SPD-Anfrage

Rotenburg: Aufgeschobene Straßensanierung startet 2019

Auch die Schillerstraße in Rotenburg soll im nächsten Jahr saniert werden. 

Rotenburg. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Die Straßen Grünbergstraße und Oberer Höberück in Rotenburg sowie die Schillerstraße in Lispenhausen sollen 2019 erneuert werden. 

Eigentlich war die Sanierung für 2018 vorgesehen, doch im Zuge der Diskussion um die damals geplante Gesetzesänderung zu Straßenbeiträgen hatten die Stadtverordneten im Februar einen Aufschub um ein Jahr beschlossen. Die Änderung hatte jedoch nicht, wie von vielen erhofft, die Abschaffung der Gebühren zum Inhalt.

Die SPD-Fraktion hatte nun beim Magistrat nachgefragt, ob das Straßenbauprogramm grundsätzlich wie geplant bestehen bleibt. Bürgermeister Christian Grunwald verwies bei der Beantwortung der Frage am Donnerstag im Stadtparlament auf den Februar-Beschluss. Weder Verwaltung noch Magistrat könnten einen geltenden Beschluss ändern. Nach wie vor gelte die einstimmig beschlossene Fortschreibung des Investitionsprogramms der Stadt, zu der das Straßenbauprogramm gehöre. Änderungen seien nur durch einen Beschluss in einer Nachtragshaushaltsplanung möglich.

Kostenansätze für die Sanierungen – auch danach hatte die SPD gefragt – würden im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2019 ermittelt. Welche Straßen in der Folgezeit saniert werden sollen, müssen ebenfalls die Stadtverordneten noch entscheiden. Zu Anfragen an den Magistrat gibt es keine Aussprache im Parlament. Nur jeweils eine Nachfrage der Fraktionen ist möglich. Die gab es aber nicht.

Enorme Sturmschäden

Eine weitere Anfrage der SPD bezog sich auf die Herrichtung von Wanderwegen, die für 2018 geplant war. Sturm Friederike hat die Planung jedoch komplett über den Haufen geworfen, berichtete der Bürgermeister. Er schilderte das Offensichtliche: Erstmal müssen die Sturmschäden beseitigt werden, bevor überhaupt an eine Wegesanierung gedacht werden kann. Viele umgestürzte Bäume blockieren noch die Wege. lediglich einzelne Beschilderungen konnten schon vorgenommen werden.

Grunwald berichtete, dass allein im Stadtwald 21 000 Festmeter Holz durch Windwurf zerstört wurden, davon sind mittlerweile 4800 Festmeter aufgearbeitet. Die Schäden lägen weit über denen des Sturms Kyrill. Die Beseitigung der Schäden und Abfuhr des Holzes habe Priorität, da länger lagerndes Holz durch Käferbefall geschädigt werden könne mit der Folge eines immensen wirtschaftlichen Schadens für die Stadt und andere Waldbesitzer.

Der Bürgermeister erinnerte daran, dass sehr viele Menschen im Wald arbeiten und die Forstarbeiter dabei noch immer großen Gefahren ausgesetzt seien.

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