„Keine Attacke auf Bebra“

Ex-Bürgermeister Hassl wehrt sich gegen scharfe Kritik von Nachfolger Knoche

Uwe Hassl.
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Bebras Ex-Bürgermeister Uwe Hassl.

Uwe Hassl hat den Eindruck, dass gezielt nach einem Beitrag gesucht wurde, um ihn anzuprangern.

Bebra – Nach scharfer Kritik von Bebras Bürgermeister Stefan Knoche an Gerüchten rund um die Benachrichtigungen zur Kommunalwahl – bei der sich auch Vorgänger Uwe Hassl angesprochen fühlen musste – wehrt sich der ehemalige Rathauschef. Er habe weder das Bebraer Wahlamt („Das waren auch mal meine Leute“) angegriffen, noch suggeriert, dass es absichtlich zu Unregelmäßigkeiten komme.

Hassl hatte am Sonntag im sozialen Netzwerk Facebook beklagt, dass er noch keine Wahlunterlagen erhalten habe – allerdings nicht auf seiner eigenen Facebook-Seite, auf der er derzeit vor allem Bewerber der FWG für die Kommunalwahl vorstellt, deren Spitzenkandidat er ist. Sondern per Kommentar unter einem anderen Beitrag. Darin hatte sich ein Kreistags-Kandidat aus Bebra über seinen Wahlbrief gefreut – während Hassl seit Wochen wartete. „Ich hing seit dem 2. Februar in der Schleife“, sagt der Ex-Bürgermeister, der die Unterlagen online geordert hat. Lange seien zwar Päckchen von Amazon, aber keine Wahlpost angekommen. Erst gestern habe er die Unterlagen erhalten – „zwei Wochen nach Beginn der Briefwahl“.

Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis zum 21. Februar zugestellt sein. „Es ist noch Zeit. Aber ich habe mir Sorgen gemacht und mich hinreißen lassen“, sagt Uwe Hassl. Wenn Wahlunterlagen eine Woche auf sich warten ließen, habe er Verständnis, aber dann müsse das System ordnungsgemäß arbeiten. „Den Wintereinbruch lasse ich so nicht gelten. Sind wir inzwischen eine Bananenrepublik geworden?“

Bei allem Ärger habe er aber weder ekom21 – der Dienstleister übernimmt hessenweit die Verteilung der Wahlbenachrichtigungen – noch der Stadt Bebra Wahlmanipulation vorgeworfen. Allerdings werde das „wichtigste Schreiben der Wahl“ als Formalie behandelt, weil auch ohne Benachrichtigung gewählt werden kann, solange ein Eintrag im Wählerverzeichnis vorliegt. „Viele Bürger werden erstmals durch dieses Schreiben von der Wahl in Kenntnis gesetzt.“ Sollten Stimmen wegen einer fehlenden Wahlbenachrichtigung wegfallen, mache sich das bei kleinen Parteien stärker bemerkbar.

Sorgen hat der ehemalige Bürgermeister auch beim Massenverfahren des Dienstleisters der Kommunen – benachrichtigt werden müssen 4,7 Millionen Wähler. Hassl hatte bei Facebook angedeutet, dass Fehler im Rechenzentrum durchaus denkbar seien. Ekom21 meldet auf Nachfrage, es habe keine Probleme gegeben. „Am Montag sind die letzten Unterlagen gedruckt worden“, so Sprecher Stefan Thomas.

Die Wahl für die nun endende Legislaturperiode fiel 2016 in Hassls Amtszeit. Gab es damals keine längeren Wartezeiten auf Wahlbenachrichtigungen? „Nicht, dass ich mich erinnern könnte. Als Bürgermeister hätte ich aber nachgehakt, wenn Leute ihre Wahlunterlagen nicht bekommen.“ Uwe Hassl ist verwundert über die scharfe Reaktion seines Nachfolgers Stefan Knoche. „Wir haben eigentlich immer gut zusammengearbeitet.“ Vermutlich seien in Bebra einige „ziemlich nervös über meine erneute Kandidatur und die von einigen anderen“.

Ich mache jetzt gar nichts mehr ... und werde trotzdem gewählt.“

Uwe Hassl

In der Pressemitteilung von Knoche hieß es zu den Gerüchten im Internet: „Wir sind hier nicht in den USA.“ Er sei es leid, ständig mit Donald Trump verglichen zu werden, nur weil er Amerika-Fan sei und online Politik mache, sagt Hassl. In seinem Keller hinge das „Yes we can“-Plakat, das er aus dem Rathaus mitgenommen hat – es ist der Slogan von Trumps Vorgänger Barack Obama.

Er habe sich im Kommunalwahlkampf bewusst zurückgehalten. Nun hat er den Eindruck, dass gezielt nach einem Beitrag gesucht wurde, um ihn anzuprangern. „Mir ist es peinlich, dass ich wieder zur Zielscheibe geworden bin. Ich mache jetzt gar nichts mehr ... und werde trotzdem gewählt“, sagt Bebras Ex-Bürgermeister. (Clemens Herwig)

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