Interview

„Endlich wieder frei Schnauze reden“

Michael Roth
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth spricht im Interview über seine politische Zukunft.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth aus dem Kreis Hersfeld-Rotenburg ist bei der Vergabe der Regierungsposten in Berlin leer ausgegangen. Darüber sprachen wir mit ihm.

Herr Roth, Sie haben eines der besten SPD-Wahlergebnisse bundesweit erzielt, acht Jahre erfolgreich als Europa-Staatsminister gearbeitet und trotzdem kein neues Regierungsamt erhalten. Wie enttäuscht sind Sie darüber?

Scheiden tut weh, zumal wenn man sich von einem tollen Team und vielen großartigen Kolleginnen und Kollegen im Auswärtigen Amt verabschieden muss. Aber ich gehörte nach acht Jahren im Amt inzwischen zu den dienstältesten Europaministern der EU – nur mein Freund Jean Asselborn aus Luxemburg ist noch länger dabei. Ich bin mit mir im Reinen, aber ich hätte mich natürlich auch darüber gefreut, noch einen Schritt weiter gehen zu können. Ich stürze mich aber jetzt wieder voller Freude in meine parlamentarische Arbeit und bleibe dabei meinem Wahlkreis und meinen Herzensthemen – Europa, Menschenrechte und Demokratie – verpflichtet und verbunden. Wer weiß, wohin mich mein Weg noch führt.

Werden Sie denn Olaf Scholz trotzdem wieder zu den Bad Hersfelder Festspielen einladen, oder sind Sie auf ihn sauer?

Ich bin lange genug im politischen Geschäft, um zu wissen, dass die Bildung einer Regierung ein kompliziertes Puzzlespiel ist, in dem neben Kompetenz und Erfahrung auch noch andere Kriterien eine Rolle spielen. Das kann bisweilen schmerzhaft sein. Aber ich habe aus voller Überzeugung Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und er hat meine volle Unterstützung. Und selbstverständlich werde ich den Bundeskanzler auch weiterhin, so oft es irgend geht, zu schönen Veranstaltungen in meinem Wahlkreis einladen.

Nach acht Jahren als Staatsminister sind Sie nun wieder einfacher Abgeordneter. Wie wird Ihre künftige Arbeit aussehen?

Ich war ja auch in den vergangenen acht Jahren parlamentarisch tätig, aber natürlich wird das nun wieder der Schwerpunkt meiner Arbeit. Ich bin gerade dabei, mich neu zu sortieren, wir schauen mal, wo ich mich einbringen und zugleich meine Themen voranbringen kann. Ich genieße in meiner Fraktion große Wertschätzung. Nicht nur viele Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis, sondern auch viele meiner Kolleginnen und Kollegen waren sehr verwundert darüber, dass ich jetzt nicht zum Zuge komme. Aber ich wollte ja auch nicht mit irgendeinem Posten versorgt werden, sondern eine verantwortungsvolle Position übernehmen – und das war aus nachvollziehbaren Gründen nun mal nicht drin.

Eine solche verantwortungsvolle Aufgabe ist durch Nancy Faesers Wechsel ins Innenministerium ja nun auch in der Hessen-SPD frei. Könnten Sie sich, auch mit Blick auf die nächsten Landtagswahlen, vorstellen, nach Wiesbaden zu wechseln?

Ich freue mich darüber, dass wir eine hochkompetente und fähige Innenministerin bekommen. Ich wünsche Nancy Faeser für ihre Arbeit in den kommenden vier Jahren von Herzen alles Gute. Alle anderen Fragen muss die hessische Sozialdemokratie zu gegebener Zeit klären ...

... aber Sie schließen es nicht aus?

Die Frage stellt sich jetzt nicht. Nun habe ich gerade erst Abschied von meinem Regierungsamt genommen und bin dabei, mich neu zu orientieren. Es werden sich mit Sicherheit neue Türen öffnen.

Olaf Scholz, aber auch Sie treten für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein, obwohl Verfassungsrechtler gewichtige Bedenken wegen dieses Eingriffs in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit haben. Wie begründen Sie Ihre Haltung?

Als Parlamentarier treffe ich im Bundestag seit 23 Jahren Entscheidungen, bei denen ich immer Argumente sorgsam abwägen muss. Die Freiheitsrechte sind ein sehr hohes Gut, aber wir haben auch die Verpflichtung, unsere Bürgerinnen und Bürger so gut es geht vor einer lebensgefährlichen Pandemie zu schützen. Ich ertrage es nicht, dass wir wegen einer radikalen, nicht zu überzeugenden Minderheit wieder in eine Situation kommen, wo die Verantwortungsbewussten – also die Geimpften –abermals in ihren Freiheitsrechten beschränkt werden. Wir können uns doch nicht von Welle zu Welle, von einem Lockdown zum nächsten hangeln. Das hat massive Auswirkungen, für Kinder und Jugendliche, die nicht in Kita und Schule können, für die mittelständische Wirtschaft, den Einzelhandel, für die Städte und Gemeinden. Deshalb bin ich für die verpflichtende Impfung, die es übrigens in vielen Ländern der Welt gibt.

Als Staatsminister waren Sie viel in der Welt unterwegs und zwangläufig etwas weniger im Wahlkreis. Welche Themen vor Ort wollen Sie jetzt vorrangig anpacken?

Ich hatte in den vergangenen acht Jahren nicht den Eindruck, dass mein Wahlkreis zu kurz gekommen ist. Im Gegenteil: Wenn ich mir anschaue, wie viel Geld aus Bundestöpfen in den Werra-Meißner-Kreis und nach Hersfeld-Rotenburg geflossen ist, kann man sich nun wirklich nicht beschweren. Trotzdem freue ich mich auch darauf, wieder mehr Sommerfeste zu besuchen und bei Vereinen vorbeizuschauen. Erst recht nach der langen Corona-Zeit. Das fehlt mir schon.

Und welche Themen stehen hier an?

Das Wichtigste ist, dass wir in Fragen der Infrastruktur schneller werden. Der Klimaschutz wird auch vor Ort spürbar werden, denn wir müssen schneller bauen. Wir brauchen mehr Windkraft, mehr Leitungen. Auch wir müssen dazu einen Beitrag leisten, denn das kann man nicht auf andere abwälzen. Das werden schwierige Diskussionen werden, vor denen ich mich nicht wegducke. Außerdem fühle ich mich unseren kleinen Dörfern und Gemeinden verpflichtet. Der ländliche Raum darf nicht zum Verlierer des Klimaschutzes werden.

Ein wenig entspannter wird Ihr Leben ohne Regierungsamt wohl schon werden. Was hat der Mensch Michael Roth jetzt vor?

Trotz eines vollen Terminkalenders habe immer versucht, das Privatleben nicht hinten runter fallen zu lassen. Aber ich gebe zu, dass ich viele Freundinnen und Freunde in den vergangenen Jahren vernachlässigt habe. Ich hoffe, dass ich mir für sie und für meine drei Patenkinder wieder mehr Zeit nehmen kann. Ansonsten genieße ich es, jetzt endlich wieder etwas mehr frei Schnauze sprechen zu können. Denn es fiel mir zuweilen schon schwer, anzuerkennen, dass ich auf dem diplomatischen Parkett nicht nur als Michael Roth, sondern stets auch als Vertreter Deutschlands geredet habe. Da musste ich mich manchmal schon zurücknehmen und meine Worte besonders sorgfältig wägen. Das habe ich zwar ganz gut hinbekommen, doch trotzdem freue ich mich, als frei gewählter Abgeordneter jetzt wieder etwas freier Stellung beziehen zu können. (Das Interview führte Kai A. Struthoff)

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