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Alheimer Ausschüsse sprechen Empfehlung für Käufer des Niederellenbacher Sees aus

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Von: Carolin Eberth

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Der Niederellenbacher See soll an Wolfgang Hahn aus Heinebach verkauft werden, falls der Bürgerentscheid keinen Erfolg hat.
Der Niederellenbacher See soll an Wolfgang Hahn aus Heinebach verkauft werden, falls der Bürgerentscheid keinen Erfolg hat. © Jörg Becker/nh

In der Ausschusssitzung am Donnerstagabend der Gemeinde Alheim wurde über die vorliegenden Angebote zur Veräußerung des Niederellenbacher Sees diskutiert.

Alheim – Bis zum 13. Mai hatte die Gemeinde öffentlich das Areal auf ihrer Internetseite zum Kauf angeboten. Insgesamt wurden vier Kaufangebote abgegeben von Tim Simons von der VTW Projektentwicklung GmbH, Wolfgang Hahn von der Heinebacher Bäder- und Heizungsbau-Firma, der Arbeitsgemeinschaft Ellenbacher See und vom Verein Niederellenbacher See.

Außerdem verkündete Bürgermeister Jochen Schmidt (parteilos), dass am Donnerstag eine Liste mit 470 Unterschriften zum Bürgerbegehren von der Arge Ellenbacher See im Rathaus eingegangen sei. Die Arge hatte sich gegen den Grundsatzbeschluss des Alheimer Parlaments, dass der Niederellenbacher See verkauft werden soll, gestemmt und will dies mit einem Bürgerbegehren verhindern. Ob das Bürgerbegehren rechtens ist, muss nun allerdings zuerst von der Verwaltung geprüft werden.

Da das Bürgerbegehren laut Bürgermeister Schmidt jedoch keine aufschiebende Wirkung habe, wurde in der Ausschusssitzung weiter diskutiert, ob bereits entschieden werden soll, an wen der See verkauft wird, falls Bürgerbegehren und Bürgerentscheid keinen Erfolg haben, oder ob diese Entscheidung vertagt werden soll.

Hier schieden sich die Geister. Norbert Viereck, Vorsitzender des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt, Landwirtschaft und Verkehr, gab beispielsweise zu bedenken, dass eine Abstimmung zum jetzigen Zeitpunkt das falsche Signal an die Bevölkerung senden könnte, als ob man dem Bürgerentscheid im Wege stehen wollte, was nicht so sei.

Andere Ausschussmitglieder wiesen darauf hin, dass der See bereits seit drei Jahren regelmäßig auf der Tagesordnung steht, es bereits beschlossen wurde, dass das Areal verkauft werden soll und daher nun auch der Käufer bestimmt werden könnte. Würde der Bürgerentscheid keinen Erfolg haben, spätestens dann müsse diese Entscheidung ohnehin gefällt werden. Anderenfalls wäre sie eben umsonst gewesen.

Nach langer Diskussion kamen beide Ausschüsse zu dem Ergebnis, dass sie der Gemeindevertretung in ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, 24. Mai, empfehlen werden, das Areal des Niederellenbacher Sees vorbehaltlich einem nicht erfolgreichen Bürgerentscheid an Wolfgang Hahn von der Heinebacher Bäder- und Heizungsbau-Firma zu veräußern. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, einen Kaufvertrag – sobald Rechtssicherheit herrscht – entsprechend vorzubereiten und abzuschließen. (Carolin Eberth)

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