Wegen Abtreibungsurteil: Supreme-Court-Richter spottet über Johnson und Prinz Harry
Richter Samuel Alito ist mitverantwortlich für das Abtreibungsurteil des Supreme Courts. Jetzt macht er sich lustig über Kritiker aus Großbritannien.
Washington, D.C. – Samuel Alito nahm erstmals Stellung zum umstrittenen Abtreibungsurteil des Supreme Courts. Dabei teilte der Richter, der die Entscheidung mitverantwortet, gegen den britischen Premierminister Boris Johnson und Prinz Harry aus. Beide waren Kritiker des Urteils. Das Oberste Gericht in den USA hatte das Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ gekippt.
1973 wurde das „Roe v. Wade-Urteil“ beschlossen. Seitdem waren Abtreibungen erlaubt. Das Urteil konnte im Juni gekippt werden, da am Supreme Court die konservativen Richter mit sechs Vertretern in der Überzahl sind. Alito ist seit 2006 einer von ihnen. Durch diese Entscheidung können die einzelnen Bundesstaaten nun entscheiden, ob Schwangerschaftsabbrüche noch erlaubt bleiben. In einigen Staaten drohen jetzt Verbote.
Am Donnerstag vergangener Woche (21. Juli) hielt Alito eine Rede in Rom über Religionsfreiheit. Diese Rede stellte die University of Notre Dame Law am Donnerstag (28. Juli) online. „Ich hatte in diesem Semester die Ehre, die wohl einzige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Geschichte dieser Institution zu verfassen, die von einer ganzen Reihe ausländischer Staatsoberhäupter kritisiert wurde“, sagte Alito bei der Rede mit Blick auf Johnson und Prinz Harry. Auch der französische Premierminister Emmanuel Macron und der kanadische Premierminister Justin Trudeau hatten die Entscheidung kritisiert.
Johnson sah Abtreibungsurteil als „großen Rückschritt“
Johnson hatte das Urteil des Supreme Court als „großen Rückschritt“ beurteilt. Der englische Premierminister hatte zuletzt seinen Rücktritt angekündigt, da er stark in die Kritik geraten war. Alito ließ es sich nicht nehmen, in seiner Rede darauf zu verweisen. In Bezug auf seine Kritiker sagte Alito: „Einer von ihnen war der ehemalige Premierminister Boris Johnson, aber er hat den Preis dafür bezahlt.“
Ebenfalls enttäuscht zeigte sich Alito von Prinz Harry. Dieser hatte 2022 zuvor als „ein schmerzhaftes Jahr in einem schmerzhaften Jahrzehnt“ bezeichnet. Als Begründung nannte er den Ukraine-Krieg und „die Einschränkung der verfassungsmäßigen Rechte hier in den Vereinigten Staaten“. Alito äußerte sich dazu in seiner Rede nicht ohne Sarkasmus: „Aber was mich wirklich verletzt hat – was mich wirklich verletzt hat – war, als der Herzog von Sussex vor den Vereinten Nationen sprach und die Entscheidung, deren Name nicht genannt werden darf, mit dem russischen Angriff auf die Ukraine zu vergleichen schien.“ (Jan Oeftger)