Parteibasis diskutiert über Neuauflage der großen Koalition

Genossen im Kreis Hersfeld-Rotenburg ringen um Kurs

Hersfeld-Rotenburg. Vor dem Sonderparteitag der SPD am morgigen Sonntag in Bonn ringt auch die Parteibasis im Kreis Hersfeld-Rotenburg um den künftigen Kurs der Sozialdemokratie.

Während in vielen Ortsverbänden Skepsis herrscht, wirbt der prominenteste SPD-Politiker, Staatsminister Michael Roth (Foto) aus Bad Hersfeld, für eine GroKo-Neuauflage.

„Wir brauchen eine stabile Regierung in einer unsicheren Welt. Wir brauchen definitiv keine Neuwahlen. Die werden aber kommen, wenn wir uns weiteren Gesprächen verweigern“, sagt er unserer Zeitung. Die SPD habe jetzt die Chance, das Leben der Menschen ein Stückchen besser zu machen: ein stärkeres Europa, mehr Geld für Bildung, Kitas, Sicherheit und Pflege, Deutschland könne sozialer und moderner werden.

Michael Roth

Eine klare Absage an eine Neuauflage der großen Koalition kommt hingegen von den Jusos im Kreis. „Die Sondierungsergebnisse sind ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich von der SPD eine spürbare Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse erhoffen“, sagt die wiedergewählt Juso-Kreisvorsitzende Anisa Tiza Mimun. Sie hofft, dass sich die Genossen in Bonn gegen Koalitionsverhandlungen aussprechen „und so Glaubwürdigkeit beweisen“. Die innere Zerrissenheit merkt man auch den beiden Landtagsabgeordneten der SPD an.

Torsten Warnecke, der auch Unterbezirksvorsitzender der SPD ist, will die Entscheidung letztendlich den Mitgliedern überlassen, die er auch nach einem positiven Votum des Parteitages befragen will. Einen solchen Schritt hält er für „zwingend erforderlich“.

Sein Kollege Dieter Franz aus dem Rotenburger Kreisteil nennt die Sondierungsergebnisse einen Kompromiss, meint aber, dass es noch Verhandlungsspielraum gebe: „Eine Minderheitsregierung halte ich angesichts der großen europäischen Fragestellungen und weltpolitischen Herausforderungen nicht für verantwortbar“.

Auch in den Ortsverbänden wird heftig diskutiert. „Lieber nicht regieren als falsch regieren“, meint Andreas Nennstiel, Fraktionschef der SPD in Philippsthal. Er warnt davor, die Partei zum „Steigbügelhalter von Angela Merkel“ zu machen. Auch Rainer Koch aus Ludwigsau weiß, dass „tendenziell viele dagegen sind, weil die SDP noch mehr an Gesicht verliert.“ 

Gerhard Schneider-Rose aus Bebra findet es „beachtlich“, was bei den Sondierungsgesprächen für den Sozial- und Bildungsbereich herausgeholt wurde. Udo Aschenbrenner aus Alheim ist für Koalitionsverhandlungen, dabei müsse die Partei aber besser verhandeln. Bei Neuwahlen aber könne die SPD nur verlieren. (ks/kai/ses) 

Noch mehr Stimmen finden Sie in der gedruckten Zeitung.

Auch interessant

Kommentare zu diesem Artikel