Fördergeld: Erste Million ist sicher

Stadterneuerung in Bebra: Parlament will Prioritätenliste

Der Bebraer Rathausmarkt mit Blick auf die Nürnberger Straße.
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Für die Neugestaltungen rund um den Rathausmarkt kann Bebra bereits mit rund einer Million Euro Förderung rechnen. Das Geld kann allerdings auch für andere Projekte der Stadterneuerung verwendet werden.

Das Bebraer Stadtparlament hat einstimmig grünes Licht für das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (Isek) und damit die Stadterneuerung gegeben - mit einer Bedingung.

Bebra - Werden alle Projekt im Göttinger Bogen und der nordwestlichen Kernstadt umgesetzt, könnten über das Programm Sozialer Zusammenhalt rund 20 Millionen Euro in die Stadtteile mit Nachholbedarf fließen. Allerdings wollen die Kommunalpolitiker, dass eine Prioritätenliste für die Projekte entwickelt und dem Parlament vorgelegt wird.

Bebra passe zu dem Stadtentwicklungsprogramm wie die Faust auf’s Auge, betonte Timo Schröder (CDU). „Oder wie meine Kinder sagen würden: Bäähm für Bebra.“ Die Christdemokraten hatten den Antrag für eine Prioritätenliste der Projekte gestellt, die vom Magistrat erarbeitet werden sollte. Als Beispiel für ein erstes Projekt nannte Michael Gauler die Beseitigung des Leerstandes in der oberen Nürnberger Straße. Derzeit konzentriere sich in Bebra vieles auf das Einkaufszentrum „be!“.

Die SPD ergänzte die Forderung der CDU-Fraktion darum, dass die Projekte nicht nur vom Magistrat, sondern gemeinsam mit einem Bürgergremium bewertet werden – Arbeitstitel: „Bürgerbeirat“. Eine solche sogenannte Lokale Partnerschaft ist im Förderprogramm ohnehin vorgesehen. Bei der Erstellung des Entwicklungskonzepts sei bereits eine Prioritätenliste mit Bürgerbeteiligung entstanden, „in die viel Herzblut geflossen ist“, sagte Christina Kindler. „Das sollten wir nicht übergehen.“

Bürgermeister Knoche: Es gibt keine Konkurrenzprojekte

Bürgermeister Stefan Knoche bat während der Sitzung im Lokschuppen um Geduld: Die Stadt müsse zunächst ein Planungsbüro für die Umsetzung des Konzepts sowie einen Quartiersmanager engagieren, der als Schnittstelle und „Kümmerer“ zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern wirken soll und fester Bestandteil des Förderprogramms ist. Dann müssten die Bewohner der Stadtteile erneut für eine Mitarbeit gewonnen werden. Bei der Stadterneuerung gebe es keine Konkurrenzprojekte, betonte Knoche: „Im besten Fall setzen wir alles um.“ Wichtig sei es, die Pläne für die Stadtteile parallel anzuschieben. Zudem wies Knoche noch einmal auf die Bedeutung des geplanten Familienzentrums an der Luisenstraße im Göttinger Bogen hin, in dem auch eine Kita unterkommen soll: Es geht um Betreuungsplätze, die Bebra dringend braucht.

Bereits in den Ausschüssen hatte Dominikus-Hyazinth Stein vom für das Entwicklungskonzept zuständigen Planungsbüro NH Projektstadt aus Kassel gewarnt, dass Bebra zunächst eine rund zweijährige Planungsphase bevorsteht. „Es wird wohl 2023, bis Sie wirklich mit dem Bauen anfangen“, so Stein. Über das Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt können bis 2028 Projekte beantragt werden, die direkt oder bis spätestens fünf Jahre nach dem Fristende umgesetzt werden müssen.

Vergleichbare Kommunen nutzten im Schnitt 11,8 Millionen Euro Förderung

Die im Isek veranschlagten 20 Millionen Euro seien dabei Schätzwerte für die im Entwicklungskonzept erfassten Veränderungspläne im Göttinger Bogen und der nordwestlichen Kernstadt, erläuterte Bauamtsleiter Patrick Schuster. Erfahrungswerte zeigten: Bei vergleichbaren Kommunen seien über das Programm durchschnittlich 11,8 Millionen Euro in die Stadterneuerung geflossen.

Derzeit sind Bebra bereits gut eine Million Euro Fördergeld sicher – bezuschusst wurden Neugestaltungen rund um den Rathausmarkt. Allerdings sei die Förderung nicht projektgebunden, sondern gelte für das gesamte Programm, erklärte Dominikus-Hyazinth Stein. Das Geld könne also bereits in ein erstes Startschussprojekt fließen – etwa die Umgestaltung des Spielplatzes an der Grimmelsbergstraße zum Quartierspark. (Von Clemens Herwig)

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