Sieger im Wahlkreis Werra-Meißner/Hersfeld-Rotenburg

Michael Roth (SPD) im Interview: „Mein Wahlergebnis war befreiend“

Im Bundestagswahlkampf hatte Michael Roth unter anderem mit einem Eiswagen für sich geworben – natürlich mit roter Eiscreme. Mit Erfolg: Er hat das Direktmandat erneut errungen.
+
Im Bundestagswahlkampf hatte Michael Roth unter anderem mit einem Eiswagen für sich geworben – natürlich mit roter Eiscreme. Mit Erfolg: Er hat das Direktmandat erneut errungen.

Zum siebten Mal in Folge hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth das Direktmandat im Wahlkreis 169 errungen – mit 43,7 Prozent, einem der besten Ergebnisse aller SPD-Politiker überhaupt. Im Interview spricht er über die Wahl und darüber, wie es jetzt weitergeht.

Zunächst Glückwunsch, Herr Roth. Die SPD hat die Wahl gewonnen, trotzdem könnte sie sich in der Opposition wiederfinden, wenn eine Jamaika-Koalition kommt. Ganz schön bitter, oder?

Es ist nicht bitter, sondern wunderbar! Wer hätte noch vor wenigen Wochen geglaubt, dass die SPD die Bundestagswahl gewinnt und Olaf Scholz eine realistische Chance hat, Bundeskanzler zu werden. Ich habe Verständnis dafür, dass jetzt kurz nach der Wahl bei allen Beteiligten zunächst noch einige Lockerungsübungen nötig sind – speziell bei der FDP, die ja monatelang erklärt hat, ihr favorisierter Koalitionspartner wären CDU und CSU. Aber ich halte die Union derzeit weder für verhandlungs- noch für regierungsfähig. Am Ende bin ich zuversichtlich, dass eine Ampel-Koalition unser Land voranbringen kann.

Ist das Kokettieren von FDP und Grünen mit einer Jamaika-Koalition nur ein Manöver, um den Preis bei der SPD hochzutreiben?

Zunächst einmal ist es richtig, dass jetzt alle demokratischen Parteien miteinander über die möglichen Regierungsoptionen sprechen. Aber ich habe ernsthafte Zweifel daran, dass den vollmundigen Erklärungen von Herrn Laschet auch Taten folgen werden – dafür ist seine Position innerhalb seiner eigenen Partei viel zu geschwächt. Dass FDP und Grüne, die inhaltlich am weitesten auseinander liegen, nun als erste miteinander sprechen, ist sicher hilfreich. Aber letztlich müssen drei Partner zueinander finden. Deshalb ist es gut, dass am Wochenende auch erste Gespräche der SPD mit FDP und den Grünen folgen.

Sie selbst haben eines der besten Wahlergebnisse der SPD eingefahren. Das gibt Ihnen doch bei anstehenden Verhandlungen in der eigenen Partei eine Position der Stärke, oder?

Dieses Ergebnis ist zunächst einmal deshalb sehr gut, weil ja im Wahlkampf der Eindruck erweckt werden sollte, man müsse mich gar nicht wählen, weil mein Einzug über die SPD-Landesliste gesichert sei. Das Direktmandat ist befreiend, weil es mich unabhängiger macht. Ich muss niemanden hofieren, um einen guten Listenplatz zu bekommen, sondern bin meinen Wählerinnen und Wählern vor Ort verpflichtet. Daraus leite ich aber natürlich auch ein gewisses Selbstbewusstsein ab.

Sie waren bisher Staatsminister, der nächste Karriereschritt wäre Bundesminister. Welches Ministerium hätten Sie denn gern?

Ich traue mir schon so manches zu. Und ich kann auch was. Das habe ich in den vergangenen Jahren zu zeigen versucht. Am Ende weiß ich aber auch, dass es nicht nur um Kompetenz und Erfahrung geht. Eine neue Regierung ist ja kein ostfriesischer Bus, in dem alle in der ersten Reihe sitzen können. Die Zahl der Ämter ist begrenzt und sie werden in der SPD fair zwischen Frauen und Männern aufgeteilt. Auch meine Parteifreundinnen und -freunde haben ihre politischen Ambitionen, einen Automatismus für politische Posten gibt es deshalb nicht. Jetzt will ich zunächst einmal mit voller Kraft daran mitwirken, dass wir überhaupt eine fortschrittliche Regierung unter SPD-Führung auf den Weg bringen.

Blicken wir in den Wahlkreis, auch hier regiert jetzt die SPD. Die Wahl von Dirk Noll zum Ersten Kreisbeigeordneten sorgt für ziemlichen Wirbel. Beschädigt der Streit um mögliche AfD-Stimmen ihn und Herrn Warnecke?

Ich verstehe die kritischen Fragen. Aber ich finde es vollkommen richtig, dass wir Ergebnisse anstreben, ohne dabei auf die Stimmen der AfD angewiesen zu sein. Wir dürfen jetzt auch nicht den Fehler machen, Thüringen und Hersfeld-Rotenburg gleichzusetzen. Denn die SPD hatte es hier ja geschafft, im Vorfeld eine stabile Mehrheit im Kreistag für Dirk Noll zu organisieren. Da vertraue ich meiner Partei. Doch natürlich ist ein solches Vorgehen missbrauchsanfällig. Und das hat die AfD eben schamlos ausgenutzt. Niemand weiß, ob die AfD wirklich geschlossen Dirk Noll gewählt hat. Geheime Wahlen sind eben geheim.

Welche konkreten Themen werden Sie jetzt in Berlin für den Wahlkreis anpacken, wo ist der dringendste Handlungsbedarf?

Wichtige Themen sind die digitale und die verkehrliche Infrastruktur. Hier möchte ich dafür sorgen, dass unsere Region weiterhin von Förderprogrammen des Bundes profitieren kann. Das gilt auch für die wohnortnahe Gesundheitsversorgung, die wir auch im ländlichen Raum sicherstellen müssen. Außerdem gilt es, das Klima so zu schützen, dass die Menschen im ländlichen Raum nicht auf der Strecke bleiben. Wir können die Klimaschutzziele deshalb nicht allein über den Preis erreichen, denn das führt zu Ungerechtigkeiten für den ländlichen Raum, für Familien und Durchschnittsverdienende. Wir haben viele Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen bleiben.

Und was ist mit der Kali-Industrie?

Die braucht, genau wie andere Industriezweige in unserer Region, vor allem Verlässlichkeit. Dazu gehören im Wesentlichen bezahlbare Energiepreise. Wir dürfen speziell der Kali-Industrie nicht zu viel zumuten, und müssen trotzdem die Klimaschutzziele erreichen. Was mich sehr besorgt, sind die hohen Werte für die AfD im Werratal. Ich lese hieraus eine gewisse Skepsis und Sorge um die eigenen Arbeitsplätze und die der Kinder und Enkel angesichts der andauernden Diskussion um die Werraversalzung und den Klimaschutz.

Aber Klimaschutz ist doch das zentrale Thema?

Auf uns kommt eine Menge zu, wenn wir die ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen wollen. Es wird mehr Windräder, mehr Photovoltaikanlagen und auch mehr Stromtrassen geben müssen. Diesen Standpunkt habe ich schon immer vertreten und werde auch nun nicht der Diskussion ausweichen. Der Klimaschutz wird uns allen etwas abverlangen, aber es wichtig, dass wir hierdurch weder Arbeitsplätze gefährden noch das Leben im ländlichen Raum unattraktiv machen.

Sie gehören inzwischen zu den dienstältesten Bundestagsabgeordneten Ihrer Partei. Wie fühlt man sich als 51-jähriger „Senior“ zwischen all den neugewählten jungen Leuten?

Ich bin zwar grau geworden, aber ich fühle mich noch nicht alt. Gemeinsam mit Carsten Schneider, Hubertus Heil und Anette Kramme gehöre ich zu den letzten Verbliebenen des 1998er-Jahrgangs in der SPD. Niemand in unserer Fraktion ist länger dabei. Trotzdem freue ich mich, dass sich die Vielfalt und Buntheit unseres Landes jetzt noch stärker in unserer Fraktion widerspiegelt. Das ist eine interessante Mischung von kompetenten und motivierten Leuten aus allen Berufen und Bereichen der Gesellschaft – von denen auch ich noch etwas lernen kann.

Von Kai A. Struthoff und Sebastian Schaffner

Zur Person

Michael Roth (51) ist in Heringen aufgewachsen. Der Diplom-Politologe vertritt seit 1998 als sieben Mal direkt gewählter Abgeordneter für die SPD den Wahlkreis 169 (Werra-Meißner/Hersfeld-Rotenburg) im Deutschen Bundestag. Seit dem 17. Dezember 2013 ist Roth Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. In dieser Funktion war er der maßgebliche Repräsentant der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 in Brüssel. Roth ist seit 1987 Mitglied der SPD und war von 2009 bis 2014 Generalsekretär des SPD-Landesverbandes in Hessen. Er hat zahlreiche Ehrenämter inne, unter anderem ist er Mitglied der Landessynode der Evangelischen Kirche Kurhessen-Waldeck. Michael Roth wohnt mit seinem Lebenspartner in Bad Hersfeld.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare