Schenklengsfelds Bürgermeister will Projekte zu Ende bringen
Auch 2023 steht die Gemeinde Schenklengsfeld vor zahlreichen Herausforderungen. Über die zentralen Projekte und mehr sprachen wir mit Rathauschef Carl Christoph Möller.
Welche Projekte werden Sie 2023 am meisten beschäftigen?
In erster Linie unsere Kläranlagen. Wegen der Fristsetzung durch die Wasserbehörden ist höchste Eile geboten, die Projekte voranzubringen. In der nächsten Gemeindevertretersitzung steht eine Nachverdichtung des bestehenden Gewerbegebiets auf der Tagesordnung. Wir werden die erste Gewerbegebietserweiterung vollziehen und gehen für die zweite Erweiterung in die Prüfung und Planung. Für beide Abschnitte gibt es Interessenten. Der Grunderwerb für das Wohngebiet neben dem Netto mit 15 Bauplätzen im ersten Bauabschnitt ist getätigt, jetzt folgt die Planungsphase. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Grundstücke für die Baugebietserweiterung in Konrode von vier auf zwölf Plätze in Kürze ebenfalls erwerben können. Für die Seniorenresidenz an der Obermühle mit 50 Betreuungsplätzen, 44 Arbeitsplätzen plus 35 Mietwohnungen rechne ich dieses Jahr mit einer Genehmigung. Für den Feuerwehr-Neubau beginnen die Planungen. Dem Eigentümer eines geeigneten Grundstücks haben wir Tauschflächen angeboten. Wir streben zudem drei Hochwasserschutzmaßnahmen an und lassen ein zusätzliches Gewerbegebiet auf Basis interkommunaler Zusammenarbeit prüfen.
2023 ist auch Wahlkampfjahr und mit Andre Wenzel hat der erste Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen. Bewerben Sie sich um eine zweite Amtszeit?
Ich möchte die von mir begonnenen Projekte auch gerne zu Ende bringen. Die Entscheidung, ob sie mich als Kandidaten aufstellt, obliegt allerdings der Mitgliederversammlung der SPD.
Erhoffen Sie sich von Ihrem SPD-Eintritt größere Chancen auf eine Wiederwahl?
Ich bin in die SPD eingetreten, weil diese mich vom ersten Tag im Amt an unterstützt hat. Das war bei der Bürgerliste leider nicht der Fall. Ob ich dadurch mehr oder weniger Stimmen erhalte, kann ich nicht beurteilen.
Sie treten also nur als SPD-Kandidat an und nicht erneut als unabhängiger Bewerber, falls die Sozialdemokraten jemand anderen ins Rennen schicken?
Ja.
Aus den Ortsbeiräten – insbesondere aus Wippershain – wird ihnen mangelnde Kommunikation, Ignoranz und Halbwissen vorgeworfen. Binden Sie die Gremien nicht genügend ein?
Die Problematik in Wippershain besteht darin, dass der Ortsbeirat den Bau von elf Parkplätzen an der Kreisstraße fordert, ohne Beiträge von den Anliegern zu erheben. Wir sind aber an unsere Straßenbeitragssatzung gebunden. Wasch mich, aber mach mich nicht nass – das funktioniert nicht. Der Gemeindevorstand hat als Alternative ein Grundstück auf der Rückseite gefunden. Dort können wir statt an der Straße für 90 000 Euro lediglich elf Parkplätze sogar rund 20 Parkplätze für nur 30 000 Euro schaffen – ohne Anlieger-Gebühren. Das müsste auch im Interesse des Ortsbeirats sein, aber da habe ich mich offenbar geirrt.
In der Kritik standen Sie und Ihre Frau auch wegen der Glocke in Konrode. War es klug, wegen der Lautstärke einen Großteil Ihres Wohnortes gegen sich aufzubringen?
Ich selbst bin kein Beschwerdeführer. Als Bürgermeister bin ich der Neutralität verpflichtet und habe das auch so gehandhabt. Neben meiner Frau fühlten sich weitere Anwohner gestört. Die Gesetzeslage ist eindeutig: Wenn eine Emissionsquelle 90 dB(A) hat und nur 60 sind erlaubt, dann ist diese zu laut. Die Gemeinde ist gezwungen, sich an Recht und Gesetz zu halten und muss entsprechend handeln. Wobei dieses Thema meine Stellvertreterin betreut, da ich in dieser Sache befangen bin.
Das Läutwerk wäre also im August 2021 auch abgeschaltet worden, wenn die Beschwerdeführerin nicht ihre Gattin gewesen wäre?
Wenn der Gemeindevorstand nach Recht und Gesetz handelt – und davon gehe ich aus – wäre das genauso passiert.
Bei den Kläranlagen drängt die Zeit. Können Sie den von den Wasserbehörden vorgegebenen Fahrplan einhalten?
Ja, wir arbeiten mit Hochdruck daran. Für Wippershain hatten wir kürzlich die Besprechung der Imissionsbetrachtung und stimmen uns jetzt mit der Oberen und Unteren Wasserbehörde ab. In Malkomes arbeiten wir an der Kostenvergleichsstudie, um die Entscheidung der Gemeindevertretung vorzubereiten und die Fristen zu wahren.
Für das Gewerbegebiet hatten Sie als Baubeginn den vergangenen September angekündigt, zu sehen ist aber noch nichts. Wann geht es los?
Im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein unerwarteter Widerspruch eingegangen. Deshalb war ein zusätzlicher Artenschutzfachbeitrag notwendig, der inzwischen aber nachgeholt wird. Deshalb kann es in naher Zukunft losgehen.
Wie ist der Stand bei der Lindenplatz-Umgestaltung, dem Rathaus-Neubau und dem Radweg nach Eiterfeld?
Die Beschilderung für den Lindenplatz ist bestellt. Wir dürfen diese aber erst nach den Markierungsarbeiten aufstellen. Dafür warten wir auf besseres Wetter, dann ist auch dieses 13 Jahre alte Problem gelöst. Ob wir das Feuerwehrhaus gleich als Multifunktionsgebäude errichten, oder der Verwaltungstrakt im nächsten Bauabschnitt folgt, hängt von der finanziellen Lage ab. Der Ursprungsentwurf für den Radweg sollte in Unterweisenborn auf die stark befahrene Landesstraße münden. Wir prüfen im Moment mit den Fachdiensten drei Varianten als sicherere Alternativen.
Viele Themen beschäftigen die Gemeindepolitik bereits seit Jahren – ohne sichtbare Fortschritte. Sind Sie selbst mit dem Tempo zufrieden?
Das Tempo steht in direkter Abhängigkeit mit den Kreditermächtigungen. Weil diese zu Beginn meiner Dienstzeit auf mein Wirken hin erhöht wurden, waren wir in der Lage, erhebliche Pflichtaufgaben aus der Vergangenheit innerhalb kurzer Zeit nachzuholen, ohne die Grund- und Gewerbesteuern zu erhöhen. In vier Jahren wurden innerhalb der Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und begleitendem Straßenbau zwölf Millionen Euro investiert – das entspricht 95 Prozent des jeweiligen Haushalts. Wir waren also deutlich schneller als in der Vergangenheit. 46 Millionen haben wir noch vor uns. Zum Jahresanfang muss jeweils entschieden werden, für was die drei Millionen Euro Kredite investiert werden und welche Projekte warten müssen. Dieses enge Korsett würde jeden anderen auf meinem Posten aber genauso einschränken.
Sie sind im vergangenen Jahr Vater geworden. Bürgermeister ist kein Acht-Stunden-Job – gelingt Ihnen der Spagat zwischen Beruf und Familienleben?
Da bin ich meiner Frau sehr dankbar, die unseren Haushalt mit insgesamt drei Kindern managt und mich unterstützt. Meine Arbeitszeit bewegt sich bei rund 70 Stunden pro Woche. Ohne Rückhalt ginge das nicht.
Von Jan-Christoph Eisenberg