Schenklengsfelder Haushalt beschlossen

Ein umgekehrtes Kräfteverhältnis bestimmte am Donnerstag die Sitzung der Schenklengsfelder Gemeindevertretung in Malkomes.

Weil mehrere Mandatsträger nicht anwesend waren, stellte die SPD an diesem Abend die stärkere Fraktion.

Mit dieser Mehrheit der Sozialdemokraten wurde bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen der Bürgerliste der Haushalt beschlossen. Das Haushaltssicherungskonzept verabschiedeten die Gemeindevertreter einstimmig.

Die Finanzplanung für das laufende Jahr, die Bürgermeister Carl Christoph Möller im Dezember vorgelegt hatte, weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 16 300 Euro sowie einen „Cashflow“ (ehemals freie Spitze) von 713,500 Euro auf. Zur Finanzierung von Investitionen werden Kredite von 2,5 Millionen Euro benötigt, hinzu kommt eine Kreditermächtigung über 3,97 Millionen Euro aus dem Vorjahr.

Bürgermeister Carl Christoph Möller kritisierte vor der Abstimmung abermals, dass in der Vergangenheit die Pflichtaufgaben vernachlässigt worden seien: „Zinsgünstige Kredite wurden zweckentfremdet, um teure Kassenkredite zu umgehen“. Vergleichbar sei das mit einem Bankkredit für ein Haus, das nie gebaut worden sei.

Von einer „Mammutaufgabe“ sprach Klaus Schneider (SPD) angesichts der Finanzsituation der Gemeinde: „Schöner Wohnen hat sich für uns erst mal erledigt“.

„Seit ich hier sitze, beschäftigen wir uns fast ausschließlich mit Pflichtaufgaben“, widersprach Stephan Neid (Bürgerliste) den Ausführungen des Rathauschefs. Mit seinen Vorwürfen wolle er offenbar über seine eigene Untätigkeit hinwegtäuschen, kritisierte der Fraktionsvorsitzende.

Mehrheitlich abgelehnt wurden zwei von der Bürgerliste eingebrachte Änderungsanträge: Sie sahen vor, im Stellenplan je eine unbesetzte Beamten- und Angestelltenstelle zu streichen und wegen weiteren Klärungsbedarfs drei Haushaltsposten mit Sperrvermerk zu versehen. Dabei handelte es sich um 46 000 Euro für Anbaugeräte des noch nicht beschafften Multifunktionsfahrzeugs, 25 000 Euro für die Beteiligung an der UV-Licht-Desinfektionsanlage der Gemeinde Eiterfeld, die den Schenklengsfelder Ortsteil Unterweisenborn mit Trinkwasser versorgt, sowie 20 000 Euro Planungskosten für die Reaktivierung der Bahnstrecke nach Heimboldshausen.

Mit Hinweis auf die Personalhoheit des Gemeindevorstandes war zu Beginn der Sitzung auf Antrag und mit den Stimmen der SPD-Fraktion eine Beschlussvorlage der Bürgerliste von der Tagesordnung genommen worden, die die neuen Stellenbewertungen der Gemeinde durch den Arbeitgeberverband prüfen lassen wollte.

Rubriklistenbild: © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

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