Partei sollte Mitglieder fragen

CDU-Kreisvorsitzender Timo Lübeck fordert Abstimmung über Große Koalition

TimoLübeck

Hersfeld-Rotenburg. Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen ist nun eine erneute Große Koalition im Gespräch. Timo Lübeck, Kreisvorsitzender der CDU Hersfeld-Rotenburg, fordert jetzt, dass seine Partei die Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen lässt.

„Eine solche Abstimmung macht nicht nur die Parteimitgliedschaft attraktiver, sondern verhindert auch, dass die SPD, wie im Jahr 2013, mit Hinweis auf ihren Mitgliederentscheid zu viele falsche Zukunftsentscheidungen durchsetzt. Etwa die Rente mit 63“, sagte der 34-Jährige auf Anfrage unserer Zeitung.

Auch die jetzt „von vielen Sozialdemokraten betriebene Preistreiberei“ für einen Regierungseintritt sei schädlich für das Land. „Bei einem Bundestagswahlergebnis von 20 Prozent kann nicht das SPD-Wahlprogramm die Grundlage eines Koalitionsvertrages sein“, betonte Lübeck.

Eine faire Einigung mit der SPD halte er aber für möglich. Übereinstimmungen gebe es bei der Bildungspolitik, der Gestaltung der Digitalisierung, der steuerlichen Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen sowie bei der Aufwertung der Pflegeberufe.

Ein Freund von Mitgliederabstimmungen ist Lübeck auch deshalb, weil der CDU-Kreisverband Hersfeld-Rotenburg der einzige in Hessen sei, der dieses Mitgliederprinzip eingeführt habe: „Wir haben damit ausschließlich positive Erfahrungen gemacht.“

Quelle: HNA

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