Wildeck wieder auf Kurs

Wildecker Parlament stimmt Gemeindehaushalt einstimmig zu 

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Acht Straßen sollen in den nächsten zwei Jahren in Wildeck saniert werden: Dazu gehört auch die Friedhofstraße in Hönebach. 

Nach turbulenten Zeiten ist die Gemeinde Wildeck mit ihrem Haushalt für das Jahr 2020  wieder auf Kurs. Darin waren sich alle Fraktionen einig.

Da waren sich alle fünf Fraktionen im Parlament bei der Debatte über den Haushaltsentwurf für die Gemeinde und die Gemeindewerke einig und es gab viel Lob für die Verwaltung. Einstimmig gab die Gemeindevertretung grünes Licht für die Etatpläne.

In der Debatte gingen die Fraktionen aber auch auf die harten Nüsse ein, die noch zu knacken sind.

Die Investitionen

„Gemeinsam ist es uns erneut gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Plus von 382 000 Euro zu erarbeiten“, betonte Armin Körzell, der Fraktionschef der SPD. Positiv sei auch, dass der Haushalt ohne die Erhöhung von Gebühren und Hebesätzen auskomme. „Die jüngsten Einwohner liegen uns besonders am Herzen“, betonte Körzell.

Für das Betreiben der Kitas habe die Gemeinde einen Betriebskostenzuschuss von über einer Million Euro eingeplant. Für 2020 und 2021 seien insgesamt 1,25 Millionen Euro eingeplant, um die gesetzlich geforderten Rahmenbedingungen in den Kitas zu schaffen, so Körzell.

„Das Plus im Ergebnis ist wirklich ein Grund zur Freude. Wir können Dinge angehen, die uns fit für die Zukunft machen, und haben das mit der Entscheidung zur Kita-Erweiterung auch schon getan“, sagte Martina Selzer (Grüne).

Der Spielraum

„Nachdem die fehlenden Jahresabschlüsse aufgearbeitet sind, legen wir jetzt wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt vor. Das heißt, wir können auch wieder Investitionen außerhalb der Pflichtmaßnahmen tätigen“, freute sich Edeltraud Kopschitz (CDU).

„Die wichtigste Nachricht ist, dass unser Haushalt wieder in eine Richtung marschiert, in der wir wieder Spielraum für freiwillige Aufgaben haben“, sagte auch Dr. Kurt Schreiner (FWG). Auch Schreiner lobte die Verwaltung für ihre „hervorragende Leistung“. Unter der Führung von Bürgermeister Alexander Wirth habe sich die Gemeinde sehr gut entwickelt.

Der Schuldenabbau

„Auch der Schuldenabbau lässt sich positiv bewerten. So ist die Verschuldung der Gemeinde Wildeck in den letzten fünf Jahren um 4,2 Millionen Euro gesunken“, betonte Armin Körzell.

Das sei ein „großartiges Ergebnis“, sagte auch Kopschitz. Gleichzeitig werde weiter investiert. „Gerade im Wasser- und Abwasserbereich sind wir in Wildeck auf einem sehr guten Weg“, so Kopschitz.

„In Kürze werden 80 Prozent unseres Wasser- und Kanalnetzes neu sein, das heißt in den letzten 20 Jahren saniert. Diese immensen Ausgaben stehen vielen anderen Kommunen noch bevor“, betonte Selzer. „Ich bin froh, dass wir – mit ein bisschen Hilfe von oben – den Weg der Konsolidierung gegangen sind“, sagte Selzer mit Blick auf das Entschuldungsprogramm Hessenkasse.

„Als Alexander Wirth Bürgermeister wurde, hatten wir Einnahmen aus der Gewerbesteuer von etwa 300 000 Euro, heute sind es 1,4 Millionen Euro. Diesen guten Weg müssen wir mit unseren Grundstücken weitergehen“, sagte FDP-Fraktionschef Gerhard Bick. „Ich freue mich auch, dass das Hallenbad mit einer neuen Beckenfolie ausgestattet werden konnte und sehr gut angenommen wird.“

Die Arsen-Probleme

In der Diskussion um die Frage, wer die Kosten für die Arsen-Belastung in Richelsdorf tragen muss, kritisierte Körzell Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) scharf. „Sie plädierte in einem Beitrag der Hessenschau für die vollumfängliche finanzielle Beteiligung der Eigentümer, wie im Gesetz vorgesehen und möchte lediglich soziale Härten abmildern“, betonte Körzell.

„Jede Fraktion ist hier aufgefordert, seine Abgeordneten im Landtag immer wieder auf dieses wichtige Thema hinzuweisen, damit die Anwohner und die Gemeinde Unterstützung erfahren“, betonte Kopschitz.

Das betonte auch Schreiner erneut vehement: „Es kann nicht sein, dass die Bürger für die Folgen des Bergbaus zahlen müssen.“

„Für die Unterstützung vom Land muss es eine Rechtsgrundlage geben“, betonte Selzer. „Wenn es eine politische Lösung geben soll, was ich auch richtig und gut finde, muss der Landtag darüber entscheiden, weil das relevant für den Haushalt des Landes ist.“ 

Quelle: HNA

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