400 000 Euro für Cornberg

Kreistag beschließt Finanzspritze für kleinste Kommune

Hersfeld-Rotenburg. Der Kreis Hersfeld-Rotenburg unterstützt die Gemeinde Cornberg mit 400 000 Euro. Mit der Finanzspritze kann die kleinste Kreiskommune vollständig am Entschuldungsprogramm Hessenkasse teilnehmen.

Fast alle Kreistagsfraktionen hatten für die Unterstützung Cornbergs gestimmt. Nur die AfD war dagegen.

Bürgermeister Achim Großkurth

Landrat Dr. Michael Koch (CDU) freute sich über das fast einstimmige Votum. „Das ist ein starkes Zeichen der Solidarität“, sagte er im Parlament. Cornbergs parteiloser Bürgermeister Achim Großkurth zeigte sich auf Nachfrage unserer Zeitung erleichtert. „Die Unterstützung nehmen wir dankend an.“

Defizit aus dem Schutzschirm

Das 400 000-Euro-Defizit stamme noch aus der Teilnahme am Schutzschirmprogramm. Die finanziell nicht gerade auf Rosen gebettete Gemeinde hatte unter großer Anstrengung versucht, die Schutzschirmvorgaben zu erfüllen. Aufgrund eines Personalwechsels in einer ohnehin schon angespannten Personalsituation im Cornberger Rathaus schaffte es die Gemeinde jedoch nicht, die Vorgaben zur Schlussbilanzaufstellung einzuhalten. So entging ihr ein Zuschuss des Landes, was zu dem Fehlbetrag führte.

Nun will die Gemeinde die Chance nutzen, ihre Kassenkredite über die Hessenkasse abgeben. Cornberg steht laut Bürgermeister derzeit mit 2,7 Millionen Euro im Dispo. Das Schutzschirm-Defizit hätte jedoch nicht über das Entschuldungsprogramm abgerechnet werden dürfen. Da die Gemeinde aus eigener Kraft nicht die notwendigen 400 000 Euro aufbringen könnte, warb Landrat Koch im Kreistag für die Finanzspritze – mit Erfolg.

SPD schlägt Notkasse vor

„Das darf aber kein Präzedenzfall werden, sondern muss eine einmalige Ausnahme bleiben“, betonte der CDU-Abgeordnete Timo Lübeck, der mit seiner Fraktion ebenso für die Unterstützung Cornbergs stimmte wie die Sozialdemokraten. Der SPD-Abgeordnete Dirk Noll schlug zugleich die Gründung eines Kreisausgleichsstocks vor, um außergewöhnliche Belastungen von einzelnen Kommunen künftig besser aufzufangen. „Wir sollten eine Notkasse für solche Fälle schaffen.“

Auch die FDP lasse „Cornberg nicht im Regen stehen“, wie es Fraktionsvorsitzender Bernd Böhle ausdrückte. Er befürwortete Nolls Vorschlag und wies darauf hin, dass der Schwalm-Eder-Kreis bereits eine Richtlinie für so einen Fonds entwickelt habe.

Lediglich die AfD-Fraktion, die auch einen Abgeordneten aus Cornberg in ihren Reihen hat, sprach sich gegen die Unterstützung aus. Fraktionsvorsitzender Peter Fricke war der Meinung, dass alle anderen Landkreiskommunen die finanzielle Hilfe über die Kreisumlage mitbezahlen würden und meldete rechtliche Bedenken an. „Es muss nur eine der anderen 19 Städte klagen“, so Fricke. Ohnehin spreche sich seine Fraktion dafür aus, dass Cornberg sich mit einer anderen Gemeinde zusammenschließen solle, um nicht auf Dauer „zum Scheitern verurteilt“ zu sein.

Landrat Koch widersprach Fricke: Selbstverständlich sei die finanzielle Unterstützung Cornbergs rechtskonform. Zudem stamme das Geld nicht nur aus der Kreisumlage.

Von Sebastian Schaffner

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