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Telegram-Kanäle gesperrt: Ministerin Faeser rühmt sich mit Erfolg - „Dieser Druck wirkt“

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Von: Momir Takac

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Telegram wird als Sammelbecken für Rechte, Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker kritisiert und ist der Politik ein Dorn im Auge. Nun verbucht die Regierung einen Erfolg gegen den Messenger.

Berlin - Der Messengerdienst Telegram steht bereits seit Langem in der Kritik. Über das Medium verbreiten Menschen Verschwörungstheorien und Umsturzfantasien, Querdenker, Corona-Leugner und Rechte nutzen es für Hetze.

Telegram lenkt ein und sperrt 64 Kanäle

Die Politik arbeitet schon lange daran, dass Telegram eingeschränkt wird. Verantwortlichen des Messengers wurde seitens der Bundesregierung wiederholt vorgeworfen, zu wenig gegen die Aktivitäten zu unternehmen. Doch jetzt lenkte Telegram offenbar ein.

Das Unternehmen sperrte in den vergangenen Tagen insgesamt 64 Kanäle, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Darunter sollen auch Kanäle des Antisemiten und Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann sein. Wie die Sueddeutsche nun berichtet, soll die Sperre auf Druck des Bundesinnenministeriums sowie des Bundeskriminalamts (BKA) erfolgt sein.

Telegram: Nutzer in Deutschland haben keinen Zugriff mehr auf Kanäle von Attila Hildmann

Bereits seit Dienstag sollen Nutzer in Deutschland nicht mehr auf Kanäle Hildmanns zugreifen können. Wer darauf zugreifen will, erhält eine Nachricht, dass der Kanal wegen „Verstößen gegen lokale Gesetze“ nicht verfügbar ist. Hildmann wird seit Februar 2021 per Haftbefehl gesucht. Er soll in der Türkei untergetaucht sein.

Für die Bundesregierung ist die Löschung zweifelsohne ein lang ersehnter Erfolg. Doch ihr reicht das offenbar nicht. „Telegram darf nicht länger ein Brandbeschleuniger für Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und andere Hetzer sein. Morddrohungen und andere gefährliche Hassposts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser der Süddeutschen Zeitung.

Telegram will weiter „in engem Austausch“ mit der Bundesregierung bleiben

Die SPD-Politikerin wolle weiter „schnell und konsequent“ gegen „immer neue Wellen des Hasses und der Bedrohungen gegen Menschen und gegen unsere Demokratie“ handeln. „Ich habe vom ersten Tag im Amt an deutlichen Druck aufgebaut, um Telegram zur Kooperation zu bringen. Dieser Druck wirkt“, sagte Faeser weiter.

In einem Gespräch soll Telegram der Bundesregierung darüber hinaus weitere Kooperation zugesichert haben. So sei man überein gekommen, „weiterhin in einem engen Austausch bleiben“ zu wollen. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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