Schenklengsfelder haushalt

Gemeinschaftshäuser sollen auf den Prüfstand

Schenklengsfeld. Ganz im Zeichen der restriktiven Auflagen, unter denen der Haushalt für das Jahr 2018 genehmigt wurde, stand die Sitzung des Schenklengsfelder Gemeindeparlaments im Dorfgemeinschaftshaus Landershausen.

Knapp eine Viertelstunde benötigte Bürgermeister Carl Christoph Möller, um das umfangreiche Genehmigungsschreiben der Aufsichtsbehörde den Gemeindevertretern vorzulesen. Danach nimmt die Kommunal- und Finanzaufsicht zwar „erfreut“ zur Kenntnis, dass 2018 der eingeforderte Haushaltsausgleich realisiert wird, schreibt der Gemeinde allerdings umfangreiche Auflagen ins Pflichtenheft:

• So müsse beispielsweise im Bereich des Friedhofs- und Bestattungswesens ein Kostendeckungsgrad von 85 Prozent angestrebt werden, vom dem die Gemeinde mit einen derzeitigen Planwert von 43,62 Prozent weit entfernt liege.

• Wegen des sich weiter verschlechternden Kostendeckungsgrads bei den Dorfgemeinschaftshäusern sei zu prüfen, ob tatsächlich ein Bedarf an der Unterhaltung von 13 kostenintensiven Gemeinschaftseinrichtungen besteht.

• Eine Nettoneuverschuldung bei einer anhaltend defizitären Haushaltslage sei grundsätzlich zu vermeiden, freiwillige Leistungen seien daher zurückzustellen.

• Der im Haushaltsentwurf 2018 festgelegte Gesamtbetrag der Investitionskredite von 3,6 Millionen Euro wurde von der Aufsichtsbehörde auf 1,78 Millionen Euro gedeckelt. Weiterhin müssen sämtliche geplanten Kreditaufnahmen zur Einzelgenehmigung vorgelegt werden.

Kinderbetreuung wird teurer

An eine kostenlose Kinderbetreuung wie in den Nachbargemeinden Philippsthal und Friedewald war unter diesen Rahmenbedingungen nicht zu denken. „Wir würden das zwar begrüßen, aber die Haushaltsauflagen gewähren uns leider keinen Spielraum“ beschrieb Stephan Nied von der Bürgerliste das Dilemma, in dem sich die ehrenamtlichen Gemeindevertreter sehen. Somit wird es ab dem 1. August für alle Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zur Einschulung eine kostenlose Betreuung in den Kindertagesstätten der Gemeinde lediglich für die halbtägige Betreuung (bis sechs Stunden) geben. Das ist der Zeitraum, der vom Land Hessen finanziert wird.

Bislang waren dafür 95 Euro im Monat zu zahlen. Der monatliche Beitrag für eine ganztägige Betreuung (bis neuneinhalb Stunden) sinkt von derzeit 135 auf 66,40 Euro. Die Gebühr für die Kinderkrippe (U 3) für die halbtägige Betreuung steigt von 95 auf 135,60 Euro pro Monat. Der monatliche Beitrag für eine ganztägige Betreuung wird von derzeit 135 auf 202 Euro angehoben. Auch diese Anpassungen werden zum 1. August wirksam.

Dadurch soll das jährliche Defizit im Bereich der Kindertageseinrichtungen, das 2017 bei knapp 800 000 Euro lag, um 80 000 Euro reduziert werden.

Der Beschluss erfolgte knapp mit zehn Ja-Stimmen der Bürgerliste sowie neun Gegenstimmen der Opposition.

Von Thomas Landsiedel

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