Abgeordneter und Staatsminister in Berlin

"Jetzt ist Haltung gefragt":  Michael Roth zum Bundesparteitag der SPD

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Zwei Tage innerparteiliches Ringen liegen hinter ihm: Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Bundestagsabgeordneter der SPD für Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner am Samstag am Gendarmenmarkt in Berlin.

Berlin/Bad Hersfeld. Zwei Tage lang hat die SPD bei ihrem Parteitag in Berlin mit sich selbst gerungen. Mit dabei war Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hersfeld-Rotenburg/Werra-Meißner. 

Am Ende war Vorsitzender Martin Schulz trotz der krachend verlorenen Bundestagswahl im Amt bestätigt, und es gab ein positives Votum für ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. „Das hatte etwas Therapeutisches“, beschreibt Roth bei der Nachbetrachtung am Samstag in Berlin die innerparteiliche Auseinandersetzung.

Jetzt müsse es allerdings auch „mal gut sein, dass die SPD als einzige Partei ständig mit sich hart ins Gericht geht.“ Die Situation habe sich seit der Bundestagswahl nun einmal grundlegend geändert, „Da muss man drauf eingehen“, sagt Roth, der nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen für eine Jamaika-Koalition nun offen für eine Neuauflage des Bündnisses von CDU/CSU und Sozialdemokraten eintritt. Die Tolerierung einer Minderheitsregierung unter Kanzlerin Merkel sieht er hingegen kritisch.

„Aber wir müssen erklären, warum wir uns der Verantwortung stellen“, fordert Roth nicht nur mit dem Blick nach draußen, sondern bezieht das auch auf die Skeptiker in den eigenen Reihen. „Wir müssen alle mitnehmen“, sagt er, weshalb von Beginn an gut diskutiert werden müsse, um später „auf der Strecke weniger Fehler zu machen.“ Die SPD dürfe sich deshalb auch zeitlich nicht unter Druck setzen oder setzen lassen.

Regierung frühestens ab März

So oder so – mit der Bildung einer neuen Bundesregierung rechnet er frühestens im März. „Jetzt ist Haltung gefragt“, plädiert Roth für ein selbstbewusstes, aber bitte nicht arrogantes Auftreten seiner Partei. Keinesfalls dürfe die SPD den Eindruck erwecken, „wir hätten auf alles eine Antwort“. Die Erneuerung der Partei stehe unabhängig von einer Regierungsbeteiligung auf der Tagesordnung. Nach der Niederlage bei der Wahl im September hatte sich Michael Roth gedanklich auch schon von seinem Amt als Staatsminister im Außenministerium verabschiedet und organisatorisch bereits entsprechende Vorkehrungen getroffen. Nun ist er als Mitglied der geschäftsführenden Bundesregierung noch immer in Amt und Würden und wird es wohl auch noch eine Weile bleiben. „Das ist ein bisschen merkwürdig“, schmunzelt er.

Live-Video von Roths Facebook-Seite

Gleichwohl hat er beim Berliner Parteitag zum ersten Mal überhaupt für den Bundesvorstand kandidiert und wurde im ersten Wahlgang als Beisitzer gewählt. Nordhessen sei bisher nicht in der Parteispitze vertreten gewesen, sagt Roth, obwohl die SPD hier beste Wahlergebnisse erzielt habe. Auch dem Landesvorstand in Hessen gehört er mittlerweile wieder an und nicht zuletzt auch dem Vorstand seines Heimat-Ortsvereins in Heringen. Für Michael Roth beginnt jetzt eine spannende Phase, in der er auch seinen früheren Chef Frank-Walter Steinmeier in einer neuen Rolle erlebt. „Der Bundespräsident ist ja normalerweise nicht auf dem Spielfeld, doch in der gegenwärtigen Situation ist er Teil des operativen Geschäfts“, sagt er und sieht dem Kommenden ebenso erwartungsvoll wie gelassen entgegen: „Ich bin auf alle Optionen eingestellt.“

Quelle: HNA

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