Künftig mehr Kooperation

Müllverbände AZV und MZV legen Rechtsstreit bei

Kehrtwende im Rechtsstreit zwischen den beiden Müllverbänden im Kreis: AZV und MZV haben im Normenkontrollverfahren eine Einigung erzielt.

Das vom MZV vor dem Kasseler Verwaltungsgerichtshof angestrengte Normenkontrollverfahren gegen die Gebührensatzung des AZV ist beigelegt.

Das vom MZV vor dem Kasseler Verwaltungsgerichtshof angestrengte Normenkontrollverfahren gegen die Gebührensatzung des AZV ist beigelegt.

Die Richter hatten den beiden seit Jahren zerstrittenen Parteien in einer ersten Anhörung empfohlen, sich außergerichtlich zu einigen. Nachdem die Verbandsversammlung des MZV bereits Anfang des Monats für ein einvernehmliches Ende des Rechtsstreits gestimmt hatte, haben sich nun auch die Delegierten des AZV einstimmig dafür ausgesprochen.

Zugleich vereinbarten beide Verbände eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung. Das 15-seitige Papier soll die Basis für eine engere und transparentere Zusammenarbeit sein. Es sieht unter anderem vor, dass der MZV neben Bioabfall und Papiermüll ab 2021 auch Rest- und Sperrmüll auf seinem Betriebsgelände umschlagen darf. Bislang hatte der AZV das nicht gestattet. Zudem haben sich beide Verbände darauf geeinigt, dass der MZV sich an der geplanten Erweiterung der Deponie in Friedlos nicht mehr finanziell beteiligt. Bislang lag der Anteil an dem vom AZV betriebenen Entsorgungszentrums stets bei 21,57 Prozent.

Die AZV-Vorsitzende Elke Künholz sprach von „langwierigen, schwierigen Gesprächen, die aber stets von dem Willen geprägt waren, einen Kompromiss zu finden“. Auch MZV-Chef Hartmut Grünewald zeigte sich zufrieden.

Zum Normenkontrollverfahren war es gekommen, nachdem der AZV die alte öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem MZV nach 25 Jahren gekündigt und ab 2019 von ihm Gebühren für angelieferten Müll erhoben hatte. Daraufhin warf der MZV dem AZV falsch berechnete Abfallmengen sowie fehlerhaft zugeordnete Kosten und Einnahmen vor. Laut MZV ging es um jährlich rund 153.000 Euro.

Ein Kreis, zwei Müllverbände 

Im Kreis Hersfeld-Rotenburg gibt es zwei Müllverbände. Der 1957 gegründete Müllabhol-Zweckverband Rotenburg (MZV) kümmert sich um den Abfall in Bebra, Rotenburg und Ronshausen. Der 1993 gebildete Abfallwirtschafts-Zweckverband Hersfeld-Rotenburg (AZV) ist für das Einsammeln der Abfälle in den anderen 17 Kreiskommunen verantwortlich. ses

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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