Afghanistan: An Bord von Evakuierungsflug auch 15 Deutsche
Die Taliban stellen ihre Regierung in Afghanistan vor. Bei einem Evakuierungsflug sind auch 15 Deutsche an Bord – der News-Ticker.
- Die Taliban* beherrschen nun Afghanistan*.
- Die radikal-islamische Organisation hat mittlerweile ihre Regierung vorgestellt. Dagegen regt sich Widerstand, der vor allem weiblich ist.
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+++ 22:30 Uhr: An Bord des ersten zivilen Rettungsflugs aus Afghanistan seit dem Abzug der US-Truppen haben sich auch 15 deutsche Staatsbürger befunden. Wie das Auswärtige Amt am Donnerstagabend in Berlin mitteilte, handelte es sich vor allem um Frauen und Kinder. „Die Möglichkeit zur Ausreise bot sich sehr kurzfristig“, hieß es weiter.
„Wir arbeiten weiter intensiv daran, in den nächsten Tagen weitere Ausreisemöglichkeiten zu schaffen und werden die betroffenen Personen darüber aktiv informieren“, kündigte das Auswärtige Amt an. Berlin danke der Regierung von Katar für die „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Wochen“.
Weißes Haus nennt das Verhalten der Taliban in diesem Fall „professionell“
Rund 110 Passagiere, darunter auch US-Bürger, hatten am Donnerstag in Doha eine in Kabul gestartete Maschine der katarischen Fluggesellschaft Qatar Airways verlassen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.
Der katarische Sondergesandte für Afghanistan, Mutlak al-Kahtani, sprach von einem „historischen Tag“ für den Kabuler Flughafen. Dies sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Wiedereröffnung des Flughafens für internationale Flüge“. Nach der Landung in Doha dankte Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani den Taliban für ihre „Kooperation“. Auch das Weiße Haus in Washington nannte das Verhalten der Taliban in diesem Fall „professionell“.
Katar ist in der Afghanistan-Krise ein Schlüssel-Akteur. In dem Golf-Staat fanden 2020 die Verhandlungen zwischen den Taliban und der US-Regierung über einen Truppenabzug aus Afghanistan statt. Später wurden in Katar die Verhandlungen zwischen der Miliz und der damaligen afghanischen Regierung geführt.
Hilfsorganisationen fordern Aufnahmeprogramme für bedrohte Menschen aus Afghanistan
+++ 19:55 Uhr: 55 Hilfsorganisationen fordern spezielle Aufnahmeprogramme der Bundesländer für bedrohte Menschen aus Afghanistan. „Auf keinen Fall dürfen, wie offiziell geschehen, die Listen des Auswärtigen Amtes mit besonders gefährdeten Personen geschlossen werden“, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, am Donnerstag in Frankfurt am Main. Den Appell haben unter anderem der Paritätische Wohlfahrtsverband, Caritas, Diakonie und die Arbeiterwohlfahrt unterzeichnet.
Die bedrohten Afghaninnen und Afghanen benötigten digitale Bestätigungen zur Einreise in Drittstaaten oder nach Deutschland, hieß es. Zudem fordern die Organisationen Charterflüge aus Nachbarstaaten Afghanistans sowie die Erteilung von Visa. Die Bundesregierung lasse momentan zu wenige Menschen aus Afghanistan nach Deutschland einreisen, lautete ihre Kritik. Bislang sei es zu keinem angemessenen politischen Handeln gekommen, so die Organisationen.
Verbände: Bedrohte Menschen aus Afghanistan brauchen unbürokratische Aufnahmezusagen
„In den vergangenen Tagen und Wochen haben sich viele Menschen an die Diakonie gewandt, die selbst oder deren Angehörige gefährdet sind. Die Evakuierung vieler dieser Menschen ist nicht mehr gelungen. Sie brauchen unbürokratische Aufnahmezusagen auf digitalem Weg“, betonte der Präsident der Diakonie, Ulrich Lilie. Nun gelte es, die Glaubwürdigkeit westlicher Demokratien weltweit unter Beweis zu stellen, zu Freiheit, Demokratie und Menschenrechten zu stehen und die Afghanen und Afghaninnen hierzulande unbürokratisch aufzunehmen.
Landesaufnahmeprogramme seien nötig, weil viele Menschen aus Afghanistan bereits in Deutschland lebende Verwandte hätten. Zudem seien die starke afghanische Gemeinschaft sowie aktive Bürgerinnen und Bürger bereit, Neuankömmlinge zu unterstützen. Wichtig sei es, auch erwachsene Kinder und andere Verwandte, die derzeit keine Chance auf Familiennachzug haben, über solche Programme nach Deutschland zu holen. Bundesaufnahmeprogramme seien hingegen zur Aufnahme von allen Personen ohne Verbindung nach Deutschland notwendig, hieß es.
AfD will Taliban-Regierung anerkennen - um neue Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen
+++ 16.00 Uhr: Nachdem die Taliban ihre neue Regierung in Afghanistan vorgestellt haben, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel*: „Was die Taliban anbelangt, ist es so, dass wir natürlich mit ihnen reden müssen, weil sie jetzt diejenigen sind, die man ansprechen muss.“ Nun hat unter anderem die AfD* Stellung dazu bezogen. Der Vorsitzende Tino Chrupalla sprach sich dafür aus, die Taliban-Regierung des „islamischen Emirats“ anzuerkennen. Gleichzeitig forderte er, die deutsche Botschaft in Kabul wiederzueröffnen.
Chrupallas Absicht hinter dem Statement war allerdings wohl eine andere als Merkels. Chrupalla ergänzte: „Die neue Bundesregierung muss so schnell wie möglich die afghanische Regierung anerkennen, damit wir ausreisepflichtige Zuwanderer nach Afghanistan abschieben können.“
Afghanistan: Neuer Evakuierungsflug gestartet - mit deutschen Ortskräften
+++ 13.30 Uhr: Die Taliban haben rund 200 Personen die Ausreise mit einer katarischen Maschine vom Flughafen Kabul gestattet: Das berichten unter anderem die Nachrichtenagenturen Reuters, AFP und AP unter Berufung auf verschiedene Quellen in Katar und Washington D.C. Seit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan wäre das der erste Evakuierungsflug.
Wie AP weiter berichtet, sollen sich an Bord der Maschine zwischen 100 und 150 Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der USA befinden. Der Evakuierungsflug wird laut den Quellen als Ergebnis von diplomatischem Druck der Biden-Regierung gewertet. Die Washington Post berichtet zudem, dass sich unter den Fluggästen auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, vornehmlich Ortskräfte, befinden sollen.
+++ 13.00 Uhr: Das Grab des legendären Anführers der Nordallianz und Taliban-Gegners Achmad Schah Massud im afghanischen Pandschir-Tal ist offenbar teils zerstört worden. In sozialen Netzwerken kursierten am Donnerstag Fotos und Videos vom beschädigten Grab Massouds. Auf diesen ist zu sehen, dass die Glasplatte über dem Grab kaputt ist und der Stein am oberen Ende des Grabes umgefallen und in drei Stücke zerbrochen ist. Achmad Schah Massud, besser bekannt als der „Löwe von Pandschir“, hatte in den 1990er-Jahren erbitterten Widerstand gegen die militant-islamistischen Taliban geleistet, bis er bei einem Selbstmordattentat zwei Tage vor dem 11. September 2001 getötet wurde. Er wird von vielen Afghanen als Nationalheld gefeiert, von anderen aber auch kritisiert.
Afghanistan: Grab des „Löwen von Pandschir“ teils zerstört
Sein Grab befindet sich auf einer kleinen Anhöhe in der Nähe von Basarak, der Provinzhauptstadt Pandschirs. Vor allem an Freitagen fuhren in der Vergangenheit oft mehr als hundert Anhänger zu der Grabstelle, um Massoud zu gedenken und zu beten.
Es ist unklar, wie das Grab zerstört wurde. Die Taliban haben nach rund einer Woche schwerer Gefechte mit Widerstandskämpfern in dem Tal am Montag erklärt, die Provinz stünde unter ihrer Kontrolle. Nutzer in sozialen Medien beschuldigten die Islamisten. Auf einem der Videos ist zu sehen, dass ein Taliban-Kämpfer vorschlägt, den Stein nach Kabul zur Reparatur zu bringen.
+++ 10.00 Uhr: Mullah Mohammad Hasan Akhund, neuer Regierungschef von Afghanistan und Taliban-Anführer, hat geflohene ehemalige Beamte zur Rückkehr aufgefordert. Im Interview mit der Nachrichtenagentur Al Jazeera betonte er, dass er „ihre Sicherheit und ihren Schutz garantieren“ werde.
Dasselbe werde für Diplomatinnen und Diplomaten sowie Hilfsorganisationen gelten, so der Taliban-Chef. Man wolle zudem die „große Verantwortung“ gegenüber dem afghanischen Volk wahrnehmen. Die Zeit des Blutvergießens sei nun vorbei, so Mullah Mohammad Hasan Akhund: „Die Phase [...] des Tötens und der Verachtung für die Menschen in Afghanistan ist beendet, und wir haben dafür teuer bezahlt.
Afghanistan: Taliban halten Versprechen zu Frauenrechten nicht ein
Update vom Donnerstag, 09.09.2021, 6.30 Uhr: Eine Vertreterin der Vereinten Nationen hat den Taliban vorgeworfen, ihr Versprechen, die Rechte von Frauen in Afghanistan zu respektieren, zu vernachlässigen. „Wir erhalten jeden Tag Berichte über Rückschritte bei den Frauenrechten“, sagte die in Kabul ansässige UN-Frauenrechtlerin Alison Davidian am Mittwoch (08.09.2021) in einer Videokonferenz. Frauen in Afghanistan werde nun etwa verboten, ohne männliche Begleitung das Haus zu verlassen oder zu arbeiten.
Außenminister Heiko Maas hatte in einem ARD-Interview am Mittwoch betont, dass man die Taliban genau beobachten werde, und dass von ihren Taten, nicht von ihren Worten insbesondere bezüglich der Frauenrechte eine zukünftige Zusammenarbeit abhänge.
Aghanistan: Taliban-Regierung untersagt Demonstrationen „bis auf Weiteres“
+++ 22.15 Uhr: Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas äußerte sich skeptisch über die neue Taliban-Regierung. „Die Bildung einer Übergangsregierung ohne Einbeziehung anderer Gruppen ist nicht das Signal für mehr internationale Zusammenarbeit und Stabilität im Land“, sagte Maas am Mittwoch auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein.
Außenminister Maas warb für eine enge internationale Abstimmung zum Umgang mit der neuen Regierung in Kabul. Diese als diplomatisch anzuerkennen, schloss Maas zum derzeitigen Zeitpunkt aus. Um die verbliebenen Ortskräfte und gefährdeten Menschen aus Afghanistan zu holen, sei es „notwendig, mit den Taliban zu sprechen, unabhängig von einer diplomatischen Anerkennung“, so Maas.
Taliban verbieten Demonstrationen „bis auf Weiteres“
Auch die Wiedereinsetzung eines bereits aus den 1990er Jahren gefürchteten Ministeriums für die Förderung der Tugend und die Verhinderung des Lasters schürte Zweifel an den Versicherungen der Islamisten, sich diesmal moderater geben zu wollen. Am Mittwoch nahm die neue Regierung in Kabul ihre Arbeit auf. In mehreren Städten des Landes gab es wie bereits in den Tagen zuvor einzelne Proteste, unter anderem in Faisabad. In Kabul lösten bewaffnete Taliban-Mitglieder eine kleine Demonstration auf. Am Dienstag hatten in Herat im Westen des Landes und in Kabul jeweils hunderte Menschen protestiert. Am Mittwochabend erklärten die Taliban, Proteste seien „bis auf Weiteres“ nicht erlaubt.
Die Europäische Union (EU) will dennoch ihre Nothilfe für Afghanistan fortsetzen – die neue Taliban-Regierung aber genau im Auge behalten.
Afghanistan: Maas und Blinken äußern sich skeptisch zu neuer Taliban-Regierung
+++ 9.30 Uhr: US-Außenminister Antony Blinken hat sich auf seiner Reise nach Deutschland über die neue Taliban-Regierung geäußert. Demnach sei Washington „besorgt über die Verbindungen und den Werdegang einiger der Personen“, hieß es in der Erklärung. Besonders im Fokus steht dabei der neue Innenminister, Siradschuddin Hakkani. „Wir verstehen, dass die Taliban dieses Kabinett als Interimskabinett vorgestellt haben. Wir werden die Taliban jedoch nach ihren Taten und nicht nach ihren Worten beurteilen“, hatte ein Sprecher des US-Außenministeriums die Personalien in Afghanistan kommentiert.
Afghanistan: FBI fahndet nach Taliban-Innenminister - mit 10 Millionen-Kopfgeld
+++ 9.00 Uhr: Die Taliban haben ihre Regierung für das „islamische Emirat Afghanistan“ vorgestellt. Regierungschef soll Mullah Mohammed Hassan Achund werden (s. Erstmeldung). Als Innenminister hat die radikal-islamische Organisation einen durchaus bekannten Terroristen vorgesehen: Sirajuddin Haqqani.
Haqqani steht seit dem Jahr 2007 auf der Terrorliste der UN. Zudem fahndet das FBI nach ihm, wie ein Dokument zeigt: Auf ihn wurde ein Kopfgeld von zehn Millionen US-Dollar ausgesetzt. Er gilt als Drahtzieher zahlreicher Selbstmordanschläge in Kabul und der Umgebung, beispielsweise auf die deutsche Botschaft im Jahr 2017. Zudem werden ihm enge Kontakte zur Terrororganisation Al-Qaida nachgesagt. Er leitet seit Jahren das sogenannte Haqqani-Netzwerk innerhalb der Taliban, eine der einflussreichsten Gruppen in der Organisation.
Afghanistan live: FBI fahndet nach Taliban-Innenminister
Haqqani soll in Zukunft die innerpolitischen Geschicke des Landes gestalten, was die von den Taliban angestrebten diplomatischen Beziehungen zu westlichen Staaten erschweren dürfte.
Afghanistan: Taliban stellen neue Regierung vor
Erstmeldung von Mittwoch, 08.09.2021, 7.00 Uhr: Kabul – Die radikalislamischen Taliban* haben drei Wochen nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan* erste Mitglieder ihrer Regierung vorgestellt. Regierungschef wird Mullah Mohammed Hassan Achund, wie Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Kabul sagte. Stellvertretender Regierungschef wird Taliban-Mitbegründer Abdul Ghani Baradar. In Kabul und anderen Städten gab es derweil Proteste gegen die Taliban.
Mullah Achund war auch an der ersten Regierung der Miliz beteiligt, die bereits von 1996 bis 2001 an der Macht war. Damals hatte er den Posten des stellvertretenden Außenministers inne. Er steht auf der schwarzen Liste der Vereinten Nationen und war ein enger Verbündeter und politischer Berater von Mullah Omar, dem Gründer und ersten Anführer der Taliban. Nach UN-Angaben galt Achund früher als „einer der effektivsten Taliban-Befehlshaber“.
Innenminister der Taliban-Regierung: Verantwortlich für Selbstmordattentate
Baradar hatte insbesondere die Verhandlungen mit den USA* im katarischen Doha geleitet, die zum Abzug der ausländischen Truppen aus Afghanistan führten. Auch weitere Schlüsselposten des Kabinetts wurden an führende Vertreter der Miliz vergeben. Mullah Jakub, der Sohn des Taliban-Gründers Mullah Omar, wurde zum Verteidigungsminister ernannt.
Der Posten des Innenministers wurde Siradschuddin Hakkani übertragen, der zugleich stellvertretender Taliban-Chef und Anführer des für den Einsatz von Selbstmordattentätern bekannten Hakkani-Netzwerks innerhalb der Miliz ist. Amir Chan Muttaki, ein weiterer Verhandlungsführer in Doha, wurde zum Außenminister ernannt. Auch er gehörte bereits dem ersten Kabinett der Islamisten an.
Afghanistan: Taliban-Regierung ohne Frauen - Kritik aus den USA
Gemäß Taliban-Sprecher Mudschahid handelt es sich um eine Interimsregierung. „Das Kabinett ist noch nicht vollständig“, erklärte er. „Wir werden versuchen, Leute aus anderen Teilen des Landes zu holen.“ Die Islamisten hatten die Bekanntgabe einer neuen afghanischen Regierung zuvor mehrfach verschoben. Sie hatten eine „integrative“ Regierung versprochen, die die komplexe ethnische Zusammensetzung des Landes abbildet.
Die USA äußerten sich skeptisch: Die Regierung bestehe „ausschließlich aus Personen besteht, die Mitglieder der Taliban oder ihnen nahestehende Personen sind, und keiner Frau“, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Zudem seien die USA „besorgt über die Verbindungen und den Werdegang einiger der Personen“.
Taliban stehen vor großen Herausforderungen in Afghanistan
Die Taliban stehen neben dem gesellschaftlichen Widerstand vor der Herausforderung, die bereits zuvor weitgehend von internationaler Hilfe abhängige und seit ihrer Machtübernahme zusätzlich gelähmte Wirtschaft aufzubauen. Die Sicherheitslage ist zudem wegen des örtlichen Ablegers der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) angespannt. Außerdem droht nach UN-Angaben eine humanitäre Katastrophe in dem Land.
Vereinzelte Proteste in den vergangenen Tagen machten bereits deutlich, dass Teile der Bevölkerung skeptisch sind, ob die Taliban ihr Versprechen einer moderateren Regierung einhalten werden. In mindestens zwei Vierteln von Kabul gingen am Dienstag (07.09.2021) hunderte Menschen gegen die neuen Machthaber auf die Straße. Taliban-Kämpfer feuerten Warnschüsse ab, um die Demonstrationen aufzulösen.
Proteste gegen die Taliban: Vor allem Frauen demonstrieren in Afghanistan
Vor der pakistanischen Botschaft, Pakistan steht wegen seiner Nähe zu den Taliban in der Kritik, versammelten sich etwa 70 Menschen - überwiegend Frauen. „Afghanische Frauen wollen, dass ihr Land frei ist. Sie wollen, dass ihr Land wieder aufgebaut wird. Wir sind müde“, sagte die Demonstrantin Sarah Fahim.
Im Herat wurden bei Protesten nach Angaben eines Arztes zwei Menschen erschossen und acht weitere verletzt. „Sie haben alle Schusswunden“, berichtete der Arzt, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur AFP.
Afghanistan: Journalisten wegen Berichterstattung über Proteste festgenommen
Taliban-Sprecher Mudschahid bezeichnete die Proteste als „illegal, solange die Regierungsbüros noch nicht geöffnet und die Gesetze noch nicht verkündet wurden“. Er forderte die Medien auf, nicht über die Demonstrationen zu berichten.
Nach Angaben des afghanischen Verbands unabhängiger Journalisten (AIJA) wurden 14 afghanische und ausländische Journalisten, die über die Demonstrationen berichteten, von den Taliban vorübergehend festgenommen. Mehrere Journalisten berichteten zudem, sie seien geschlagen oder ihre Ausrüstung sei beschlagnahmt worden. (ktho/tu mit AFP/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.