tony Blair die Invasion vor einem Untersuchungsausschuss verteidigt und mit den Anschlägen vom 11. September begründet. Mit Video!
Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Berlin - Die angekündigten Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung haben einen heftigen Schlagabtausch über den künftigen Gesundheitskurs im Bundestag ausgelöst.
Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

Berlin - Die Gewerkschaft Verdi pocht auch nach der vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Rechtswidrigkeit des Post-Mindestlohns auf eine verbindliche Lohnuntergrenze.
Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf

Kairo - Osama bin Laden, von aller Welt gejagter Top-Terrorist, zerbricht sich neuerdings den Kopf über den Klimawandel. Der Alleinschuldige daran ist aus seiner Sicht: Amerika. Natürlich.
"Umweltschützer" Bin Laden ruft zum USA-Boykott auf

"Idiotentest" soll verbessert werden

Goslar - Der sogenannte Idiotentest soll verbessert werden: Der Verkehrsgerichtstag sprach sich für mehr Transparenz bei den medizinisch-psychologischen Untersuchungen (MPU) aus.
"Idiotentest" soll verbessert werden

Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Berlin - Keine Reiseerlaubnis für Terror-Azubis aus Deutschland: Mutmaßlichen Besuchern eines Terror-Camps im Ausland kann vorbeugend der Pass entzogen werden.
Terror-Azubis kann Pass entzogen werden

Rösler will Kliniken von Kandare nehmen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) geht davon aus, dass Krankenhäuser “selbstverständlich im Interesse der Patienten handeln“. Deshalb will er Klinik-Kontrollen stark vermindern.
Rösler will Kliniken von Kandare nehmen

Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Berlin - Praxisgebühr, Gesundheitsreform, Zusatzbeiträge: Die Bundesbürger verlieren zunehmend das Vertrauen in das Gesundheitssystem. Laut einer Umfrage rechnen 30 Prozent sogar mit einem Kollaps.
Bundesbürger verlieren Vertrauen ins Gesundheitssystem

Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job

Erfurt - Die Thüringer Linkspartei hat den früheren Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) wegen seiner Lobbyarbeit beim Autozulieferer Magna scharf kritisiert.
Opposition kritisiert Althaus wegen Magna-Job

Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern

Berlin - Die Opposition kritisiert heftig die von Agrarministerin Aigner geplante Kuhprämie für Milchbauern. Dies sei eine “Abwrackprämie“ für Milchbauern, so die Grünen.
Opposition kritisiert "Abwrackprämie" für Milchbauern

Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen

Berlin - Nach den angekündigten Zusatzbeiträgen der Krankenkassen will die Bundesregierung eine weitere Erhöhung vermeiden: mit einem Zuschuss in Höhe von vier Milliarden Euro.
Regierung wirbt für Milliardenzuschuss an Krankenkassen

Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen

Düsseldorf - In Fachkreisen nennt man die Süßigkeiten an der Supermarktkasse "Quängelsortiment". Zielgruppe: Kinder. Das ist Verbraucherschutzministerin Aigner ein Dorn im Auge. Sie fordert Obst an den Kassen.
Aigner will Obst statt Süßes an Supermarktkassen

Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist nach seinem Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung. “Er hat Glück gehabt“, sagte die Ko-Vorsitzende Renate Künast.
Trittin nach Herzinfarkt auf dem Weg der Besserung

Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial

Frankfurt/Main - Die Krankenkassen sollen nach Ansicht von Gesundheitsminister Philipp Rösler die drohenden Zusatzbeiträge für ihre Versicherten verhindern.
Rösler: Zusatzbeiträge sind unsozial

Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

London/Hamburg - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Ergebnisse der internationalen Afghanistan-Konferenz gegen Kritik verteidigt.
Westerwelle lobt Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz

Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern

Kopenhagen - Dänemarks Regierung will das Tragen von Burkas und anderen muslimischen Ganzkörperschleiern im öffentlichen Dienst unterbinden.
Dänen wollen Burkas im Staatsdienst verhindern

GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch

Bielefeld - Der Boom bei der privaten Nachhilfe wird die Chancenungleichheit im deutschen Bildungssystem nach Einschätzung der Lehrergewerkschaft GEW nochmals verstärken.
GEW sieht hohe Zahl an Nachhilfeschülern kritisch

Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe

London - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) macht den Erfolg des geplanten Aussteigerprogramms für Taliban in Afghanistan von weltweiter Unterstützung abhängig.
Westerwelle: Taliban-Programm braucht weltweite Hilfe

Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt

Berlin - Die Bundeswehr hat vor dem umstrittenen Angriff bei Kundus allein im Jahr 2009 insgesamt 37 Mal zusammen mit USA-Truppen sogenannte Luftschläge durchgeführt.
Afghanistan: Bundeswehr an 37 Luftschlägen beteiligt

Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen

London - Mit einem Strategiewechsel will die Staatengemeinschaft Frieden nach Afghanistan bringen. Wie sie das erreichen wollen, erklärten die Regierungschefs auf der Afghanistan-Konferenz in London.
Neue Strategie soll Afghanistan Frieden bringen

Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht

Berlin - Die Diskussion um die Millionen-Spende an die FDP hat erste Konsequenzen: Der Bundestag wird Großspenden an Parteien künftig sofort veröffentlichen.
Große Parteispenden werden sofort veröffentlicht

Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig

Berlin - Die von der Regierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verstößt nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe gegen das Grundgesetz.
Gutachten: Längere AKW-Laufzeiten verfassungswidrig

Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

Berlin - Ob sie das als Familienministerin auch gefordert hätte? Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das an Hartz-IV-Bezieher zu viel ausgezahlte Kindergeld zurück.
Von der Leyen besteht auf Kindergeld-Rückzahlung

Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen

Paris - Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat seinen Verleumdungsprozess gegen den früheren Premierminister Dominique de Villepin verloren.
Rufmord-Prozess um Sarkozy: Villepin freigesprochen

Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein

Berlin - Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) hat eigene Fehler bei der Bewertung des Luftschlags von Kundus eingeräumt, bei dem es am 4. September bis zu 142 Opfer gab.
Kundus-Affäre: Guttenberg räumt Fehler bei Bewertung ein

Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug

London - Mit mehr afghanischen Sicherheitskräften und einem Aussteigerprogramm für die Taliban soll der langfristige Abzug der internationalen Truppen vom Hindukusch eingeläutet werden.
Konferenz legt Grundstein für Afghanistan-Abzug

EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen

Berlin - Die EU plant offenbar eine drastische Verschärfung des Nichtraucherschutzes. Das könnte bei Verstößen laut Medienberichten bis zum Entzug der Geschäftserlaubnis bei Unternehmen gehen.
EU will offenbar Rauchverbote drastisch verschärfen

Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"

London - Die internationale Konferenz zur Zukunft Afghanistans hat  in London begonnen. Im Interview erklärt Entwicklungsforscher Dr. Conrad Schetter, was von der Konferenz zu erwarten ist.
Afghanistan-Konferenz: "Von westlichen Werten verabschieden"

Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln

Berlin - Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) hat Versicherten zu einem Wechsel der Krankenkasse geraten, wenn ihre bisherige Kasse einen Zusatzbeitrag erhebt.
Zusatzbeitrag: Versicherte sollten Kasse wechseln

Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum

Berlin - Unmittelbar vor der Londoner Afghanistan-Konferenz hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg weiterhin gegen ein konkretes Datum für den Abzug der Bundeswehr ausgesprochen.
Afghanistan-Abzug: Guttenberg gegen konkretes Datum

Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden

Washington - Der Wahlkämpfer Barack Obama ist zurück. Bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation gab sich der US-Präsident am Mittwochabend volksnah und kampfbewusst.
Jobs, Jobs, Jobs: Obama will wieder Popstar werden

Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

München - Die BayernLB hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria (HGAA) kaum gegen nachträglich auftretende Probleme abgesichert.
Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Davos - Mit einer Forderung nach einem Umbau des Finanz- und Währungssystems hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Mittwoch das 40. Weltwirtschaftsforum in Davos eröffnet.
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Berlin - Die Bergung der radioaktiven Abfälle aus dem einsturzgefährdeten Atommülllager Asse in Niedersachsen würde nach heutigen Schätzungen 3,7 Milliarden Euro kosten.
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Berlin - Mehrere gesetzliche Krankenkassen haben mit den angekündigten Beitragserhöhungen Kritik der Bundesregierung auf sich gezogen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte eine genaue Prüfung an.
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Berlin - Mit einer eindringlichen Rede hat der israelische Präsident Schimon Peres im Bundestag an die Opfer des Holocaust erinnert und die Bestrafung noch lebender NS-Verbrecher gefordert.
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

München - Der frühere bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) sieht sich nicht verantwortlich für das Milliardendebakel der BayernLB in Österreich.
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

Wilhelmshaven - Karl-Heinz Funke legt seine Ämter nieder. Nach schweren Vorwürfen zieht sich das SPD-Urgestein aus der Politik zurück. Er wolle aber noch Mitglied der Partei bleiben.
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden - Die Stadt Dresden will einen Großaufmarsch von Neonazis verhindern. Der für Mitte Februar angesetzten Aktion wurde eine Absage ereilt. Stattdessen wird wohl eine Kundgebung stattfinden.
Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Washington - Barack Obama hält seine erste Rede zur Lage der Nation. Darin sollen vor allem heikle Themen wie die Situation am Arbeitsmarkt und der verschuldete Staatshaushalt zur Sprache kommen.
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen