Friedewald schichtet Finanzierung der Festhalle um
Ein nachträglicher Kredit für die Festhalle soll nun helfen, den Haushalt der Gemeinde Friedewald abzusichern.
Friedewald – Um ihre aktuelle Finanzplanung zu stabilisieren, nimmt die Gemeinde Friedewald für die seinerzeit zu großen Teilen aus dem laufenden Haushalt bezahlte Sanierung der Festhalle nachträglich einen Investitionskredit in Höhe von 700 000 Euro auf.
Diese Konsolidierungsmaßnahme sieht ein Haushaltssicherungskonzept vor, welches die Gemeindevertreter, ebenso wie den Haushalt selbst und das Investitionsprogramm bis 2026, am Mittwochabend während ihrer Sitzung in der Feststube der Festhalle einstimmig beschlossen haben.
Die Nachfinanzierung wird notwendig, weil die Dreienberggemeinde wegen einmaliger hoher Gewerbesteuernachzahlungen in den Jahren 2021 und 2022 im laufenden Jahr ohne Schlüsselzuweisungen auskommen und deutlich gestiegene Umlageverpflichtungen leisten muss (unsere Zeitung berichtete). Der von Bürgermeister Julian Kempka im Februar vorgestellte Haushaltsentwurf weist deshalb im Ergebnisteil 1,3 Millionen Euro Defizit auf, welches allerdings durch die Ergebnisvorträge der Vorjahre ausgeglichen werden kann. Anders sah das beim Fehlbetrag von bislang 1,4 Millionen Euro im Finanzhaushalt aus. Durch die Kreditaufnahme verringert sich dieser auf rund 707 300 Euro und kann laut Rathauschef mit dem Bestand aus den Vorjahren gedeckt werden.
Allerdings erhöht sich im Gegenzug auch das Kreditvolumen von 520 000 Euro auf 1,2 Millionen Euro, wodurch sich eine Neuverschuldung von rund 650 000 Euro ergibt. Die Verbindlichkeiten der Dreienberggemeinde werden damit bis Jahresende auf voraussichtlich auf 10,4 Millionen Euro anwachsen.
Von „schwierigen Voraussetzungen“ sprach Bernd Iffland (SPD) angesichts dieser Zahlen und der aus den Einmaleffekten resultierenden hohen Transferzahlungen. Langfristig sehe die Prognose hingegen besser aus und die Kommune sei auf einem guten Weg. Auf die Erhöhung von Steuern und Abgaben könne im Haushalt des laufenden Jahres daher verzichtet, unterstrich der Fraktionschef der Sozialdemokraten.
Wilfried Möller (Offene Liste) zeigte sich erfreut darüber, dass es trotz schwieriger Finanzlage gelungen sei, bei den Investitionen einige Wünsche aus der Bürgerschaft zu berücksichtigen. Kritisch merkte der OL-Fraktionschef allerdings an, dass mit der Nachfinanzierung der Festhalle für die Gemeinde im Vergleich zu einer Kreditaufnahme in der Bauphase eine deutlich höhere Zinsbelastung verbunden sei.
Neben der Umschichtung sieht das Haushaltssicherungskonzept als weitere Konsolidierungsmaßnahme außerordentliche Erträge durch die Veräußerung von Grundstücken vor. Dabei handelt es sich um eine niedrige siebenstellige Summe, die die Kommune aus dem Verkauf der Flächen im neuen Gewerbegebiet West erwartet. Für das Areal besteht nach Abschluss des Bauleitverfahrens inzwischen Baurecht. (Jan-Christoph Eisenberg)