Jährlich 1,5 Millionen eingeplant

Diese 18 Straßen müssen in Rotenburg saniert werden – aber wann?

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Marode Straße in Lispenhausen: Die Schillerstraße muss saniert werden, wegen der Straßenbeiträge plädiert die Bürgerinitiative dafür, ein weiteres Jahr zu warten in der Hoffnung, dass bis 2020 eine Lösung für die Kostenübernahme gefunden wird.

Die Stadtverwaltung hat eine Liste erstellt, welche Straßen in Rotenburg saniert werden müssen. Ob das passiert und, wenn ja, wann, steht laut Bürgermeister Grunwald noch nicht fest. 

Die Erneuerung von Straßen in Rotenburg sowie deren Finanzierung war zwar nur Randthema der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag. Doch kündigte sich schon an, dass die Straßenbeiträge im kommenden Jahr weiterhin in der Diskussion bleiben könnten.

Bürgermeister Christian Grunwald hatte bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2019 berichtet, dass die Erneuerung von Grünbergstraße, Schillerstraße und der Straße Am oberen Höberück im kommenden Jahr in Angriff genommen werden soll – so, wie es die Stadtverordneten beschlossen hatten. 1,2 Millionen Euro sind dafür eingeplant. Bis 2022 sind jährlich pauschal 1,5 Millionen Euro für Straßensanierungen in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken vorgesehen. Allerdings: „Ob und, wenn ja, wann Straßen erneuert werden sollen, entscheidet die Stadtverordnetenversammlung“, sagte Grunwald.

Von der Verwaltung wurde eine Liste von 18 Straßen vorgelegt, die grunderneuert werden müssten. Die Nennung ist nicht zeitlich geordnet. Vorgesehen sind neben den drei bekannten und oben genannten:

  • Herrmann-Löns-Straße
  • Nachtigallenstraße
  • Am Toberod
  • Eulersgrund
  • Gartenstraße
  • Josef-Durstewitz-Straße
  • Fröbelweg
  • Im Heienbach
  • Eselspfad zum Teil
  • Am unteren Höberück bis Schindlauchwiesenweg
  • Ulmenweg
  • Memelstraße (Steilstück)
  • Im Kottenbach
  • Auf den Beeten
  • Zum Mühlberg

Die 2018 geplante Erneuerung der drei anfangs genannten Straßen war um ein Jahr verschoben worden, weil die Stadtverordneten erst eine Entscheidung der Landesregierung zum Thema Straßenbeiträge abwarten wollten. Diese hatte es sich leicht gemacht und den Kommunen überlassen, ob sie Straßenbeiträge erheben wollen oder nicht. Finanziell will sich das Land bislang nicht an den Kosten beteiligen. Genau das hatte die Landes-SPD gefordert, vor allem aber zahlreiche Bürgerinitiativen für ein straßenbeitragsfreies Hessen – wir berichteten.

Die Rotenburger Initiative hat sich jetzt auch in einem Schreiben an den Magistrat, die Stadtverordnetenvorsteherin Barbara Glaser und die Fraktionsvorsitzenden gewandt und alle aufgefordert, die Straßenbeitragssatzung noch vor Beginn der Sanierungen aufzuheben, ebenso den Beschluss zur Beibehaltung der Einmalbeiträge.

Alternativ sollten die Fraktionen möglichst kurzfristig einen Antrag auf nochmalige Verschiebung der Straßensanierung um ein weiteres Jahr stellen. Es sei in den vergangenen Jahrzehnten im gesamten Stadtgebiet sehr viel versäumt beziehungsweise vernachlässigt worden, sodass weiteres Abwarten von mindestens einem Jahr vertretbar sei – auch mit Blick auf die horrenden Kostensteigerungen im Bau. Die Bürgerinitiative wünscht sich Unterstützung von Bürgermeistern im Landkreis, um den Druck auf die Landesregierung zu erhöhen. Sie bietet Gespräche mit den Adressaten ihres Schreibens an.

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