Anfrage an Magistrat

Rotenburger SPD fragt: Gibt es eine Festkommission fürs Strandfest?

Von der Hängebrücke in Flugposition: Der Skiclub Schwarzenhasel zeigte beim Strandfestumzug 2019, welche Möglichkeiten im Bau der Touristenattraktion Hängebrücke stecken.
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Von der Hängebrücke in Flugposition: Der Skiclub Schwarzenhasel zeigte beim Strandfestumzug 2019, welche Möglichkeiten im Bau der Touristenattraktion Hängebrücke stecken.

Der SPD-Vorsitzende Münscher wundert sich, dass die Fraktionen noch nicht aufgefordert wurden, Mitglieder für die Kommission zu benennen.

Rotenburg – Wurde die Festkommission, die unter anderem für das Strandfest zuständig ist, vom Magistrat der Stadt Rotenburg abgeschafft? Diese Frage hat die SPD-Fraktion an den Magistrat gerichtet und auch öffentlich gemacht. Vorsitzender Sebastian Münscher wunderte sich, dass die Fraktionen in der konstituierenden Sitzung des Parlaments nicht aufgefordert worden waren, Mitglieder für die Kommission zu benennen – so wie für andere Kommissionen. Daher diese Anfrage.

Sebastian Münscher (37), SPD-Fraktionsvorsitzender in Rotenburg

Die Kommission wurde nicht abgeschafft, erklärte Bürgermeister Christian Grunwald. Sie sei, wie auch andere Kommissionen, ein Hilfsorgan des Magistrats und werde für die Dauer einer Wahlperiode eingerichtet oder eben auch nicht. Der Magistrat habe bislang nur seine konstituierende Sitzung gehabt. Es sei nicht abschließend geklärt, ob und gegebenenfalls welche weiteren Kommissionen zur Unterstützung der Magistratsarbeit benötigt würden, sagte Grunwald und verwies darauf, dass sowohl der Magistrat als auch die berufenen Kommissionen nicht öffentlich tagten. Er sei irritiert, dass man sich aus der Stadtverordnetenversammlung heraus Gedanken über ein Gremium des Magistrats mache. Die Stadtverordnetenversammlung habe mit den Ausschüssen eigene Hilfsgremien.

Kommission ist Hilfsorgan des Magistrats

Nach Paragraf 72 kann der Gemeindevorstand beziehungsweise Magistrat „zur dauernden Verwaltung oder Beaufsichtigung einzelner Geschäftsbereiche sowie zur Erledigung vorübergehender Aufträge Kommissionen bilden, die ihm unterstehen“. Die Kommissionen bestehen aus dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern des Gemeindevorstands, Mitgliedern der Gemeindevertretung und, falls dies tunlich erscheint, aus sachkundigen Einwohnern, heißt es wörtlich. Den Vorsitz in den Kommissionen führt der Bürgermeister oder ein beauftragter Stadtrat.

Grunwald machte deutlich, dass allein der Magistrat für die Planung und Organisation des Strandfests zuständig sei und jedes Mal ein hervorragendes Fest auf die Beine gestellt worden sei. Das habe auch daran gelegen, sagte Grunwald weiter und reagiert damit auch auf eine Folgefrage Münschers, dass man immer offen gegenüber innovativen Vorschlägen aus der Bürgerschaft gewesen sei. Die Vorschläge von Bürgern wahrzunehmen und einzubinden, auch außerhalb von festen Strukturen wie einer Kommission, sei ein wesentlicher Faktor für den Erfolg des Festes gewesen. So seien etwa die Ideen zu Strandfestlauf, Sautrogrennen und Bootsfahrten auf der Fulda direkt von Bürgern und Vereinsvertretern an den Magistrat herangetragen worden. Sachkundige Bürger seien schließlich alle, die das Strandfest im Herzen trügen.

Christian Grunwald (42, CDU), Bürgermeister von Rotenburg

Münscher hatte gefragt, wie sachkundige Einwohner ohne die Festkommission für Fragen der Programmgestaltung des Heimat- und Strandfestes mit einbezogen würden. Die Kommission hatte zuletzt im Frühjahr 2020, noch vor der Pandemie, getagt. (Silke Schäfer-Marg)

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